Tagesordnung - 58. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 58. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 17.06.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Zoom-Meeting
Ort:
Anlagen:
GM 17.6.2021

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Das Wort hat der Bezirksbürgermeister      
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde  
Enthält Anlagen
1988/5  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Wahl eines Mitglieds in den Vorstand      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
2020/5  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Bezirkshaushaltsrechnung 2019  
Enthält Anlagen
1592/5  
Ö 6.2  
Vorhabenbezogener B-Plan 4-57 VI (Sodener Straße/Wiesbadener Straße)  
Enthält Anlagen
1900/5  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 7.1  
Digitalisierung der BVV-Arbeit voranbringen  
Enthält Anlagen
2021/5  
Ö 7.2  
Umgestaltung der Halle im Manna-Westend  
Enthält Anlagen
2022/5  
Ö 7.3  
Einrichtung einer kommunalen Klimaschutzkonferenz  
Enthält Anlagen
2023/5  
Ö 7.4  
Position zur Herabsenkung des Wahlalters auf 16 Jahre  
Enthält Anlagen
2024/5  
Ö 7.5  
Einrichtung eines "Geflüchtetenparlaments"  
Enthält Anlagen
2025/5  
Ö 7.6  
Den Denkmalschutz für die Gesamtanlage Westendallee 77-91, einschließlich aller Mietergärten erhalten!  
Enthält Anlagen
2026/5  
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1  
Mobile Jugendkunstschule NEU: Angebot der Jugendkunstschule erweitern
Enthält Anlagen
1625/5  
Ö 8.2  
Achtung Ampel – für die Detmolder Straße! NEU: Sichtbarkeit der Ampel Detmolder Straße aus Richtung Weimarische Straße  
Enthält Anlagen
1707/5  
Ö 8.3  
Die Geschichte des Hauses Poelzig darstellen NEU: Die Geschichte des Hauses Poelzig bekannt machen
Enthält Anlagen
1733/5  
Ö 8.4  
Konstanzer Straße entsprechend den Qualitätsstandards des Mobilitätsgesetzes umgestalten
Enthält Anlagen
1769/5  
Ö 8.5  
Endlich ein funktionsfähiges Parkraummanagement im Bezirk schafffen NEU: Datengrundlage für ein verbessertes Parkraummanagements im Bezirk schaffen!  
Enthält Anlagen
1842/5  
Ö 8.6  
Von temporär zu dauerhaft: Durchgangsverkehr aus der Krumme Straße nehmen
Enthält Anlagen
1847/5  
Ö 8.7  
Kieze vor Umleitungsverkehr der Autobahnbaustellen schützen  
Enthält Anlagen
1872/5  
Ö 8.8  
Neues Quartier Joli Coeur endlich zukunftsfähig verkehrlich anbinden  
Enthält Anlagen
1873/5  
Ö 8.9  
Gestaltung Kreuzungsbereich Horstweg / Wundtstraße  
Enthält Anlagen
1878/5  
Ö 8.10  
Park & Ride ausbauen  
Enthält Anlagen
1879/5  
Ö 8.11  
Eine öffentliche Toilette für den S-Bahnhof Heerstraße  
Enthält Anlagen
1922/5  
Ö 8.12  
Mehr Sicherheit im Straßenverkehr für alle - Ausbau der Fahrradstaffeln  
Enthält Anlagen
1927/5  
Ö 8.13  
Lieferzone in der Bamberger Straße einrichten  
Enthält Anlagen
1937/5  
Ö 8.14  
Sitzbänke für bewegungseingeschränkte Menschen in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1834/5  
Ö 8.15  
Erarbeitung eines Wegeleitsystems für die Innen- und Außenbereiche der Dienstgebäude des Bezirksamts
Enthält Anlagen
1858/5  
Ö 8.16  
Schneller los - mit Haltebügel und Fußstütze - in der Bismarckstraße  
Enthält Anlagen
1920/5  
Ö 8.17  
Grünpfeil-Schilder für den Radverkehr auch in Charlottenburg-Wilmersdorf installieren
Enthält Anlagen
1924/5  
Ö 8.18  
Lagerhalle am Manna wieder für die Kinder- und Jugendarbeit nutzbar machen  
Enthält Anlagen
1957/5  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Die Tennisplätze in der Harbigstraße nach Nelly Neppach benennen  
Enthält Anlagen
1994/5  
Ö 9.2  
Glücksspiel in der Reichsstraße  
Enthält Anlagen
2002/5  
Ö 9.3  
Geplanten verkehrsberuhigten Bereich in der Zillestraße grüner gestalten  
Enthält Anlagen
2007/5  
Ö 9.4  
Doppelstrukturen auf dem Parkhaus der Deutschen Rentenversicherung  
Enthält Anlagen
1995/5  
Ö 9.5  
Elektromobilität in der Reichsstraße  
Enthält Anlagen
2003/5  
Ö 9.6  
Schöne, größere Müllbehälter für gepflegte Parkanlagen  
Enthält Anlagen
2012/5  
Ö 9.7  
Südwestkorso sicherer gestalten  
Enthält Anlagen
2008/5  
Ö 9.8  
Anbindung der Bolivarallee an das Fahrradnetz Berlin  
Enthält Anlagen
2019/5  
Ö 9.9  
Mobile Ökotoiletten für Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1996/5  
    17.06.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.9 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünfläschen einstimmig zu.

 

 

 

   
    19.04.2022 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen, Natur- und Klimaschutz
    Ö 14 - vertagt
   

 

   
    17.05.2022 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen, Natur- und Klimaschutz
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Umwelt, Grünflächen,

Natur- und Klimaschutz empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten unter Rücksichtsnahme der Erkenntnisse dieser Saison zu prüfen, wo zusätzlich zu denen auf der Mierendorff-Insel temporär mobile Ökotoiletten aufgestellt werden können.
 

Der BVV ist bis zum 1.12.2022 zu berichten.

 

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, wo zusätzlich zu denen auf der Mierendorff-Insel temporär mobile Ökotoiletten aufgestellt werden können.
Der BVV ist bis zum 31.10.2021 zu berichten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 9 dagegen:         4 Enthaltung: 0

   
    19.05.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.14 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

Ö 9.10  
Saubere und sichere Reichsstraße  
Enthält Anlagen
2004/5  
Ö 9.11  
Vorkaufsrecht auch bei Share Deals anwenden  
Enthält Anlagen
2014/5  
Ö 9.12  
Die Bürgerinnen und Bürger von Charlottenburg-Wilmersdorf wollen sitzen!  
Enthält Anlagen
1997/5  
Ö 9.13  
Fahrrad für Mobilitätsbeeinträchtige  
Enthält Anlagen
2009/5  
Ö 9.14  
Glascontainer versetzen  
Enthält Anlagen
2005/5  
Ö 9.15  
Neue Bänke für nachhaltige Sauberkeit  
Enthält Anlagen
2013/5  
Ö 9.16  
Bezirkliches Konzept für E-Mobilität auf zwei Rädern vorlegen  
Enthält Anlagen
1998/5  
Ö 9.17  
Errichtung eines temporären Zebrastreifens  
Enthält Anlagen
2006/5  
Ö 9.18  
Skatepark am Heidelberger Platz erweitern  
Enthält Anlagen
2010/5  
Ö 9.19  
Klimanotstand in CW – Projekte zur Wärmerückgewinnung aus Abwasser prüfen  
Enthält Anlagen
1999/5  
Ö 9.20  
Bezirkskulturbericht im Ausschuss für Weiterbildung und Kultur vorstellen  
Enthält Anlagen
2011/5  
Ö 9.21  
Verkehrschaos in der südlichen Windscheidstraße – was unternimmt das Bezirksamt?  
Enthält Anlagen
2000/5  
Ö 9.22  
Stufenplan für die Rekommunalisierung der Schulreinigung vorlegen  
Enthält Anlagen
2015/5  
Ö 9.23  
Kinder und Jugendliche schützen – Überquerung der Mecklenburgischen Straße sichern  
Enthält Anlagen
2001/5  
Ö 9.24  
Macht Charlottenburg-Wilmersdorf klimaneutral!  
Enthält Anlagen
2016/5  
Ö 9.25  
Pfandringe an Mülleimern anbringen  
Enthält Anlagen
2017/5  
Ö 9.26  
Hygieneprodukte kostenfrei zur Verfügung stellen  
Enthält Anlagen
2018/5  
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 10.1  
Lietzenseepark - Ruhestörung, Vermüllung, Kriminalität. Was tut das Bezirksamt?  
Enthält Anlagen
1745/5  
Ö 10.2  
Stand der Kitaentwicklungsplanung  
Enthält Anlagen
1932/5  
Ö 10.3  
Ein Bezirk ohne temporäre Spielstraßen  
Enthält Anlagen
1955/5  
Ö 10.4  
Verkehrsführung Hubertusallee Ecke Warmbrunner Straße nicht rechtssicher und gefährlich?  
Enthält Anlagen
1970/5  
Ö 10.5  
Zukunft der Stadtteilzentren  
Enthält Anlagen
1973/5  
Ö 10.6  
Klimanotstand in CW - CO2-Bilanz der bezirkseigenen Neubauvorhaben  
Enthält Anlagen
1989/5  
Ö 10.7  
Zielsetzungen im Eckwertebeschluss zum Haushalt 2022/2023  
Enthält Anlagen
1990/5  
Ö 10.8  
Bilanz des Milieuschutzes in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1991/5  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1  
Wohnungsneubau in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1992/5  
               
 
 

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