Auszug - Ausreichender Infektionsschutz in den Gemeinschaftsunterkünften für Wohnungslose und Geflüchtete  

 
 
45. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin - Besucher möchten sich bitte per Mail im BV-Büro anmelden!
TOP: Ö 2.16
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: mit Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 11.06.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gretel-Bergmann-Sporthalle
Ort: Rudolstädter Str. 77, 10713 Berlin
1537/5 Ausreichender Infektionsschutz in den Gemeinschaftsunterkünften für Wohnungslose und Geflüchtete
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
Verfasser:Kempf/Wapler/Drews/Boden/Kaas Elias 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
 
Beschluss


Die Fraktion DIE LINKE bringt einen Änderungsantrag ein. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen übernimmt die Änderungen.

 

Der Text lautet:

 

Das Bezirksamt soll sich dafür einsetzen, dass die Belegung in den Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete und Wohnungslose verringert wird, um in ihnen ausreichend Infektionsschutz zu gewährleisten. Geflüchtete und Wohnungslose sind einzeln unterzubringen oder entsprechend über Angebote im Bezirk zu informieren. Zugleich soll sich das Bezirksamt dafür einsetzen, dass alle Gemeinschaftsunterkünfte mit ausreichend WLAN versorgt werden.

Der BVV ist bis zum 31.08.2020 zu berichten.

 

Die BVV stimmt der geänderten Drucksache mehrheitlich zu.

 

 
 

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