Drucksache - DS/0372/V  

 
 
Betreff: Sondergenehmigungen in der Mainzer Str.
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Ausschuss WiOEBVorsteherin
  Jaath, Kristine
Drucksache-Art:BeschlussempfehlungBeschluss
Beratungsfolge:
Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt, Eingaben und Beschwerden Beratung ff
20.06.2017 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsamt, Eingaben und Beschwerden (WiOEB) ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Entscheidung
12.07.2017 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)     
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
26.08.2020 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV) - keine Gästeplätze! - Übertragung im Livestream -      
Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien Vorberatung
10.09.2020 
Öffentliche Video-/Telefonkonferenz des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien (UVKI) ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Entscheidung
01.10.2020 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV) ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)     

Beschlussvorschlag
Anlagen:
BEWiOEB_Sondergenehmigungen in der Mainzer Str.  
VzK_Sondergenehmigungen in der Mainzer Str.  

WiOEB 20.06.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die bestehenden Sondergenehmigungen in der Mainzer Straße zunächst bis zum 31.10.2017 zu verlängern. Bei Feststellung vieler Gemeinsamkeiten bedarf die Debatte weitere Bedenkzeit, da es sich um eine tragfähige handeln sollte.

 

 

BVV 12.07.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die bestehenden Sondergenehmigungen in der Mainzer Straße zunächst bis zum 31.10.2017 zu verlängern. Bei Feststellung vieler Gemeinsamkeiten bedarf die Debatte weitere Bedenkzeit, da es sich um eine tragfähige handeln sollte.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 26.08.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

 

 

UVKI 10.09.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 01.01.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

 
 

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