Tagesordnung - 5. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 5. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 16.02.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
Anlagen:
Geschäftliche Mitteilungen

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Einführung eines neuen Bezirksverordneten      
Ö 1.1.1  
Das Wort hat der Bezirksbürgermeister      
Ö 1.2  
Einwohnerfragen  
0080/5  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Berufung eines beratenden und eines stellv. beratenden Mitglied im JHA      
Ö 3.2  
Wahl als stimmberechtigtes Mitglied im Verwaltungsrat des Eigenbetriebs "Kindertagesstätten Nordwest"      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
0122/5  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 7.1  
Anmeldungen zur Investitionsplanung 2017 bis 2021  
Enthält Anlagen
0005/5  
Ö 7.2  
Ergänzungsplan 2017 für den Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0077/5  
Ö 8     Große Anfragen / Aktuelle Stunde      
Ö 8.1  
Neue Radverkehrsplanung in Charlottenburg-Wilmersdorf?  
0081/5  
Ö 8.2  
Jugendamt Personalsituation in Charlottenburg-Wilmersdorf?  
0099/5  
Ö 8.3  
Wohnungslosigkeit, Kältehilfe und Wohnungsleerstand 2016/2017  
0104/5  
Ö 8.4  
Städtebauliche Entwicklung im Bereich der TU/UdK/BImA  
0118/5  
Ö 8.5  
Dokumentenprüfgeräte in der Bezirksverwaltung  
0119/5  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Wahlmöglichkeiten für alle Wahlberechtigten
0048/4  
Ö 9.2  
Ein Bad für Chlorallergiker Neu: Ein Bad ohne Chlor
Enthält Anlagen
1022/4  
Ö 9.3  
Ferienschwimmen  
0051/5  
Ö 9.4  
Barrierefreiheit auf öffentlichen Spielplätzen
0725/4  
Ö 9.5  
Beleuchtung für mehr Sicherheit für Seniorinnen und Senioren  
1611/4  
Ö 9.6  
Bewässerung der Grünflächen und Bäume im Bezirk  
1711/4  
Ö 9.7  
Weg zwischen Prinzregentenstraße und Hans-Rosenthal-Platz vollständig fahrradfreundlich gestalten
1719/4  
Ö 9.8  
Kreuzung Osnabrücker Straße/Mierendorffstraße und Keplerstraße entschärfen
1721/4  
Ö 9.9  
Fair Trade und Nachhaltigkeit als Markenzeichen der Universitäten in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0014/5  
Ö 9.10  
Staudenbeet am Olivaer Platz  
0020/5  
Ö 9.11  
Wohnumfeld verbessern, Stadtgrün schaffen, Mittelstreifen aufwerten  
Enthält Anlagen
0022/5  
Ö 9.12  
Radfahrer und Fußgänger an der Autobahnabfahrt Kaiserdamm schützen  
0041/5  
Ö 9.13  
Grünpflege auch am Agathe-Lasch-Platz  
0045/5  
Ö 9.14  
Selfserviceterminals für den Bezirk  
0049/5  
Ö 9.15  
Veranstaltungen in der City-West auch weiterhin gewährleisten
Enthält Anlagen
0052/5  
Ö 9.16  
Bezirkliche Projekte für das Sofortprogramm "Erhöhung der Barrierefreiheit im Straßenraum" entwickeln  
0058/5  
Ö 9.17  
Einrichtung des Fahr-Rates in der Wahlperiode 2016 - 2021  
0065/5  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Tempo 30 in der Platanenallee  
Enthält Anlagen
0082/5  
Ö 10.2  
Feste Feiern wie sie fallen - auch in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0100/5  
Ö 10.3  
Satzung für Milieuschutzgebiete beschließen  
0105/5  
Ö 10.4  
Finanzierung der Ferienerholungsmaßnahmen Kinder in Luft und Sonne und in Kirchvers sichern!  
0083/5  
Ö 10.5  
Mehr sauberen Strom für die Gartenarbeitsschule Ilse Demme  
Enthält Anlagen
0101/5  
    16.02.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.5 - überwiesen
   

 

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Schule (m) sowie in den Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften (ffd) einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    07.03.2017 - Ausschuss für Schule
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Herr Hertel begründet nochmals den Antrag.

 

Frau Bezirksstadträtin Schmitt-Schmelz teilt mit, dass zu diesem Antrag die Serviceeinheit Facilitymanagement um Stellungnahme gebeten wurde.

 

Grundsätzlich ist für die Errichtung von Solar-/Photovoltaikanlagen zu prüfen, ob ein Dach hinsichtlich der Lage, Verschattung, Neigung und Statik geeignet ist.

 

Die Serviceeinheit Facilitymanagement hat mitgeteilt, dass beabsichtigt ist, eine Erweiterung der Photovoltaikanlagen ab 2018 zu prüfen.

 

Der Ausschuss für Schule

empfiehlt dem Ausschuss für Umwelt, Natur- und
Klimaschutz und Liegenschaften,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei den notwendigen Behörden (Senatsverwaltung und Bundesministerium), sowie bei Vattenfall dafür einzusetzen, dass die Photovoltaikanlage der Gartenarbeitsschule Ilse Demme weiter ausgebaut wird.

 

Der BVV ist bis zum 31.07.2017 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:einstimmigdagegen:         Enthaltung:1

   
    21.03.2017 - Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften
    Ö 8 - vertagt
   

BV Wagner begründet den Antrag. Bezirksstadtrat Schruoffeneger erläutert die örtlichen Gegebenheiten und berichtet von einer hohen Zahl unterschiedlicher Solaranlagen. Er rät zu einer Schärfung der Antragsintention. Der Antrag wird vertagt.

 

   
    18.04.2017 - Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften
    Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Der Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei den notwendigen Behörden und zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Photovoltaikanlage der Gartenarbeitsschule Ilse Demme weiter ausgebaut wird.

 

Der BVV ist bis zum 31.07.2017 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei den notwendigen Behörden (Senatsverwaltung und Bundesministerium), sowie bei Vattenfall dafür einzusetzen, dass die Photovoltaikanlage der Gartenarbeitsschule Ilse Demme weiter ausgebaut wird.

Der BVV ist bis zum 31.07.2017 zu berichten.

 

BV Wagner erläutert, dass der Antrag nach Rücksprache mit der Fraktion geändert werden solle. Die Worte „bei Vattenfall“ sollen durch „den zuständigen Stellen“ ersetzt werden. BV Tillinger erinnert an die Diskussion der letzten Sitzung: Danach sei der Platz für weitere Anlagen nicht ausreichend. Dem wird von BV Wagner widersprochen.  BD Dr. Berger hält es für generell anzeigt, sich aufgrund der stadtweiten Diskussionen in einer der nächsten Sitzungen des Ausschusses der Photovoltaik zu widmen. Bezirksstadtrat Schruoffeneger weist darauf hin, dass vor den Sommerferien die Ergebnisse der energetischen Sanierungsuntersuchung für die bezirklichen Liegenschaften vorliegen sollen.

 

Dem Antrag wird einstimmig zugestimmt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:einstimmigdagegen:         Enthaltung:

   
    27.04.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 10.6  
Schulkinder aus der Flüchtlingsunterkunft Fehrbelliner Platz  
Enthält Anlagen
0106/5  
Ö 10.7  
Runder Tisch zum Thema Drogen  
0084/5  
Ö 10.8  
Die Ehrenamtlichen im Sport nicht vergessen  
0102/5  
Ö 10.9  
Gedenktafel für die Zwangsarbeiter/innen in der Wilhelmsaue 40  
0121/5  
Ö 10.10  
Mädchen- und Frauensport auch in Charlottenburg-Nord fördern  
0085/5  
Ö 10.11  
Erhaltung und Förderung ehrenamtlicher Stukturen in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0107/5  
Ö 10.12  
Handlauf in Alt-Lietzow  
0103/5  
Ö 10.13  
Der Hardenbergplatz gehört zu Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0086/5  
Ö 10.14  
Temporäre Dialogdisplays koordiniert einsetzen  
0108/5  
Ö 10.15  
Gerhart-Hauptmann-Park den Gegebenheiten anpassen  
0087/5  
Ö 10.16  
Nutzungskonzept Teufelsberg  
0109/5  
Ö 10.17  
Begegnungszone Mierendorffinsel  
0088/5  
Ö 10.18  
Wohnberechtigungsscheine an Geflüchtete ausstellen  
0120/5  
Ö 10.19  
Sitzgelegenheiten aufstellen mit Plan: Prioritätenliste für Bänke  
0089/5  
Ö 10.20  
Politische Bildung an die Schulen  
0110/5  
Ö 10.21  
Wohnen im Alter  
Enthält Anlagen
0090/5  
Ö 10.22  
Ausreichend Fahrradabstellanlagen an (Hoch-)Schulen einrichten  
0111/5  
Ö 10.23  
Lärmminderung für die Berliner Straße  
0091/5  
Ö 10.24  
135 Jahre Bahnhof Charlottenburg  
Enthält Anlagen
0112/5  
Ö 10.25  
Service hört nicht bei der Verkaufsfläche auf  
Enthält Anlagen
0092/5  
Ö 10.26  
Mehr Verkehrssicherheit an der Kreuzung Mannheimer Straße / Berliner Straße  
0093/5  
Ö 10.27  
Kulturförderung für die Kudammbühnen  
Enthält Anlagen
0113/5  
Ö 10.28  
Kiezläufer auch in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0094/5  
Ö 10.29  
Das Bürgeramt in den Wilmersdorfer Arcaden ausschildern  
0114/5  
Ö 10.30  
Interkulturelle Qualifizierung der Verwaltung als Qualitätsmerkmal für den Bezirk  
Enthält Anlagen
0095/5  
Ö 10.31  
Standort für die Ausstellung "Flucht nach vorn" in den Gebäuden des Bezirks  
Enthält Anlagen
0115/5  
Ö 10.32  
Klimaschutz auch in der Wirtschaft  
Enthält Anlagen
0096/5  
Ö 10.33  
Außenstelle des Wahlamtes in die Wilmersdorfer Arcaden  
0097/5  
Ö 10.34  
Geschlechtergerechte Sprache in Anträgen und Anfragen  
0116/5  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1  
Kundenorientierung und Digitalisierung - Wie weit ist das Bürgeramt Charlottenburg-Wilmersdorf?  
0098/5  
Ö 11.2  
Flüchtlingssituation im Bezirk, insbesondere ICC und Fehrbelliner Platz  
0117/5  
               
 
 

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