Am 22. Januar 2021 tritt der von den Vereinten Nationen im Jahr 2017 verabschiedete Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft. Atomwaffen sind ab jetzt völkerrechtlich geächtet und verboten. Als Mitglied der Organisation Mayors for Peace begrüßt der Bezirk Lichtenberg ausdrücklich das Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrages.
Bezirksbürgermeister Michael Grunst (Die Linke): „Er ist ein Meilenstein auf dem Weg zu Global Zero, einer Welt ohne Atomwaffen. Wir brauchen jetzt eine neue Debatte über nukleare Abrüstung und Rüstungskontrolle. Eine friedliche und sichere Zukunft lässt sich nur in einer Welt ohne Atomwaffen gestalten.“
Die Organisation Mayors for Peace ist ein von Hiroshima geführtes, weltweites Städtebündnis mit rund 8.000 Mitgliedern, darunter 700 Städte in Deutschland. Die Mitglieder begrüßen das Inkrafttreten des Vertrages, denn die humanitären Folgen eines Einsatzes von Atomwaffen wären katastrophal. Als Zeichen ihrer Unterstützung für dieses besondere Ereignis hissen viele deutsche Mitglieds-städte am 22. Januar 2021 die Mayors for Peace Flagge. Lichtenberg ist dabei.
Noch immer verfügen die Atommächte über schätzungsweise rund 13.400 Nuklearwaffen. Derzeit investieren die Nuklearwaffenstaaten massiv in die Modernisierung und Einsatzfähigkeit ihrer Atomwaffenarsenale. Vereinbarungen zur nuklearen Abrüstung – wie der INF-Vertrag – wurden aufgekündigt, ohne dass ein Folgevertrag an seine Stelle getreten ist.
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Bezirksamt Lichtenberg von Berlin
Liane Behrendt
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