Tagesordnung - 8. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 8. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 19.05.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Schiller-Gymnasium - Aula -
Ort: Schillerstr. 125 - 127, 10625 Berlin
Zusatz: YouTube: https://www.youtube.com/watch?v=1jZxXWmSJY8
Anlagen:
GM 19.5.2022

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Das Wort hat die Bezirksbürgermeisterin      
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde  
Enthält Anlagen
0117/6  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Wahl der Mitglieder und Verteter des Vorstandes der Wilmersdorfer Seniorenstiftung gem. § 4 Abs. 1 f, g      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
0149/6  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Rechtsverordnung einer Veränderungssperre gemäß § 14 BauGB  
Enthält Anlagen
0092/6  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 7.1  
Laubhaufen als Lebensräume für Igel erhalten  
Enthält Anlagen
0150/6  
Ö 7.2  
Förderung für Projekte der Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit in Form von Leistungsverträgen bzw. Zuwendungsbescheiden  
Enthält Anlagen
0151/6  
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1  
Licht an!
Enthält Anlagen
1798/5  
Ö 8.2  
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf im Haushaltsjahr 2020  
Enthält Anlagen
0005/6  
Ö 8.3  
Gedenkstätte für die Opfer der Corona-Pandemie  
Enthält Anlagen
0015/6  
Ö 8.4  
Reichsstraße/Kastanienallee anwohnerfreundlich nachbessern  
Enthält Anlagen
0039/6  
Ö 8.5  
Kein Halteentfall der ICE - Züge im Bahnhof Südkreuz  
Enthält Anlagen
0043/6  
Ö 8.6  
Ressortübergreifende Datenbank zur Erfassung von Straßenmöbeln und deren regelmäßige Instandhaltung  
Enthält Anlagen
0044/6  
Ö 8.7  
Neue Fahrradbügel  
Enthält Anlagen
0047/6  
Ö 8.8  
Schulanmeldungen online  
Enthält Anlagen
0048/6  
Ö 8.9  
Poller am Platz Horstweg/Wundtstraße wieder entfernen  
Enthält Anlagen
0051/6  
Ö 8.10  
Welche Sporthallen stehen dem Sport zur Verfügung  
Enthält Anlagen
0079/6  
Ö 8.11  
Erinnerung an die Anfänge der deutschen Aidshilfe
Enthält Anlagen
0104/6  
Ö 8.12  
Sportgelände für Jedermann im Preußenpark nicht vergessen
Enthält Anlagen
1825/5  
Ö 8.13  
Preußenpark vor illegalem Befahren schützen
Enthält Anlagen
1923/5  
Ö 8.14  
Mobile Ökotoiletten für Charlottenburg-Wilmersdorf
Enthält Anlagen
1996/5  
Ö 8.15  
Klimanotstand in CW – Projekte zur Wärmerückgewinnung aus Abwasser prüfen  
Enthält Anlagen
1999/5  
Ö 8.16  
Saubere und sichere Reichsstraße  
Enthält Anlagen
2004/5  
Ö 8.17  
Geplanten verkehrsberuhigten Bereich in der Zillestraße grüner gestalten  
Enthält Anlagen
2007/5  
Ö 8.18  
Runden Tisch zur Lebensmittelverschwendung einberufen  
Enthält Anlagen
2063/5  
Ö 8.19  
Hohenzollernplatz  
Enthält Anlagen
2070/5  
Ö 8.20  
Für eine schnelle Schaffung vermehrter Bewegungsangebote für Seniorinnen und Senioren im öffentlichen Raum
Enthält Anlagen
0074/6  
Ö 8.21  
Stadtteilzentrum Charlottenburg-Nord kurzfristig instandsetzen  
Enthält Anlagen
1956/5  
Ö 8.22  
Werkzeugstationen an öffentlichen Gebäuden  
Enthält Anlagen
1982/5  
Ö 8.23  
Aktives Liegenschaftsmanagement betreiben
Enthält Anlagen
0082/6  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Städtepartnerschaft Berlin-Moskau aussetzen!  
Enthält Anlagen
0108/6  
Ö 9.2  
"Ulme 35" und "Haus der Nachbarschafft" als Stadtteilzentrum sichern  
Enthält Anlagen
0118/6  
Ö 9.3  
Energiespar- und Klimaschutzprojekte an Schulen in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0119/6  
Ö 9.4  
Wo gibt es Hilfe für alte und pflegebedürftige Personen im Bezirk?  
Enthält Anlagen
0120/6  
Ö 9.5  
Sporthalle fit machen  
Enthält Anlagen
0121/6  
Ö 9.6  
Aktionsplan sauberes Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0122/6  
Ö 9.7  
Regenwasser aus Dachabläufen zur Bewässerung von Straßenbäumen  
Enthält Anlagen
0123/6  
Ö 9.8  
Zivile Schutzräume schaffen  
Enthält Anlagen
0124/6  
Ö 9.9  
Ehrenamtliches Engagement durch Anschaffung eines Kippensaugers unterstützen  
Enthält Anlagen
0125/6  
Ö 9.10  
Barrierefreiheit auf Friedhöfen sicherstellen!  
Enthält Anlagen
0126/6  
Ö 9.11  
Sitzbänke vor dem Jobcenter wiederherstellen  
Enthält Anlagen
0127/6  
Ö 9.12  
Stadt der Kinder  
Enthält Anlagen
0128/6  
    19.05.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.12 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Jugendhilfeausschuss einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    14.10.2022 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 9 - vertagt
   

 

   
    03.11.2022 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Jugendhilfeausschuss

Empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, in Zusammenarbeit mit dem Kinder- und Jugendparlament (KJP), ein Konzept zu entwickeln, dass den Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf zu einem Bezirk der Kinder weiterentwickelt. Dabei sind folgende Schwerpunkte zu setzen:

 

  • Angelehnt an das Konzept „Raum für Kinder“ des Bezirksamtes Spandau, soll die Beteiligung von Kindern an Spielplatz Neu- und Umbauten verstärkt werden.
  • Die bestehende Auflistung auf der Internetseite des Bezirksamtes soll in einer kindgerechten Form aufbereitet und regelmäßig aktualisiert werden.
  • Einmal im Jahr sollen sogenannte Spielplatztage im Bezirk stattfinden, dabei werden Angebote auf den verschiedenen Spielplätzen unter Einbeziehung von örtlichen Initiativen durchgeführt. Im Zentrum der Spielplatztage soll ein Abschlussfest auf einem zentralen (Spiel-)Platz stehen.

 

Der BVV ist bis zum 31.3.2023 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, ein Konzept zu entwickeln, dass den Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf zu einem Bezirk der Kinder weiterentwickelt. Dabei sind folgende Schwerpunkte zu setzen:

 

  • Angelehnt an das Konzept „Raum für Kinder“ des Bezirksamtes Spandau, soll die Beteiligung von Kindern an Spielplatz Neu- und Umbauten verstärkt werden.
  • Die bestehende Auflistung auf der Internetseite des Bezirksamtes soll in einer kindgerechten Form aufbereitet und regelmäßig aktualisiert werden.
  • Einmal im Jahr sollen sogenannte Spielplatztage im Bezirk stattfinden, dabei werden Angebote auf den verschiedenen Spielplätzen unter Einbeziehung von örtlichen Initiativen durchgeführt. Im Zentrum der Spielplatztage soll ein Abschlussfest auf einem zentralen (Spiel-)Platz stehen.

 

Der BVV ist bis zum 30.09.2022 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig dagegen:          Enthaltung: 

Ö 9.13  
Endlich wieder eine Einrichtung der staatlichen Jugendförderung in Westend schaffen  
Enthält Anlagen
0129/6  
Ö 9.14  
Rudolf-Wissell-Brücke für alle – Rad- und Fußverkehr mitdenken!  
Enthält Anlagen
0130/6  
Ö 9.15  
Drogenkonsumutensilien fachgerecht entsorgen  
Enthält Anlagen
0131/6  
Ö 9.16  
Entsiegelung von Straßeninseln für mehr Aufenthaltsqualität  
Enthält Anlagen
0132/6  
Ö 9.17  
Schwerpunktkontrollen durchführen  
Enthält Anlagen
0133/6  
Ö 9.18  
Aufklärung zum Drogenkonsum in der Nachbarschaft vorantreiben  
Enthält Anlagen
0134/6  
Ö 9.19  
Regenwasserabfluss am U-Bahnhof Kaiserdamm schaffen  
Enthält Anlagen
0135/6  
Ö 9.20  
Ein Obdach für Wohnungslose  
Enthält Anlagen
0136/6  
Ö 9.21  
Mehrsprachigkeit fördern - Herkunftssprachlichen Unterricht ermöglichen!  
Enthält Anlagen
0137/6  
Ö 9.22  
Wasser marsch!  
Enthält Anlagen
0138/6  
Ö 9.23  
Barrierefreiheit auch in Parks – der Zaun muss weg  
Enthält Anlagen
0139/6  
Ö 9.24  
Kontrolle statt Sperrung von Grünflächen  
Enthält Anlagen
0140/6  
Ö 9.25  
Einrichtung einer Beratungsstelle für Bürger und Bürgerinnen bei Impfnebenwirkungen und Impffolgeschäden  
Enthält Anlagen
0141/6  
Ö 9.26  
Kommunikation des Sportamtes bei Anträgen auf Nutzungszeiten von bezirklichen Sportflächen verbessern!  
Enthält Anlagen
0142/6  
Ö 9.27  
Einbürgerung nicht mehr behindern  
Enthält Anlagen
0143/6  
Ö 9.28  
Dienstwagenprivilieg abschaffen - Beitrag zum Klimaschutz und Einsparung von Kosten  
0144/6  
Ö 9.29  
Teilhabe an Kommunalpolitik ermöglichen – Gebärdensprachdolmetscher:innen für politische Gremien  
Enthält Anlagen
0145/6  
Ö 9.30  
Neue Realitäten anerkennen - digitale Sitzungen der BVV im Bezirksverwaltungsgesetz ermöglichen  
Enthält Anlagen
0146/6  
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 10.1     Nahwärmeprojekte als Beitrag für Klimaschutz im Bezirk  
Enthält Anlagen
0110/6  
Ö 10.2     Schulwegsicherheit umsetzen  
Enthält Anlagen
0111/6  
Ö 10.3     Wie weiter mit dem Grundstück der ehemaligen König-Fahd-Akademie - Millionenverluste, oder zurück an den Bezirk?  
Enthält Anlagen
0113/6  
Ö 10.4     Personalnot im Bezirksamt: Erfahrungen mit Initiativbewerbungen in Charlottenburg-Wilmersdorf?!  
Enthält Anlagen
0112/6  
Ö 10.5     Zweckentfremdung in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0147/6  
Ö 10.6     Zivil- und Katastrophenschutz in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0148/6  
               
 
 

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