Tagesordnung - 49. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin - Besucher möchten sich vorab im BV-Büro anmelden!  

 
 
Bezeichnung: 49. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin - Besucher möchten sich vorab im BV-Büro anmelden!
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 17.09.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Schiller-Gymnasium - Aula -
Ort: Schillerstr. 125 - 127, 10625 Berlin
Anlagen:
Geschäftliche Mitteilungen

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Das Wort hat der Bezirksbürgermeister      
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde  
Enthält Anlagen
1650/5  
Ö 1.3  
Resolution      
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Wahl eines Vorstandsmitglieds      
Ö 3.2  
Wahl eines 2. stellv. Bürgerdeputierten      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
1688/5  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 7.1  
Bezirkshaushaltsrechnung 2018  
Enthält Anlagen
1222/5  
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1  
Das Fest der Vielfalt muss sich verändern!
Enthält Anlagen
1324/5  
Ö 8.2  
Städtebauliche und ökologische Anforderungen an die Planungen des ehemaligen Reemtsma-Geländes
Enthält Anlagen
1401/5  
Ö 8.3  
Gemeinwohl-Ökonomie in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1404/5  
Ö 8.4  
Verringern von Plastiktüten für Obst & Gemüse  
Enthält Anlagen
1473/5  
Ö 8.5  
Büro- und Geschäftshaus Kurfürstendamm 45 unter Denkmalschutz stellen
Enthält Anlagen
1503/5  
Ö 8.6  
Änderungs-/Ergänzungsanträge rechtzeitig vorlegen  
Enthält Anlagen
1548/5  
Ö 8.7  
Pilotprojekt Auftragung von Speziallack gegen Anbringung von Aufklebern und Graffiti  
Enthält Anlagen
1551/5  
Ö 8.8  
Diversität auch in Publikationen  
Enthält Anlagen
1600/5  
Ö 8.9  
Spekulation mit Wohnraum bekämpfen – Abwendungsvereinbarungen in sozialen Erhaltungsgebieten schärfen  
Enthält Anlagen
1210/5  
Ö 8.10  
Werbe – und Anleitungsaktion zum Gießen von Straßenbäumen  
Enthält Anlagen
1547/5  
Ö 8.11  
Pilotprojekt: Schaffung eines Referenzobjektes "Klimaneutrale öffentliche Liegenschaften im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf"  
Enthält Anlagen
1575/5  
Ö 8.12  
Wege im Volkspark Wilmersdorf weiter sanieren - Häuschen im Volkspark wieder nutzen  
Enthält Anlagen
1577/5  
Ö 8.13  
Bürger*innen lieben Bänke  
Enthält Anlagen
1604/5  
Ö 8.14  
Sitzgelegenheiten schaffen  
Enthält Anlagen
1619/5  
Ö 8.15  
Regengärten zur Vergrößerung von Versickerungsflächen  
Enthält Anlagen
1635/5  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Fit und gesund auch weiterhin in Charlottenburg-Nord  
Enthält Anlagen
1655/5  
Ö 9.2  
Umzug der Heinrich-Schulz-Bibliothek - nur einmal  
Enthält Anlagen
1665/5  
Ö 9.3  
Bürger*inneninformation und - beteiligung stärken  
Enthält Anlagen
1670/5  
Ö 9.4  
Integration und Migration symoblisch aufzeigen  
Enthält Anlagen
1656/5  
Ö 9.5  
Ein Update für den Spielplatz auf dem Ludwig-Barnay-Platz  
Enthält Anlagen
1668/5  
Ö 9.6  
Den Kurfürstendamm autofrei gestalten  
Enthält Anlagen
1671/5  
Ö 9.7  
Wiederherstellung der Radwegmarkierung Spandauer Damm/Wiesendamm  
Enthält Anlagen
1684/5  
Ö 9.8  
Skaterpark am Heidelberger Platz besser ausleuchten  
Enthält Anlagen
1657/5  
Ö 9.9  
Legalität statt Illegalität von Sexarbeit fördern – Sexarbeiter*innen schützen, nicht verdrängen!  
Enthält Anlagen
1666/5  
Ö 9.10  
Gehwege in Ordnung halten  
Enthält Anlagen
1658/5  
Ö 9.11  
Pflegeeinrichtungen im Bezirk auf einer Webseite darstellen  
Enthält Anlagen
1676/5  
Ö 9.12  
PV-Nutzung öffentlicher Parkplätze im Bezirk  
Enthält Anlagen
1659/5  
Ö 9.13  
Sperrgutmärkte in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1678/5  
    17.09.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.13 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen einstimmig zu.

   
    20.10.2020 - Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 9 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz,

Liegenschaften und Grünflächen

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf sogenannte Sperrgutmärkte etabliert werden können.

Dabei sollen im Bezirk bestehende Initiativen und Vereine (wie z.B. der Verein Nachbarschafft, die Ulme, das Familienzentrum am Halensee etc.)  angesprochen werden. Die Basis eines solchen Marktes soll der Tausch oder das Verschenken darstellen.

Mit der BSR soll ein Austausch darüber stattfinden, dass im Anschluss an den Markt die Entsorgung der Sachen, die keine Abnehmer*in gefunden haben, geregelt ist. Dabei kann auch eine Weiterverwendung im Gebrauchtwarenkaufhaus der BSR Berücksichtigung finden.

Außerdem soll geprüft werden, ob an diesen Markttagen besondere Infostände zu den Themen Müllvermeidung, Mülltrennung und zur lokalen Verkehrswende etabliert werden können.

Der BVV ist bis zum 31.12.2020 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12 dagegen:         0 Enthaltung: 1

   
    29.10.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.23 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

Ö 9.14  
Weiblicher Genitalverstümmelung und ihren Folgen entgegenwirken  
Enthält Anlagen
1685/5  
Ö 9.15  
Fußgänger-Furten in den Nebenstraßen des Bezirks  
Enthält Anlagen
1660/5  
Ö 9.16  
Blühender Mittelstreifen zwischen Rathaus und Schlosspark  
Enthält Anlagen
1680/5  
Ö 9.17  
"Dienstrad-Angebote" für alle Beschäftigten des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
1661/5  
Ö 9.18  
Kein Einsatz der Bundeswehr im Gesundheitsamt!  
Enthält Anlagen
1669/5  
Ö 9.19  
Gutachten Schulwegsicherheit umsetzen  
Enthält Anlagen
1662/5  
Ö 9.20  
Sporthalle aufstocken  
Enthält Anlagen
1682/5  
Ö 9.21  
Rechtswidrig angeordnete Corona-Radwege sofort zurückbauen  
Enthält Anlagen
1687/5  
Ö 9.22  
Mehr Aufenthaltsqualität auf dem Agathe-Lasch-Platz  
Enthält Anlagen
1663/5  
Ö 9.23  
Glasfaseranschlüsse für Schulen  
Enthält Anlagen
1683/5  
Ö 9.24  
Verkehrsberuhigung auf der Havechaussee  
Enthält Anlagen
1664/5  
Ö 9.25  
Alt-Lietow-Areal als ökologisches Vorzeigeprojekt entwickleln  
Enthält Anlagen
1686/5  
Ö 9.26  
Sicherheit für Fußgänger*innen und grüner Mittelstreifen auf der Konstanzer Straße  
Enthält Anlagen
1672/5  
Ö 9.27  
Kostenlose Wasserspender für alle Besucher*innen des Bezirksamts  
Enthält Anlagen
1674/5  
Ö 9.28  
„Charlottengrad“ würdigen, Städtepartnerschaft mit russischer Gemeinde initiieren  
Enthält Anlagen
1675/5  
Ö 9.29  
Klatschen reicht nicht – Ehrung systemrelevanter Beschäftigter  
Enthält Anlagen
1677/5  
Ö 9.30  
Postfiliale in der Angerburger Allee retten  
Enthält Anlagen
1689/5  
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 10.1  
Schulwegsicherheit - starten nicht warten  
Enthält Anlagen
1610/5  
Ö 10.2  
Wohnungsverlust in der Corona-Pandemie  
Enthält Anlagen
1621/5  
Ö 10.3  
Schließung des Seniorenheims Lentzeallee  
Enthält Anlagen
1638/5  
Ö 10.4  
Raserei und Wettrennen am Kurfürstendamm und im Bereich des Tunnels Bundesallee/Bundesplatz  
Enthält Anlagen
1651/5  
Ö 10.5  
Blitzer für den Kurfürstendamm - konsequent gegen Raserei und Autorennen vorgehen!  
Enthält Anlagen
1654/5  
Ö 10.6  
Autorennen und sogenannte Profilierungsfahrten bekämpfen  
Enthält Anlagen
1667/5  
Ö 10.7  
Raser auf dem Ku'damm stoppen  
Enthält Anlagen
1673/5  
Ö 10.8  
Ku’damm sicher und nachhaltig umgestalten!  
Enthält Anlagen
1679/5  
Ö 10.9  
Großbauprojekt in Charlottenburg-Wilmersdorf - Was soll wo und wann gebaut werden?  
Enthält Anlagen
1652/5  
Ö 10.10  
Beteiligungsbüro in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1653/5  
Ö 10.11  
Auswirkungen des Landesantidiskriminierungsgesetzes auf das Bezirksamt  
Enthält Anlagen
1681/5  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen