Tagesordnung - 5. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 5. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 16.02.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
Anlagen:
Geschäftliche Mitteilungen

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Einführung eines neuen Bezirksverordneten      
Ö 1.1.1  
Das Wort hat der Bezirksbürgermeister      
Ö 1.2  
Einwohnerfragen  
0080/5  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Berufung eines beratenden und eines stellv. beratenden Mitglied im JHA      
Ö 3.2  
Wahl als stimmberechtigtes Mitglied im Verwaltungsrat des Eigenbetriebs "Kindertagesstätten Nordwest"      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
0122/5  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 7.1  
Anmeldungen zur Investitionsplanung 2017 bis 2021  
Enthält Anlagen
0005/5  
Ö 7.2  
Ergänzungsplan 2017 für den Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0077/5  
Ö 8     Große Anfragen / Aktuelle Stunde      
Ö 8.1  
Neue Radverkehrsplanung in Charlottenburg-Wilmersdorf?  
0081/5  
Ö 8.2  
Jugendamt Personalsituation in Charlottenburg-Wilmersdorf?  
0099/5  
Ö 8.3  
Wohnungslosigkeit, Kältehilfe und Wohnungsleerstand 2016/2017  
0104/5  
Ö 8.4  
Städtebauliche Entwicklung im Bereich der TU/UdK/BImA  
0118/5  
Ö 8.5  
Dokumentenprüfgeräte in der Bezirksverwaltung  
0119/5  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Wahlmöglichkeiten für alle Wahlberechtigten
0048/4  
Ö 9.2  
Ein Bad für Chlorallergiker Neu: Ein Bad ohne Chlor
Enthält Anlagen
1022/4  
Ö 9.3  
Ferienschwimmen  
0051/5  
Ö 9.4  
Barrierefreiheit auf öffentlichen Spielplätzen
0725/4  
Ö 9.5  
Beleuchtung für mehr Sicherheit für Seniorinnen und Senioren  
1611/4  
Ö 9.6  
Bewässerung der Grünflächen und Bäume im Bezirk  
1711/4  
Ö 9.7  
Weg zwischen Prinzregentenstraße und Hans-Rosenthal-Platz vollständig fahrradfreundlich gestalten
1719/4  
Ö 9.8  
Kreuzung Osnabrücker Straße/Mierendorffstraße und Keplerstraße entschärfen
1721/4  
Ö 9.9  
Fair Trade und Nachhaltigkeit als Markenzeichen der Universitäten in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0014/5  
Ö 9.10  
Staudenbeet am Olivaer Platz  
0020/5  
Ö 9.11  
Wohnumfeld verbessern, Stadtgrün schaffen, Mittelstreifen aufwerten  
Enthält Anlagen
0022/5  
Ö 9.12  
Radfahrer und Fußgänger an der Autobahnabfahrt Kaiserdamm schützen  
0041/5  
Ö 9.13  
Grünpflege auch am Agathe-Lasch-Platz  
0045/5  
Ö 9.14  
Selfserviceterminals für den Bezirk  
0049/5  
Ö 9.15  
Veranstaltungen in der City-West auch weiterhin gewährleisten
Enthält Anlagen
0052/5  
Ö 9.16  
Bezirkliche Projekte für das Sofortprogramm "Erhöhung der Barrierefreiheit im Straßenraum" entwickeln  
0058/5  
Ö 9.17  
Einrichtung des Fahr-Rates in der Wahlperiode 2016 - 2021  
0065/5  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Tempo 30 in der Platanenallee  
Enthält Anlagen
0082/5  
Ö 10.2  
Feste Feiern wie sie fallen - auch in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0100/5  
Ö 10.3  
Satzung für Milieuschutzgebiete beschließen  
0105/5  
Ö 10.4  
Finanzierung der Ferienerholungsmaßnahmen Kinder in Luft und Sonne und in Kirchvers sichern!  
0083/5  
Ö 10.5  
Mehr sauberen Strom für die Gartenarbeitsschule Ilse Demme  
Enthält Anlagen
0101/5  
Ö 10.6  
Schulkinder aus der Flüchtlingsunterkunft Fehrbelliner Platz  
Enthält Anlagen
0106/5  
Ö 10.7  
Runder Tisch zum Thema Drogen  
0084/5  
Ö 10.8  
Die Ehrenamtlichen im Sport nicht vergessen  
0102/5  
Ö 10.9  
Gedenktafel für die Zwangsarbeiter/innen in der Wilhelmsaue 40  
0121/5  
Ö 10.10  
Mädchen- und Frauensport auch in Charlottenburg-Nord fördern  
0085/5  
Ö 10.11  
Erhaltung und Förderung ehrenamtlicher Stukturen in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0107/5  
Ö 10.12  
Handlauf in Alt-Lietzow  
0103/5  
Ö 10.13  
Der Hardenbergplatz gehört zu Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0086/5  
Ö 10.14  
Temporäre Dialogdisplays koordiniert einsetzen  
0108/5  
Ö 10.15  
Gerhart-Hauptmann-Park den Gegebenheiten anpassen  
0087/5  
Ö 10.16  
Nutzungskonzept Teufelsberg  
0109/5  
Ö 10.17  
Begegnungszone Mierendorffinsel  
0088/5  
Ö 10.18  
Wohnberechtigungsscheine an Geflüchtete ausstellen  
0120/5  
Ö 10.19  
Sitzgelegenheiten aufstellen mit Plan: Prioritätenliste für Bänke  
0089/5  
Ö 10.20  
Politische Bildung an die Schulen  
0110/5  
Ö 10.21  
Wohnen im Alter  
Enthält Anlagen
0090/5  
Ö 10.22  
Ausreichend Fahrradabstellanlagen an (Hoch-)Schulen einrichten  
0111/5  
Ö 10.23  
Lärmminderung für die Berliner Straße  
0091/5  
Ö 10.24  
135 Jahre Bahnhof Charlottenburg  
Enthält Anlagen
0112/5  
Ö 10.25  
Service hört nicht bei der Verkaufsfläche auf  
Enthält Anlagen
0092/5  
Ö 10.26  
Mehr Verkehrssicherheit an der Kreuzung Mannheimer Straße / Berliner Straße  
0093/5  
Ö 10.27  
Kulturförderung für die Kudammbühnen  
Enthält Anlagen
0113/5  
Ö 10.28  
Kiezläufer auch in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0094/5  
Ö 10.29  
Das Bürgeramt in den Wilmersdorfer Arcaden ausschildern  
0114/5  
Ö 10.30  
Interkulturelle Qualifizierung der Verwaltung als Qualitätsmerkmal für den Bezirk  
Enthält Anlagen
0095/5  
Ö 10.31  
Standort für die Ausstellung "Flucht nach vorn" in den Gebäuden des Bezirks  
Enthält Anlagen
0115/5  
Ö 10.32  
Klimaschutz auch in der Wirtschaft  
Enthält Anlagen
0096/5  
    16.02.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.32 - überwiesen
   

 

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Umwelt, Natur und Klimaschutz und Liegenschaften (m) sowie in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    21.03.2017 - Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Der Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften

empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich über die erneuerte und erweiterte Förderrichtlinie für Klimaschutz mit Kälte- und Klimaanlagen zu informieren und die, für diese Förderung in Frage kommenden Betriebe im Bezirk in geeigneter Weise zu informieren und zur Teilnahme anzuregen.

 

Der BVV ist bis zum 31.05.2017 zu berichten.

 

 

   
    09.01.2018 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming

empfiehlt der BVV.

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich über die erneuerte und erweiterte Förderrichtlinie für Klimaschutz mit Kälte- und Klimaanlagen zu informieren und die, für diese Förderung in Frage kommenden Betriebe im Bezirk in geeigneter Weise zu informieren und zur Teilnahme anzuregen.

 

Der BVV ist bis zum 31.03.2018 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:11dagegen:    1     Enthaltung:3

   
    18.01.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 10.33  
Außenstelle des Wahlamtes in die Wilmersdorfer Arcaden  
0097/5  
Ö 10.34  
Geschlechtergerechte Sprache in Anträgen und Anfragen  
0116/5  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1  
Kundenorientierung und Digitalisierung - Wie weit ist das Bürgeramt Charlottenburg-Wilmersdorf?  
0098/5  
Ö 11.2  
Flüchtlingssituation im Bezirk, insbesondere ICC und Fehrbelliner Platz  
0117/5  
               
 
 

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