Sehr
geehrter Herr Hehmke,
Ihre o.g.
mündliche Anfrage beantworte ich schriftlich wie folgt:
Zu 1.
Welche
Ausgabetitel im Haushaltsplan 2008/09 des BA Friedrichshain-Kreuzberg sind mit
einer von SenFin vorgegebenen Mindestveranschlagung ausgestattet?
Eine
Mindestveranschlagung besteht in Form von Leitlinien für die Titel des
Ausgabefeldes A01 (Lehr- und Lernmittel) im Bereich Schulen, A02
(Hochbauunterhaltung), A03 (Tiefbauunterhaltung).
Die hierfür
im HHPl genutzten Ausgabetitel sind als Anlage beigefügt.
Zu 2.
In
welcher Höhe wurden in 2008 bei den entsprechenden Haushaltstiteln insgesamt
Ausgaben getätigt?
Insgesamt
in Höhe von 11.136.040,11 €. Eine titelkonkrete Auflistung ist als Anlage
beigefügt.
A01 in Höhe
von 2,20 Mio € - Ansatz (Leitlinie) übererfüllt
A02 in Höhe
von 7,38 Mio € - Ansatz (Leitlinie) um 200 T€ nicht erfüllt
A03 in Höhe
von 1,56 Mio € - Ansatz (Leitlinie) übererfüllt
Zu 3.
Wie
gewährleistet das BA, dass bei festgesetzter Mindestveranschlagung auch
tatsächlich die zur Verfügung stehenden Mittel in vollem Umfang ausgegeben
werden, um weitere negative Folgen für den Bezirkshaushalt abzuwenden?
Finanzsystematisch
sind alle haushalterisch nötigen Voraussetzungen geschaffen, um eine
vollständige Ausgabe der Mittel zu ermöglichen.
Im Rahmen
der Quartals- bzw. Halbjahresberichterstattung zur „Entwicklung der Einnahmen
und Ausgaben (Statusbericht)“, die auch der Ausschuss PHI erhält, erfolgt zudem
regelmäßig eine Auswertung der Entwicklung auch dieser Ausgabenbereiche, um
ggf. die Notwendigkeit steuernder Eingriffe erkennen zu können. Letztlich liegt
jedoch die Verantwortung der Umsetzung im jeweiligen Fachamt. Spezielle
Nachfragen bitte ich daher an die jeweiligen Fachdezernenten zu richten.
Für A01
besteht die Möglichkeit, nicht verbrauchte Mittel einer speziellen Rücklage
zuzuführen, damit diese auch im Folgejahr zur Verfügung stehen. Diese Mittel
werden daher im Haushalt garantiert umgesetzt.
Bei A02 und
A03 besteht das Risiko verzögerter Bauabschlüsse, Rechnungslegung bzw.
Buchungsschluss, so dass Betragsspitzen nicht verausgabt werden – wie z.B. bei
A02 im HHJ 2008 mit 200 T€.
Zur 1.
Nachfrage
Wie gestaltet sich der
Mittelabfluss in den entsprechenden Titeln in 2009?
Der
Mittelabfluss entspricht weitestgehend dem Ausgabeverhalten des Vorjahres, so
dass Hinweise auf gravierend abweichende Entwicklungen derzeit nicht erkennbar
sind. Im Statusbericht werden detailliert auch diese Ausgabenfelder geprüft
werden.
Mit
freundlichen Grüßen
Klebba
Bezirksstadträtin
Anlage