Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

Wir fragen das Bezirksamt:

1. Werden die gesamten 877.000?  ausschließlich - wie ursprünglich angegeben - für die Sanierung von Spielplätzen in Friedrichshain-Kreuzberg verwendet?
2. Falls nein, wie viel des Gesamtbetrages wird gesichert für Spielplätze ausgegeben?
3. Wer oder welches Gremium entscheidet über die konkrete Verteilung der Gelder?

DS 1110              EA 030 - Spielplätze in Friedrichshain-Kreuzberg

Beantwortung: Frau Herrmann

zu Frage 1: Insgesamt stehen uns pro Jahr . ja, also pro Jahr stehen uns nicht 877.000,00 EUR zur Verfügung, es ist noch mal nachgebessert worden von Seiten der Finanzverwaltung, sondern 866.200,00 EUR, aber das ist unwesentlich denke ich, die Größenordnung ist schon relativ deutlich. Es gibt Indikatoren, die die Senatsverwaltung entwickelt hat, wo wir . Es ist ein Spielplatz- und Kita-Sanierungsprogramm, wo wir sozusagen uns danach richten mussten im Sinne von ., dass die Spielplätze, die von uns zu berücksichtigen sind, Spielplätze sind, die von Kitas genutzt werden, die entweder zu wenig oder gar keinen Freiraum haben. Also es war nicht so, dass wir sagen konnten egal wie, welcher Spielplatz ., welchen Spielplatz würden wir gerne sanieren, sondern Kita und Spielplatz mussten letztendlich ganz eng in Verbindung sein.

Der Hintergrund des Spielplatzprogramms oder dieses Sonderprogramms sind ja nicht die kaputten Spielplätze. Ich glaube, das habe ich letztes Mal auch schon beantwortet. Wir haben ja ein Spielplatz ., also für Spielplätze stehen ja Mittel im Haushalt konventionell zur Verfügung, sondern der Bezirksstadtrat Hans Panhoff hat interveniert, weil er deutlich festgestellt hat, dass die Spielplätze, die von Kitas besonders genutzt sind, weil die Kitas entweder zu kleine oder gar keine Freiflächen haben, auf Spielplätzen ausreichen und dass wir nicht mehr in der Lage sind, diese Mehrfachnutzung will ich mal sagen aus dem Bezirkshaushalt zu zahlen, so dass er gesagt hat, das kann doch nicht sein, da muss es doch noch mal ein Sonderprogramm geben bzw. müssen Kitas sich nicht dann an den ., sozusagen an den Instandhaltungskosten beteiligen. Natürlich können sich Kitas nicht an den Instandhaltungskosten beteiligen, weil die nach Kostenblatt finanziert werden. Das würde jede Kita komplett überfordern. Und da bin ich sehr dankbar, die Senatsverwaltung, ich finde sehr schnell und sehr unbürokratisch reagiert hat und dieses Sonderprogramm von 10 Mio. EUR auferlegt hat.

Jeder Bezirk, weil ich heute gelesen habe, dass die in Pankow nicht wissen, wie viel Mittel sie dafür haben, hat mich etwas irritiert, weil, jeder Bezirk hat die Summe transparent zugewiesen bekommen. Also wir wissen aus allen Bezirken, wer welche Mittel bekommen hat. Wir eben 866.000,00 EUR.

zu Frage 2: Wir haben ., insgesamt werden in den zwei Jahren 28 Spielplätze repariert und saniert. 16 in Kreuzberg und 12 in Friedrichshain und wir werden auch einen Teil bei einer Kita noch mitsanieren. Das ist ein Familienzentrum mit Kita, wo ein Teil auch noch zu berücksichtigen ist, weil die Senatsverwaltung auch noch mal Wert darauf gelegt hat, dass es nicht komplett ohne Kita sozusagen umzusetzen ist.

zu Frage 3: Entschieden bzw. es erarbeitet haben die zuständigen Fachverwaltungen, also die Kitaplanerinnen, die Jugendhilfeplanerin und die Zuständige für die Spielplätze in der Verwaltung von Herrn Panhoff und gestern ist es vorgestellt worden in der Spielplatzkommission und ich glaube, es hat ein positives Votum dazu gegeben. Also von daher ist es eng in der BVV auch verortet.

Ach er war da? Na dann weiß er das ja, ist doch gut. Super. Okay. Danke.

Herr Heihsel: Ja, vielen Dank für die Beantwortung. Also, wie gesagt, ich war gestern da. Deswegen wurde ich auch schon fast die Antworten auf meine Fragen, habe sie aber trotzdem noch mal gestellt, weil ich auch noch mal eine kleine Klarstellung wollte.

Als Nachfragen: Wie ist jetzt die Einschätzung des Bezirksamtes und von Ihnen, liegt noch quasi ein Engpass vor bei der Sanierung der Spielplätze und wenn ja, eher ein finanzieller oder personeller Engpass?

Und zweite Frage: Besteht seitens des Bezirks ein Interesse an Drittmittelprojekten zur Förderung der Spielplätze?

Dankeschön.

zu Nachfrage 1 und 2: Ich muss den Stadtrat fragen. Das hat den Hintergrund: Eigentlich müsste er die Mittel verwalten. Da das aber ein Sondertopf der Senatsjugendverwaltung ist, ist es bei der Jugendstadträtin gelandet. Von daher ., also er ist zuständig für die Spielplätze. Man kann ja auch interdisziplinär arbeiten, das ist ja nicht das Problem. Also mit diesen, das sind ja ungefähr 1,6 Mio. EUR, die wir haben werden und damit können wir zwei Drittel der Spielplätze tatsächlich berücksichtigen und ich finde, das ist schon eine ganze Menge.