Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Do, 01.10.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 23:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: EXTERN / außer Haus (exakte Ortsangabe siehe Einladung)
Ort:
Anlagen:
Einladung Stand 2020-09-23_mit Drucksachen  
TO BVV Stand 2020-10-01_mit Konsensliste  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 2.1  
Abberufung eines Bezirksamtsmitglieds  
Enthält Anlagen
DS/1811/V  
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Resolutionen      
Ö 5.1  
Pop-Up-Radwege erhalten und schnell verstetigen – Verkehrswende vorantreiben – autozentrierte Straßenverkehrsordnung ändern!  
DS/1794/V  
Ö 5.2  
Schnelle Aufnahme von Geflüchteten aus dem Lager Moria!  
DS/1796/V  
Ö 5.3  
Neustart jetzt! Rücktrittsaufforderung an Florian Schmidt  
Enthält Anlagen
DS/1812/V  
Ö 6     Einwohner*innenanfragen      
Ö 6.1     EA102_Markthalle Neun Berlin Kreuzberg  
DS/1781/V  
Ö 6.2     EA103_Der Lausitzer Platz in Berlin Kreuzberg wird zur Fußgängerzone  
DS/1782/V  
Ö 6.3     EA104_Projekt „Aushandlungsprozesse zivilgesellschaftlicher Akteure mit städtischen Verwaltungen im Themenfeld Umfeld"  
DS/1783/V  
Ö 6.4     EA105_Johanniterstr. 3 - 6 in Kreuzberg  
DS/1784/V  
Ö 7     Mündliche Anfragen I      
Ö 7.1  
Safe Place in Xhain  
DS/1785/V  
Ö 7.2  
Räumung des Objektes Liebigstraße 34 im Ortsteil Friedrichshain und der dazugehörige Polizeieinsatz  
DS/1806/V  
Ö 7.3  
Ergebnisse des Dialogverfahrens zur Markthalle Neun  
DS/1793/V  
Ö 7.4  
CoVid19 in Friedrichshain-Kreuzberg - was unternimmt das BA?  
DS/1805/V  
Ö 7.5  
Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur  
DS/1804/V  
Ö 7.6  
Umsetzung des Hygienerahmenplans durch das Bezirksamt im Hinblick auf die Nutzung von Sportanlagen  
DS/1786/V  
Ö 7.7  
Rekommunalisierung der Schulreinigung  
DS/1807/V  
Ö 7.8     Milieuschutzgebiet Boxhagener Platz, ehemalige Sanierungsgebiete Warschauer Straße und Traveplatz – wie geht es weiter?  
DS/1795/V  
Ö 7.9     Qualitätsstandards ASOG Unterkünfte  
DS/1787/V  
Ö 7.10     Parkraumbewirtschaftung und Ausnahmegenehmigungen  
DS/1788/V  
Ö 7.11     Aktueller Verfahrensstand im Beteiligungsprozess zur städtebaulichen Weiterentwicklung in Friedrichshain-West II  
DS/1808/V  
Ö 7.12     Sachstand Kleingarten Kolonie am Flughafen/Regenrückhaltebecken  
DS/1797/V  
Ö 7.13     Reinigungsleistungen auf ungedeckten und gedeckten Sportanlagen auf Grund des Hygienerahmenplans (Corona)  
DS/1789/V  
Ö 7.14     Spritzenabwurfbehältnisse  
DS/1790/V  
Ö 7.15     Sachstand zum Eckwerk Grundstück auf dem Holzmarktgelände  
DS/1798/V  
Ö 7.16     Entwicklungen in der Unterbringung von Geflüchteten  
DS/1791/V  
Ö 7.17     Bearbeitungsstand der Hortverträge  
DS/1799/V  
Ö 7.18     Brandschutz und -prävention am Mehringplatz  
DS/1800/V  
Ö 7.19     Niemannstraße endlich zur Spielstraße machen - welche neuen Betrachtungen konnte das Bezirksamt gewinnen?  
DS/1801/V  
Ö 7.20     Parkplätze für E-Tretroller in Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/1802/V  
Ö 8     Mündliche Anfragen II      
Ö 8.1     Mündliche Anfragen II - spontane Fragestunde  
DS/1814/V  
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1  
Sicherheit in Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/1803/V  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Neues Logo statt Bezirkswappen für den Bezirk – Nur mit Zustimmung der Friedrichshain-Kreuzberger!  
Enthält Anlagen
DS/1768/V  
Ö 10.2  
Gastwirte retten, Heizpilze für den Winter dulden  
Enthält Anlagen
DS/1776/V  
Ö 10.3  
Abstimmung gemäß § 21 Abs. 9 GO BVV      
Ö 10.4  
Kein Vorkaufsrecht mehr ausüben in Friedrichshain-Kreuzberg!  
Enthält Anlagen
DS/1777/V  
Ö 10.5  
Temporäre Fahrradwege: Feuerwehr umgehend beteiligen  
Enthält Anlagen
DS/1778/V  
Ö 10.6  
Einsatz von Bundeswehrangehörigen im Verwaltungsbereich im Rahmen der Corona Kontaktermittlung  
DS/1809/V  
Ö 10.7  
Corona-Hotspot Friedrichshain-Kreuzberg - Wann nimmt das Bezirksamt endlich die Hilfe der Bundeswehr an?  
Enthält Anlagen
DS/1810/V  
Ö 10.8  
Berliner Unterwelten in Not !  
Enthält Anlagen
DS/1813/V  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Klimanotstand in Friedrichshain Kreuzberg: Nach Erklärung der Berliner Klimanotlage jetzt den Umbau im Bezirk sozial gerecht voranbringen!  
Enthält Anlagen
DS/1642/V  
Ö 12     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 12.1  
Vorkaufsrecht Wrangelstraße 21
Enthält Anlagen
DS/0013/V  
Ö 12.2     Eine neue Tonanlage für den BVV-Saal  
Enthält Anlagen
DS/0069/V  
Ö 12.3  
Sichere Radstreifen und Kreuzungen auf dem Kottbusser Damm  
Enthält Anlagen
DS/0129/V  
Ö 12.4  
Gefährdung Straßenverkehr  
Enthält Anlagen
DS/0132/V  
Ö 12.5  
Festsetzung sozialer Erhaltungsgebiete  
Enthält Anlagen
DS/0176/V  
Ö 12.6  
Baum- und Grünflächenerhalt in der Schleiermacherstraße/Blücherstraße  
Enthält Anlagen
DS/0177/V  
Ö 12.7  
Testphase Begegnungszone Bergmannstr. umfassend koordiniert durchführen  
Enthält Anlagen
DS/0260/V  
Ö 12.8  
Fußgänger*innenzone in der Zossener Straße
Enthält Anlagen
DS/0311/V  
Ö 12.9  
Jährlicher Wohnungsneubaubericht für den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0321/V  
Ö 12.10     Baumscheiben
Enthält Anlagen
DS/0325/V  
Ö 12.11  
Nachverdichtung und Freiflächenerhalt auf dem Ohlauer Campus vereinbaren
Enthält Anlagen
DS/0327/V  
Ö 12.12     Sondergenehmigungen in der Mainzer Str.  
Enthält Anlagen
DS/0372/V  
Ö 12.13     Hermannplatz rad- und fußfreundlich umbauen - bezirksübergreifende Planung in Auftrag geben  
Enthält Anlagen
DS/0378/V  
Ö 12.14     Elektromobilität in Parkraumbewirtschaftungszonen fördern
Enthält Anlagen
DS/0432/V  
Ö 12.15  
Carsharinggesetz in Parkraumbewirtschaftungszone anwenden  
Enthält Anlagen
DS/0433/V  
Ö 12.16  
Ehemalige Kurt-Held-Schule für kommunale Bedarfe sichern
Enthält Anlagen
DS/0435/V  
Ö 12.17  
Bebauungsplan 2-50 in Planungsziel Urbanes Gebiet (MU) ändern
Enthält Anlagen
DS/0549/V  
Ö 12.18     Biodiversitätsfreundliche Dach- und Fassadenbegrünung bei Genehmigung zukünftiger Bauvorhaben
Enthält Anlagen
DS/0564/V  
Ö 12.19  
Mehr Bäume für den Rudolfkiez – freigewordene Flächen begrünen
Enthält Anlagen
DS/0565/V  
Ö 12.20     Finanzierung der Tonanlage für den BVV-Saal sicherstellen  
DS/0593/V  
    VORLAGE
   

PHI 12.12.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert die Finanzierung der neuen Tonanlage für den BW-Saal sicher zu stellen (Beschluss in DS/0069/V vom 01.03.2017).

 

Soweit die Tonanlage noch im Haushaltsjahr 2017 (teil-)finanziert wird, könnte zur (Ko-)Finanzierung auf die Sondermittel der Bezirksverordnetenversammlung (Kapitel 4500, Titel 97130) zurückgegriffen werden. In diesem Titel befinden sich derzeit noch Finanzmittel.

 

r die Verwendung der Sondermittel der BW bedarf es gemäß Sperrvermerk einer Entsperrung durch die BW. Die Möglichkeit der (Ko-)Finanzierung durch die Sondermittel der Bezirksverordnetenversammlung besteht ausschließlich bis zum Ende des Jahres 2017. Werden die Mittel nicht verausgabt, fließen sie in den allgemeinen Ausgleich des Haushalts und stehen nicht mehr zur Beschaffung einer Tonanlage zur Verfügung.

 

Erfolgen die Ausgaben für die Beschaffung der Tonanlage erst im Jahr 2018, müssen sie vollständig aus dem Haushaltskapitel des zuständigen Fachamtes getragen werden.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt deshalb, dass bei Nicht-Verausgabung der BWSondermittel im Jahr 2017, diese verwendet werden um die Auflösung der PMA beim Facility Management zu unterstützen. Die Beschaffung der Tonanlage erfolgt dann im Jahr 2018 aus dem Haushaltskapitel des Facility Managements.

 

 

BVV 13.12.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert die Finanzierung der neuen Tonanlage für den BW-Saal sicher zu stellen (Beschluss in DS/0069/V vom 01.03.2017).

 

Soweit die Tonanlage noch im Haushaltsjahr 2017 (teil-)finanziert wird, könnte zur (Ko-)Finanzierung auf die Sondermittel der Bezirksverordnetenversammlung (Kapitel 4500, Titel 97130) zurückgegriffen werden. In diesem Titel befinden sich derzeit noch Finanzmittel.

 

r die Verwendung der Sondermittel der BW bedarf es gemäß Sperrvermerk einer Entsperrung durch die BW. Die Möglichkeit der (Ko-)Finanzierung durch die Sondermittel der Bezirksverordnetenversammlung besteht ausschließlich bis zum Ende des Jahres 2017. Werden die Mittel nicht verausgabt, fließen sie in den allgemeinen Ausgleich des Haushalts und stehen nicht mehr zur Beschaffung einer Tonanlage zur Verfügung.

 

Erfolgen die Ausgaben für die Beschaffung der Tonanlage erst im Jahr 2018, müssen sie vollständig aus dem Haushaltskapitel des zuständigen Fachamtes getragen werden.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt deshalb, dass bei Nicht-Verausgabung der BWSondermittel im Jahr 2017, diese verwendet werden um die Auflösung der PMA beim Facility Management zu unterstützen. Die Beschaffung der Tonanlage erfolgt dann im Jahr 2018 aus dem Haushaltskapitel des Facility Managements.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

 

BVV 26.08.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT

 

 

PHI 22.09.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 01.10.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    12.12.2017 - Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    13.12.2017 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    22.09.2020 - Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    01.10.2020 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.20 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
Ö 12.21     Finanzielle Auswirkungen der vorgeschlagenen Produktumbildung im Bereich Pflege und Unterhaltung von Grünflächen aufhalten!  
Enthält Anlagen
DS/0594/V  
Ö 12.22  
Den Zeitraum für mietpreisgebundene Wohnungen nicht auf 30 Jahre begrenzen
Enthält Anlagen
DS/0596/V  
Ö 12.23  
Zebrastreifen Proskauer Straße endlich für Kinder sichern
Enthält Anlagen
DS/0598/V  
Ö 12.24  
Alt-Stralau – Bolzplatz jetzt  
Enthält Anlagen
DS/0603/V  
Ö 12.25  
Sichere Schulwege – Unfallschwerpunkt Kreuzung Görlitzer Bahnhof entschärfen  
Enthält Anlagen
DS/0682/V  
Ö 12.26     Sondernutzungsgenehmigungen in der Mainzer Straße verlängern  
Enthält Anlagen
DS/0737/V  
Ö 12.27     Verkehrsberuhigte Straßen– Maßnahmen endlich mitdenken!  
Enthält Anlagen
DS/0792/V  
Ö 12.28     Unterstützung für das Exilmuseum am Anhalter Bahnhof  
Enthält Anlagen
DS/0944/V  
Ö 12.29  
Einrichtung eines Zebrastreifens in der Prinzenstraße auf Höhe der Mittelinsel  
Enthält Anlagen
DS/0953/V  
Ö 12.30     Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für das Grundstück Mollstraße 19  
Enthält Anlagen
DS/0957/V  
Ö 12.31  
Grünfläche an der Helsingforser Straße von einer Kloake zu einer grünen Oase entwickeln!
Enthält Anlagen
DS/0985/V  
Ö 12.32  
Bäume statt Beton - schützt unsere grünen Innenhof-Oasen!  
Enthält Anlagen
DS/0988/V  
Ö 12.33  
Gewerbehof, Kita und Grünfläche auf dem Grundstück Reichenberger Straße 92/Ratiborstraße 14 erhalten - Geflüchtete integrieren  
Enthält Anlagen
DS/0991/V  
Ö 12.34  
Leuchten am Planufer für Fußgänger*innen nutzbar machen  
Enthält Anlagen
DS/1031/V  
Ö 12.35     Städtebauliche Rahmenbedingungen der BVV für die weitere Entwicklung des RAW-Geländes I  
Enthält Anlagen
DS/1075/V  
Ö 12.36  
Begegnungszone Bergmannstraße  
Enthält Anlagen
DS/1105-02/V  
Ö 12.37     Übersendung der Feste-Liste  
Enthält Anlagen
DS/1109/V  
Ö 12.38  
Schulwegsicherheit: Proskauer Straße endlich mit Tempo 30 ausweisen
Enthält Anlagen
DS/1202/V  
Ö 12.39     Schulwegsicherheit: Spielstraße am Lausitzer Platz vom Durchgangsverkehr befreien
Enthält Anlagen
DS/1203/V  
Ö 12.40  
Grüne Punkte gehören auf die Verpackung - nicht auf das Straßenpflaster in der Bergmannstraße  
Enthält Anlagen
DS/1254/V  
Ö 12.41  
Schulwegsicherheit in der Wilmsstraße verbessern  
Enthält Anlagen
DS/1257/V  
Ö 12.42  
Demokratie achten – Beschluss DS/1105/V zur Bergmannstraße umsetzen!  
Enthält Anlagen
DS/1264/V  
Ö 12.43  
Bürgerbeteiligung in der Bergmannstraße - Anwohnende maßgeblich einbeziehen!  
Enthält Anlagen
DS/1318/V  
Ö 12.44     Denkmalschutz für das Gebäude des ehemaligen Görlitzer Bahnhofs
Enthält Anlagen
DS/1359/V  
Ö 12.45     Bordsteinabsenkungen parallel anordnen – kein Zickzackkurs mehr für Rollstuhlfahrer*innen
Enthält Anlagen
DS/1363/V  
Ö 12.46  
Ladezonen in der Bergmannstraße bedarfsorientiert anpassen
Enthält Anlagen
DS/1401/V  
Ö 12.47  
Anliegen der Bürger*innen ernst nehmen I – Weiterleitung von Anzeigen beim Ordnungsamt sicherstellen  
Enthält Anlagen
DS/1409/V  
Ö 12.48  
Anliegen der Bürger*innen ernst nehmen II – Anzeigen an das Ordnungsamt unabhängig vom Übermittlungsweg bearbeiten!  
Enthält Anlagen
DS/1410/V  
Ö 12.49  
Die BW soll den Bergmannkiez vom Durchgangsverkehr befreien, Autos entschleunigen, geschützte Radstreifen schaffen und die Parkletserhalten, bis neue Maßnahmen umgesetzt werden.
Enthält Anlagen
DS/1457/V  
Ö 12.50     Kinderbetreuung in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/1464/V  
Ö 12.51  
Bergmannstraße – Zwischennutzung nach der Testphase  
Enthält Anlagen
DS/1485/V  
Ö 12.52     Lobeckstraße 64 – Beauftragung eines Gutachtens zu möglichen Gefahrenstoffen
Enthält Anlagen
DS/1516/V  
Ö 12.53     Die Vergabe von Musikschulplätzen transparent darstellen  
Enthält Anlagen
DS/1520/V  
Ö 12.54  
Bebauungsplan V-52 für Grundstücke Andreasstraße 69- 70, Lange Straße 14-27 und Krautstraße 31-34 sowie Krautstraße, Flurstück 27 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain – Änderung der Planungsziele  
Enthält Anlagen
DS/1587/V  
Ö 12.55  
Ateliergemeinschaft Glogauer Straße 6 vor Verdrängung bewahren  
Enthält Anlagen
DS/1588/V  
Ö 12.56  
Lokale Wirtschaft stärken I – Temporäres Aussetzen der City Tax  
Enthält Anlagen
DS/1648/V  
Ö 12.57     Lokale Wirtschaft stärken II – Temporäres Aussetzen der Sondernutzungsgebühren bei Außengastronomie  
Enthält Anlagen
DS/1649/V  
Ö 12.58  
Straßenbahnen bei ZLB-Planung frühzeitig berücksichtigen  
Enthält Anlagen
DS/1660/V  
Ö 12.59  
Bauen in Friedrichshain-Kreuzberg: Konstruktive Zusammenarbeit statt Abwehrhaltung  
Enthält Anlagen
DS/1662/V  
Ö 12.60  
Sommerschulen um Freizeitaktivitäten erweitern und Qualität sichern
Enthält Anlagen
DS/1668/V  
Ö 12.61  
Durchführung vom digitalen Lernen im Rahmen der Deutschkurse an der Volkshochschule  
Enthält Anlagen
DS/1672/V  
Ö 12.62  
Schaffung der Rechtsgrundlagen für mehr Grün bei Bauvorhaben  
Enthält Anlagen
DS/1673/V  
Ö 12.63     Grafitti und Gestaltung von künstlerischen Freiräumen an Friedrichshain-Kreuzberger Schulen ermöglichen.  
Enthält Anlagen
DS/1675/V  
Ö 12.64  
Jugendsozialarbeit am Standort Kreuzer erhalten  
Enthält Anlagen
DS/1680/V  
Ö 12.65     Bebauungsplan 2-49 für das Grundstück Kynaststraße 5 sowie die angrenzenden Flurstü-cke 234, 236, 237, 238, 231, 209 und 190 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/1706/V  
Ö 12.66  
Veränderung von Einschulungsbereichen in der Schulregion VI im Ortsteil Friedrichshain ab dem Schuljahr 2021/2022  
Enthält Anlagen
DS/1708/V  
Ö 12.67  
Anpassung der „Konzeption Schiffsliegeplätze im Spreeraum“ Konzeptentwurf 10/2008  
Enthält Anlagen
DS/1709/V  
Ö 12.68  
Widmung von Straßenzügen zu vier Fußgänger*innenzonen  
Enthält Anlagen
DS/1712/V  
Ö 12.69  
Abstand aus Anstand – auch die Mindestbreiten auf Gehwegen kontrollieren und durchsetzen!  
Enthält Anlagen
DS/1713/V  
Ö 12.70  
Schulbauoffensive in den Bezirken flankieren  
Enthält Anlagen
DS/1717/V  
Ö 12.71     Initiierung der Kiezkasse für das Sanierungsgebiet Rathausblock, Fördergebiet im Programm Städtebaulicher Denkmalschutz  
Enthält Anlagen
DS/1723/V  
Ö 12.72     Bebauungsplan VI-140cab für das Gelände zwischen Trebbiner Straße, Grenze zum Deutschen Technikmuseum, öffentlicher Parkanlage (Ostpark), Geltungsbereichsgrenze des Bebauungsplans VI-140caa, Grenze zum Grundstück Luckenwalder Straße 5,6 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1724/V  
Ö 12.73  
Bebauungsplan VI-46-1 Für das Grundstück Hallesches Ufer 60 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg hier: Billigung des Inhalts des Bebauungsplans VI-46-I durch den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen  
Enthält Anlagen
DS/1753/V  
Ö 12.74  
Respekt für die Dozent*innen an der VHS Friedrichshain-Kreuzberg – Durchführung von Deutschkursen als Bestandteil der Integration sichern!  
Enthält Anlagen
DS/1754/V  
Ö 12.75  
Bebauungsplan 2-35a VE für das Grundstück Köpenicker Straße 14 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1756/V  
Ö 12.76  
Temperaturvorgaben in öffentlichen Schulen in Corona Zeiten  
Enthält Anlagen
DS/1757/V  
Ö 12.77  
Gehweg in der Persiusstraße  
DS/1758/V  
Ö 12.78  
Heizpilze vorübergehend erlauben  
Enthält Anlagen
DS/1759/V  
Ö 12.79  
Fahrradstellplätze am Bahnhof Ostkreuz  
Enthält Anlagen
DS/1760/V  
Ö 12.80  
Digitales Lernen jetzt voranbringen!  
Enthält Anlagen
DS/1761/V  
Ö 12.81  
Einrichtung weiterer Gemeinschaftsschulen  
Enthält Anlagen
DS/1762/V  
Ö 12.82  
Haus der Hilfe Konzept und Finanzierung  
Enthält Anlagen
DS/1763/V  
Ö 12.83  
Einrichtung einer niedrigschwelligen, konsumakzeptierenden Anlaufstelle im Bereich zwischen U-Bhf. Südstern und U-Bhf. Gneisenaustraße bzw. Gneisenaustraße und Columbiadamm  
Enthält Anlagen
DS/1764/V  
Ö 12.84  
Engmaschiges Netz auf dem Bolzplatz der alten Feuerwache in der Oranienstr./Lindenstr.  
Enthält Anlagen
DS/1765/V  
Ö 12.85  
Barrierefreies Wohnen im Bezirk - Wanderausstellung „Mikrowohnen barrierefrei“ ins Kreuzberger Rathaus holen  
Enthält Anlagen
DS/1766/V  
Ö 12.86  
Dialogverfahren Markthalle IX  
Enthält Anlagen
DS/1767/V  
Ö 12.87  
Erstellung eines Handlungskonzept „Sicherheit am Marheinekeplatz“  
Enthält Anlagen
DS/1769/V  
Ö 12.88  
Spielplatz bis zur Sanierung verschließen und markieren  
Enthält Anlagen
DS/1770/V  
Ö 12.89  
Endlich größere Müllbehälter auf Forcki, Traveplatz und Boxi aufstellen!  
Enthält Anlagen
DS/1771/V  
Ö 12.90  
Einhaltung von Fristen - Wie ernst nimmt das Bezirksamt die BVV?  
Enthält Anlagen
DS/1772/V  
Ö 12.91  
Für Respekt und Wertschätzung in Parkanlagen in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1773/V  
Ö 12.92  
Bolzplatz auf Stralau - wie ist eine Doppelnutzung möglich?  
Enthält Anlagen
DS/1774/V  
Ö 12.93  
Masterplan Bolzplätze  
Enthält Anlagen
DS/1775/V  
Ö 12.94  
Flächensicherung und -entwicklung „Areal am Ostbahnhof (Nord)“ II  
Enthält Anlagen
DS/1779/V  
Ö 12.95     Wahl ehrenamtlicher Mitarbeiterinnen  
Enthält Anlagen
DS/1780/V  
Ö 12.96     Investorenkaufrausch durch Heimstaden Bostad AD verhindern, Vorkaufsrecht nutzen, Mieter*innen schützen  
DS/1792/V  
               
 
 

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