Tagesordnung - 45. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin - Besucher möchten sich bitte per Mail im BV-Büro anmelden!  

 
 
Bezeichnung: 45. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin - Besucher möchten sich bitte per Mail im BV-Büro anmelden!
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 11.06.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gretel-Bergmann-Sporthalle
Ort: Rudolstädter Str. 77, 10713 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 2     Anträge      
Ö 2.1  
Keine Einsparmaßnahmen in den Bezirken  
Enthält Anlagen
1531/5  
Ö 2.2  
BVV Plenumssitzungen im Abgeordnetenhaus während der Coronakrise  
Enthält Anlagen
1549/5  
Ö 2.3  
Transparenz und Hilfestellung für die Wirtschaftshilfen  
Enthält Anlagen
1553/5  
Ö 2.4  
Antragsstau im Rathaus abarbeiten  
Enthält Anlagen
1554/5  
Ö 2.5  
City Tax temporär aussetzen  
Enthält Anlagen
1555/5  
Ö 2.6  
Unterstützung der bezirklichen Gastronomie in Zeiten der Corona-Pandemie I  
Enthält Anlagen
1540/5  
Ö 2.7  
Unterstützung der bezirklichen Gastronomie in Zeiten der Corona-Pandemie II  
Enthält Anlagen
1542/5  
Ö 2.8  
Die Gastronomie wieder auf die Tischbeine stellen  
Enthält Anlagen
1556/5  
Ö 2.9  
Kantstraße weiter entwickeln  
Enthält Anlagen
1526/5  
    28.05.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.9 - vertagt
   

Vertagt

 

   
    11.06.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.9 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau mehrheitlich zu.

   
    12.08.2020 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 13 - vertagt
   

Die Drucksache wird vertagt.

 

   
    09.09.2020 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 9 - überwiesen
   

Die Drucksache wurde vertagt.

   
    14.10.2020 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Beitritt: SPD-Fraktion

 

Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten gemeinsam mit der Umwelt- und Verkehrsverwaltung des Senats zu prüfen, wie die Kantstraße entwickelt werden kann, damit sie die Qualitätskriterien des Mobilitätsgesetzes für geschützte Radwege aber auch den Anforderungen, die sich aus den Erweiterungen des Mobilitätsgesetz für Fußgänger und den Wirtschaftsverkehr ergeben, erfüllt.

 

Ziel ist es, die überhöhten Belastungen der Wohnbevölkerung von Lärm und NOx soweit abzusenken, dass keine gesundheitsgefährdenden Belastungen mehr vom Kfz-Verkehr ausgehen. Auf der Grundlage der derzeitigen Tempo 30 - Anordnung sind zusätzliche straßenräumliche Maßnahmen umzusetzen, die zur einer weiteren Lärmminderung führen (z.B. die Vergrößerung des Abstands zwischen Emissionsort (Kraftfahrzeug) und Immissionsort (Häuserfassade).  

 

Der BVV ist bis zum 28.02.2021 zu berichten.

 

Ursprungstext:

 

Das Bezirksamt wird gebeten gemeinsam mit den zuständigen Stellen zu prüfen, wie die Kantstraße in der Form entwickelt werden kann, damit der Bus-, Rad- und Lieferverkehr dort gut stattfinden können. Das Ziel soll ein Konzept für die zukünftige Gestaltung der Kantstraße sein.

 

Der BVV ist bis zum 31.12.2020 zu berichten.

 

 

 

BV Saßen verkündet eine zehnminütige Lüftungspause. Die Sitzung wird um 18:28 Uhr fortgesetzt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 8 dagegen:         6 Enthaltung: 0

   
    29.10.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.14 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

Ö 2.10  
Temporär Radweg in der Kantstraße  
Enthält Anlagen
1550/5  
Ö 2.11  
Temporäre Spielstraßen jetzt einrichten  
Enthält Anlagen
1543/5  
Ö 2.12  
Abstände im öffentlichen Raum in Corona-Zeiten sicherstellen  
Enthält Anlagen
1544/5  
Ö 2.13  
Kein Kind zurücklassen  
Enthält Anlagen
1541/5  
Ö 2.14  
Schulbildung während der Corona-Krise auch für geflüchtete Kinder sicherstellen  
Enthält Anlagen
1546/5  
Ö 2.15  
Obdachlosigkeit vorbeugen- Hilfe bei Mietzahlungsproblemen anbieten  
Enthält Anlagen
1525/5  
Ö 2.16  
Ausreichender Infektionsschutz in den Gemeinschaftsunterkünften für Wohnungslose und Geflüchtete  
Enthält Anlagen
1537/5  
Ö 2.17  
Anwesenheit des Bezirksbürgermeisters bzw. dessen Stellvertreters bei Plenumssitzungen der Bezirksverordnetenversammlung  
Enthält Anlagen
1507/5  
Ö 2.18  
Keine Verdrängung der Classic Days durch das jährliche Judenhasser-Festival „Al-Quds-Marsch“ Neu: Classic Days auf dem Kurfürstendamm präsentieren  
Enthält Anlagen
1508/5  
Ö 2.18.1  
Keine antijüdischen Veranstaltungen in Charlottenburg-Wilmersdorf, "Al-Quds-Marsch"  
Enthält Anlagen
1559/5  
Ö 2.19  
Classic Days müssen auf dem Kurfürstendamm bleiben  
Enthält Anlagen
1516/5  
Ö 2.20  
Alleinerziehenden und sozial benachteiligten Familien kostenlosen Zoobesuch ermöglichen  
Enthält Anlagen
1557/5  
Ö 2.21  
Eine öffentliche Toilette für den Agathe-Lasch-Platz  
Enthält Anlagen
1535/5  
Ö 3     Große Anfragen      
Ö 3.1  
Jahrmärkte auf dem Breitscheidplatz – Anspruch und Qualität an Stadtraum?!  
Enthält Anlagen
1408/5  
Ö 3.2  
Planungsstand Drogenkonsumraum am Stuttgarter Platz  
Enthält Anlagen
1482/5  
Ö 3.3  
Zentralbibliothek in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1490/5  
Ö 3.4  
Coronavirus und Infektionsschutz  
Enthält Anlagen
1496/5  
Ö 3.5  
Fahrradverkehrskonzept oder Aktionismus  
Enthält Anlagen
1515/5  
Ö 3.6  
Lage des und Zukunft des Gesundheitsamtes  
Enthält Anlagen
1522/5  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen