Tagesordnung - 58. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 58. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 17.06.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Zoom-Meeting
Ort:
Anlagen:
GM 17.6.2021

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Das Wort hat der Bezirksbürgermeister      
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde  
Enthält Anlagen
1988/5  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Wahl eines Mitglieds in den Vorstand      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
2020/5  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Bezirkshaushaltsrechnung 2019  
Enthält Anlagen
1592/5  
Ö 6.2  
Vorhabenbezogener B-Plan 4-57 VI (Sodener Straße/Wiesbadener Straße)  
Enthält Anlagen
1900/5  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 7.1  
Digitalisierung der BVV-Arbeit voranbringen  
Enthält Anlagen
2021/5  
Ö 7.2  
Umgestaltung der Halle im Manna-Westend  
Enthält Anlagen
2022/5  
Ö 7.3  
Einrichtung einer kommunalen Klimaschutzkonferenz  
Enthält Anlagen
2023/5  
Ö 7.4  
Position zur Herabsenkung des Wahlalters auf 16 Jahre  
Enthält Anlagen
2024/5  
Ö 7.5  
Einrichtung eines "Geflüchtetenparlaments"  
Enthält Anlagen
2025/5  
Ö 7.6  
Den Denkmalschutz für die Gesamtanlage Westendallee 77-91, einschließlich aller Mietergärten erhalten!  
Enthält Anlagen
2026/5  
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1  
Mobile Jugendkunstschule NEU: Angebot der Jugendkunstschule erweitern
Enthält Anlagen
1625/5  
Ö 8.2  
Achtung Ampel – für die Detmolder Straße! NEU: Sichtbarkeit der Ampel Detmolder Straße aus Richtung Weimarische Straße  
Enthält Anlagen
1707/5  
Ö 8.3  
Die Geschichte des Hauses Poelzig darstellen NEU: Die Geschichte des Hauses Poelzig bekannt machen
Enthält Anlagen
1733/5  
Ö 8.4  
Konstanzer Straße entsprechend den Qualitätsstandards des Mobilitätsgesetzes umgestalten
Enthält Anlagen
1769/5  
Ö 8.5  
Endlich ein funktionsfähiges Parkraummanagement im Bezirk schafffen NEU: Datengrundlage für ein verbessertes Parkraummanagements im Bezirk schaffen!  
Enthält Anlagen
1842/5  
Ö 8.6  
Von temporär zu dauerhaft: Durchgangsverkehr aus der Krumme Straße nehmen
Enthält Anlagen
1847/5  
Ö 8.7  
Kieze vor Umleitungsverkehr der Autobahnbaustellen schützen  
Enthält Anlagen
1872/5  
Ö 8.8  
Neues Quartier Joli Coeur endlich zukunftsfähig verkehrlich anbinden  
Enthält Anlagen
1873/5  
Ö 8.9  
Gestaltung Kreuzungsbereich Horstweg / Wundtstraße  
Enthält Anlagen
1878/5  
Ö 8.10  
Park & Ride ausbauen  
Enthält Anlagen
1879/5  
    18.03.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.18 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau einstimmig zu.

   
    14.04.2021 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 24 - vertagt
   

Die Drucksache wird vertagt.

 

   
    12.05.2021 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 18 - vertagt
   

 

   
    28.05.2021 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 10 - im Ausschuss abgelehnt
   

Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

die Drucksache wird abgelehnt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, ein Konzept zum Ausbau von Park & Ride-Angeboten im Bezirk zu erstellen und dem zuständigen Ausschuss vorzulegen. Dieses Konzept soll sowohl den motorisierten Verkehr als auch den Fahrradverkehr berücksichtigen.

 

Der BVV ist bis zum 30.04.2021 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 7 dagegen:         8 Enthaltung: 0

   
    17.06.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.10 - in der BVV abgelehnt
   

Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu.

 

Ö 8.11  
Eine öffentliche Toilette für den S-Bahnhof Heerstraße  
Enthält Anlagen
1922/5  
Ö 8.12  
Mehr Sicherheit im Straßenverkehr für alle - Ausbau der Fahrradstaffeln  
Enthält Anlagen
1927/5  
Ö 8.13  
Lieferzone in der Bamberger Straße einrichten  
Enthält Anlagen
1937/5  
Ö 8.14  
Sitzbänke für bewegungseingeschränkte Menschen in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1834/5  
Ö 8.15  
Erarbeitung eines Wegeleitsystems für die Innen- und Außenbereiche der Dienstgebäude des Bezirksamts
Enthält Anlagen
1858/5  
Ö 8.16  
Schneller los - mit Haltebügel und Fußstütze - in der Bismarckstraße  
Enthält Anlagen
1920/5  
Ö 8.17  
Grünpfeil-Schilder für den Radverkehr auch in Charlottenburg-Wilmersdorf installieren
Enthält Anlagen
1924/5  
Ö 8.18  
Lagerhalle am Manna wieder für die Kinder- und Jugendarbeit nutzbar machen  
Enthält Anlagen
1957/5  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Die Tennisplätze in der Harbigstraße nach Nelly Neppach benennen  
Enthält Anlagen
1994/5  
Ö 9.2  
Glücksspiel in der Reichsstraße  
Enthält Anlagen
2002/5  
Ö 9.3  
Geplanten verkehrsberuhigten Bereich in der Zillestraße grüner gestalten  
Enthält Anlagen
2007/5  
Ö 9.4  
Doppelstrukturen auf dem Parkhaus der Deutschen Rentenversicherung  
Enthält Anlagen
1995/5  
Ö 9.5  
Elektromobilität in der Reichsstraße  
Enthält Anlagen
2003/5  
Ö 9.6  
Schöne, größere Müllbehälter für gepflegte Parkanlagen  
Enthält Anlagen
2012/5  
Ö 9.7  
Südwestkorso sicherer gestalten  
Enthält Anlagen
2008/5  
Ö 9.8  
Anbindung der Bolivarallee an das Fahrradnetz Berlin  
Enthält Anlagen
2019/5  
Ö 9.9  
Mobile Ökotoiletten für Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1996/5  
Ö 9.10  
Saubere und sichere Reichsstraße  
Enthält Anlagen
2004/5  
Ö 9.11  
Vorkaufsrecht auch bei Share Deals anwenden  
Enthält Anlagen
2014/5  
Ö 9.12  
Die Bürgerinnen und Bürger von Charlottenburg-Wilmersdorf wollen sitzen!  
Enthält Anlagen
1997/5  
Ö 9.13  
Fahrrad für Mobilitätsbeeinträchtige  
Enthält Anlagen
2009/5  
Ö 9.14  
Glascontainer versetzen  
Enthält Anlagen
2005/5  
Ö 9.15  
Neue Bänke für nachhaltige Sauberkeit  
Enthält Anlagen
2013/5  
Ö 9.16  
Bezirkliches Konzept für E-Mobilität auf zwei Rädern vorlegen  
Enthält Anlagen
1998/5  
Ö 9.17  
Errichtung eines temporären Zebrastreifens  
Enthält Anlagen
2006/5  
Ö 9.18  
Skatepark am Heidelberger Platz erweitern  
Enthält Anlagen
2010/5  
Ö 9.19  
Klimanotstand in CW – Projekte zur Wärmerückgewinnung aus Abwasser prüfen  
Enthält Anlagen
1999/5  
Ö 9.20  
Bezirkskulturbericht im Ausschuss für Weiterbildung und Kultur vorstellen  
Enthält Anlagen
2011/5  
Ö 9.21  
Verkehrschaos in der südlichen Windscheidstraße – was unternimmt das Bezirksamt?  
Enthält Anlagen
2000/5  
Ö 9.22  
Stufenplan für die Rekommunalisierung der Schulreinigung vorlegen  
Enthält Anlagen
2015/5  
Ö 9.23  
Kinder und Jugendliche schützen – Überquerung der Mecklenburgischen Straße sichern  
Enthält Anlagen
2001/5  
Ö 9.24  
Macht Charlottenburg-Wilmersdorf klimaneutral!  
Enthält Anlagen
2016/5  
Ö 9.25  
Pfandringe an Mülleimern anbringen  
Enthält Anlagen
2017/5  
Ö 9.26  
Hygieneprodukte kostenfrei zur Verfügung stellen  
Enthält Anlagen
2018/5  
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 10.1  
Lietzenseepark - Ruhestörung, Vermüllung, Kriminalität. Was tut das Bezirksamt?  
Enthält Anlagen
1745/5  
Ö 10.2  
Stand der Kitaentwicklungsplanung  
Enthält Anlagen
1932/5  
Ö 10.3  
Ein Bezirk ohne temporäre Spielstraßen  
Enthält Anlagen
1955/5  
Ö 10.4  
Verkehrsführung Hubertusallee Ecke Warmbrunner Straße nicht rechtssicher und gefährlich?  
Enthält Anlagen
1970/5  
Ö 10.5  
Zukunft der Stadtteilzentren  
Enthält Anlagen
1973/5  
Ö 10.6  
Klimanotstand in CW - CO2-Bilanz der bezirkseigenen Neubauvorhaben  
Enthält Anlagen
1989/5  
Ö 10.7  
Zielsetzungen im Eckwertebeschluss zum Haushalt 2022/2023  
Enthält Anlagen
1990/5  
Ö 10.8  
Bilanz des Milieuschutzes in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1991/5  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1  
Wohnungsneubau in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1992/5  
               
 
 

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