Tagesordnung - 17. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 17. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 21.02.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Anlagen:
GM 21.02.2013

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Einwohnerfragen  
0493/4  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Wahl von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Ehrenamtlichen Dienstes      
Ö 3.2  
Vorschlagsliste für ehrenamtliche Richterinnen und Richter am Verwaltungsgericht Berlin      
Ö 3.3  
Vorschlagsliste für ehrenamtliche Richterinnen und Richter am Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg      
Ö 3.4  
Wahl eines beratenden und eines stellv. beratenden Mitglieds im JHA      
Ö 3.5  
Wahl eines stellv. Mitglieds im Verwaltungsrat des Kita-Eigenbetriebs      
Ö 3.6  
Wahl von drei Bezirksverordneten als Mitglieder des Widerspruchsbeirats in Sozialhilfeangelegenheiten      
Ö 3.7  
Wahl von Mitgliedern des Widerspruchsbeirats in Sozialhilfeangelegenheiten      
Ö 3.8  
Wahl einer Schiedsperson im Schiedsamtsbezirk 7      
Ö 3.9  
Wahl von sieben Mitgliedern des Schöffenwahlausschusses      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
0494/4  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 7.1  
Bebauungsplan VII-134-1B (Fürstenbrunner Weg 97/99)  
Enthält Anlagen
0389/4  
Ö 7.2  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan VII-36-2 VE für das Grundstück Zillestraße 86 Ecke Gierkezeile  
Enthält Anlagen
0464/4  
Ö 8     Große Anfragen / Aktuelle Stunde      
Ö 8.1  
Schriftliche Beantwortung Jugendarbeit im Bezirk vor dem Aus?  
0465/4  
Ö 8.2  
Umzugspläne gescheitert?  
0503/4  
Ö 8.3  
Nutzung nicht belegter Räume im Mossestift  
0511/4  
Ö 8.3.1  
Aktuelle Stunde: Mietenbündnis für Berlin und Bündnis für Wohnen in Charlottenburg-Wilmersdorf (DS-Nr. 482/4)      
Ö 8.4  
Umwelt und Oeynhausen  
0520/4  
Ö 8.5  
Kleingartenanlage Oeynhausen  
0521/4  
Ö 8.6  
Oeynhausen - keine Fakten schaffen lassen  
Enthält Anlagen
0531/4  
Ö 8.7  
Durchführung einer Einwohnerversammlung  
0532/4  
Ö 8.8  
Arbeitsrückstände bei der Elterngeldstelle minimieren und die Bearbeitungszeiten verkürzen  
0497/4  
Ö 8.9  
Barrierefreiheit der Bäder im Bezirk II  
0506/4  
Ö 8.10  
Vereine Arcostraße  
0499/4  
Ö 8.11  
Den südlichen Innenring in Wilmersdorf als verlärmten Korridor für den Schienengüterverkehr verhindern  
0530/4  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
alt: Kunstpreis Charlottenburg-Wilmersdorf neu: Kulturpreis Charlottenburg-Wilmersdorf im Rahmen der neuen Produzentenmesse für Kunst
0012/4  
    17.11.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.11 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur (m) sowie in den Haushaltsausschuss, Personal und Wirtschaftsförderun (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur (m) sowie in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    04.01.2012 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 5 - vertagt
   

 

   
    14.02.2012 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
    Ö 8 - vertagt
   

 

   
    07.03.2012 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 6 - vertagt
   

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            dagegen:                       Enthaltung:             

   
    13.03.2012 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
    Ö 7 - vertagt
   

 

   
    04.04.2012 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 7 - vertagt
    Ds-Nr

Die Drucksache wird vertagt.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              8              dagegen:         0              Enthaltung:              4

   
    08.05.2012 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
    Ö 8 - vertagt
    Die Drucksache wird vertagt

Die Drucksache wird vertagt.

 

   
    05.12.2012 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 6 - vertagt
   

 

   
    09.01.2013 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Die BVV möge beschließen:

Drucksache Nr. 0012/4

Antrag der CDU-Fraktion

Betr. Kulturpreis Charlottenburg-Wilmersdorf

 

Beitritt: Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen

 

 

In geänderter Fassung am 09.01.2013 im Ausschuss für Weiterbildung und Kultur einstimmig beschlossen:

 

 

Neuer Betreff:

Kulturpreis Charlottenburg-Wilmersdorf im Rahmen der neuen Produzentenmesse für Kunst

 

Der Ausschuss für Weiterbildung und Kultur

empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, mit dem zuständigen Kulturamt Möglichkeiten zu finden, im Rahmen der seit 2012 stattfindenden neuen Produzentenmesse für Kunst in der Kommunalen Galerie einen Kulturpreis zu installieren.

 

Mit dem Kunstpreis sollen vor allem Künstlerinnen und Künstler angesprochen und geehrt werden, die einen biographischen oder künstlerischen Bezug zu Charlottenburg-Wilmersdorf haben.

 

Der Kunstpreis soll jährlich verliehen werden und eine ausstellende Künstlerin oder ausstellenden Künstler auszeichnen.

In Ergänzung soll versucht werden, StifterInnen oder SponsorInnen für eine Dotierung zu finden.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, ein Konzept für einen bezirklichen Kunstpreis zu entwickeln und dem für Kultur zuständigen Ausschuss der BVV zur Diskussion und Entscheidung vorzulegen.

 

Das Konzept soll sich an den folgenden Rahmenbedingungen orientieren:

 

  1. Mit dem Kunstpreis sollen vor allem Künstlerinnen und Künstler angesprochen und geehrt werden, die einen biographischen oder künstlerischen Bezug zu Charlottenburg-Wilmersdorf haben.

 

  1. Schwerpunkt der Preisausschreibungen sollen Bereiche der Bildenden Kunst sein.

 

  1. Der Kunstpreis soll jährlich verliehen werden, der Zeitpunkt der Verleihung sollte sich jeweils am Termin des art forum berlin orientieren.

 

  1. Bewerbungen für den Preis nimmt die Kunstamtsleiterin entgegen.

 

  1. Über die Auswahl entscheidet ein Auswahlgremium, für dessen Besetzung das Bezirksamt dem Kulturausschuss einen Vorschlag unterbreitet. Dabei ist der Schwerpunkt auf Künstlerinnen und Künstler zu legen.

 

Der BVV ist bis zum 31. März 2012 zu berichten.

 

 

Begründung:

 

Die Wahrnehmung von Charlottenburg-Wilmersdorf wird weit über den Bezirk hinaus von seiner künstlerischen Vielfalt bestimmt. Nirgendwo sonst in Deutschland dürfte es eine vergleichbare Dichte von Kunstschaffenden, privaten und öffentlichen Sammlungen und Galerien geben. Insbesondere die Galerielandschaft ist ein wichtiger Standortfaktor, aber mit ihrer großen Tradition auch Alleinstellungsmerkmal des Bezirks.

 

Die Verleihung eines bezirklichen Kunstpreises unterstreicht den Stellenwert künstlerischen Schaffens für Charlottenburg-Wilmersdorf und den Anspruch der bezirklichen Kulturförderung. Die internationale Aufmerksamkeit, die dem Bezirk Jahr für Jahr als Standort des art forums berlin zuteil wird, sollte für diesen Zweck genutzt werden.

 

Angesichts der Möglichkeit, Preisträgerinnen und Preisträger in erster Linie von einer persönlichen (Verkaufs-)Ausstellung in der hierfür seit ihrem Umbau prädestinierten Kommunalen Galerie Berlin profitieren zu lassen, wäre ein solcher Kunstpreis wahrscheinlich ohne zusätzliche Kosten für den Bezirk zu verwirklichen.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    12.02.2013 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
    Ö 9 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Drucksache Nr

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, mit dem zuständigen Kulturamt Möglichkeiten zu finden, im Rahmen der seit 2012 stattfindenden neuen Produzentenmesse für Kunst in der Kommunalen Galerie einen Kulturpreis zu installieren.

 

Mit dem Kunstpreis sollen vor allem Künstlerinnen und Künstler angesprochen und geehrt werden, die einen biographischen oder künstlerischen Bezug zu Charlottenburg-Wilmersdorf haben.

 

Der Kunstpreis soll jährlich verliehen werden und eine ausstellende Künstlerin oder ausstellenden Künstler auszeichnen.

In Ergänzung soll versucht werden, StifterInnen oder SponsorInnen für eine Dotierung zu finden.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, ein Konzept für einen bezirklichen Kunstpreis zu entwickeln und dem für Kultur zuständigen Ausschuss der BVV zur Diskussion und Entscheidung vorzulegen.

 

Das Konzept soll sich an den folgenden Rahmenbedingungen orientieren:

 

  1. Mit dem Kunstpreis sollen vor allem Künstlerinnen und Künstler angesprochen und geehrt werden, die einen biographischen oder künstlerischen Bezug zu Charlottenburg-Wilmersdorf haben.

 

  1. Schwerpunkt der Preisausschreibungen sollen Bereiche der Bildenden Kunst sein.

 

  1. Der Kunstpreis soll jährlich verliehen werden, der Zeitpunkt der Verleihung sollte sich jeweils am Termin des art forum berlin orientieren.

 

  1. Bewerbungen für den Preis nimmt die Kunstamtsleiterin entgegen.

 

  1. Über die Auswahl entscheidet ein Auswahlgremium, für dessen Besetzung das Bezirksamt dem Kulturausschuss einen Vorschlag unterbreitet. Dabei ist der Schwerpunkt auf Künstlerinnen und Künstler zu legen.

 

Der BVV ist bis zum 31. März 2012 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    21.02.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 9.2  
Brunnen nach Christoph-Maria Maasberg benennen  
0294/4  
Ö 9.3  
Beleuchtung Wilmersdorfer Straße  
0363/4  
Ö 9.4  
Erhöhter Ansatz für das Schulmittagessen
0360/4  
Ö 9.5  
"Berliner Notdienst Kinderschutz" in vollem Umfang erhalten!
0365/4  
Ö 9.6  
Arbeitsbündnis Jugend und Beruf - neue Perspektiven für Charlottenburg-Wilmersdorf
0366/4  
Ö 9.7  
"Willkommensklassen" und Jugendmigrationsdienst miteinander verknüpfen  
0374/4  
Ö 9.8  
Bedarfsdeckende Gewährung von Leistungen für dezentrale Warmwasserversorgung  
0382/4  
Ö 9.9  
Plöner Straße/Jugendfreizeitheim/Sportverein  
0394/4  
Ö 9.10  
Schulverweigerer - kein Problem in unserem Bezirk?
0395/4  
Ö 9.11  
Mehrwert des Unternehmerinnen- und Gründerinnenzentrums Charlottenburg-Wilmersdorf und das Haus Pangea darstellen  
0415/4  
Ö 9.12  
Widerspruchsrechte gegen Datenübermittlung
0418/4  
Ö 9.13  
Bürger auf das Warnsystem KATWARN aufmerksam machen
0419/4  
Ö 9.14  
Theater Scheselong unterstützen II  
0424/4  
Ö 9.15  
Wohnraum für Obdachlose  
Enthält Anlagen
0431/4  
Ö 9.16  
Bezirkliche Vernetzung vorantreiben!  
0437/4  
Ö 9.17  
Aufwertung des Bundesplatzes V, Tempo 30  
0439/4  
Ö 9.18  
Aufwertung des Bundesplatzes VI, Tempo 30 nachts  
0440/4  
Ö 9.18.1  
Aufwertung des Bundesplatzes VII, Zukunftswerkstatt  
0441/4  
Ö 9.19  
Abo-Service für Tätigkeiten der BVV - Bürger- und Bürgerinneninformation erleichtern  
0442/4  
Ö 9.20  
Wartehäuschen und Bushaltestelle "Stößenseebrücke" zusammenführen  
0443/4  
Ö 9.21  
Einbahnstraßenregelung Clausewitzstraße/Giesebrechtstraße
0445/4  
Ö 9.22  
Ladezone Giesebrechtstraße 4
0446/4  
Ö 9.23  
Elektrogeräte sammeln
0447/4  
Ö 9.24  
Mindestlohn von 8.50 Euro für alle beim Land Berlin Beschäftigten sichern  
0449/4  
Ö 9.25  
Vermögensteuer -jetzt- Town Charlottenburg Wilmersdorf  
0451/4  
Ö 9.26  
BEA Kitas
0452/4  
Ö 9.27  
Elektronisches offenes Kassenbuch
0453/4  
Ö 9.28  
Unterkünfte für Asylbewerberinnen und Asylbewerber  
0455/4  
Ö 9.29  
Veröffentlichung rechtsextremistischer Übergriffe in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0457/4  
Ö 9.30  
Veröffentlichung linksextremistischer Übergriffe in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0463/4  
Ö 9.31  
Theater Coupé erhalten!  
0467/4  
Ö 9.32  
Musikkeller Schmargendorf  
0468/4  
Ö 9.33  
Behindertenparkplätze am Breitscheidplatz
0471/4  
Ö 9.34  
Zillestraße: Änderung der Sperre Höhe Fritschestraße  
0480/4  
Ö 9.35  
Zillestraße zwischen Fritschestraße und Schlossstraße für Radfahrer attraktiver machen  
0481/4  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Kleingartenkolonie Hohenzollerndamm sichern  
0495/4  
Ö 10.2  
Fachliche und räumliche Zusammenarbeit  
0504/4  
Ö 10.3  
Radverkehrssicherheit im Bezirk  
0513/4  
Ö 10.4  
Kleingartenkolonie Bundesallee sichern  
0496/4  
Ö 10.5  
Serviceverbesserung bei Reisepass und Personalausweis  
0505/4  
Ö 10.6  
Regenwasserbewirtschaftung anstatt Regenwasserversickerung bei B-Plan-Verfahren  
0514/4  
Ö 10.7  
Verkehrsberuhigung Sigmaringer Straße weiterentwickeln - Unechte Einbahnstraße erproben und evaluieren  
0515/4  
Ö 10.8  
Bebauungsplanverfahren mit über 500 Wohneinheiten      
Ö 10.9  
Entlastung für den Flughafen Tegel  
0507/4  
Ö 10.10  
Kleingärten zählen  
0522/4  
Ö 10.11  
Verkehrssicherheit im Bereich der Ruppin-Grundschule verbessern  
0516/4  
Ö 10.12  
ÖPNV-Anbindung des zukünftigen Forschungs- und Industrieparks Tegel  
0508/4  
Ö 10.13  
Sporthallenvergabe nur nach SPAN  
0500/4  
Ö 10.14  
Leben mit Behinderung in Charlottenburg-Wilmersdorf      
Ö 10.15  
Quick-Response-Codes in der Bezirksverwaltung Charlottenburg-Wilmersdorf  
0517/4  
Ö 10.16  
Verschönerung des Meyerinckplatzes durch einen Brunnen  
0501/4  
Ö 10.17  
Umwandlung der Herbartstraße in eine Einbahnstraße  
0510/4  
Ö 10.18  
Fairen Handel auch in Einrichtungen des Bezirks verankern  
0518/4  
Ö 10.19  
Gedenktafel/-stele an der Hardenbergstraße 29 a  
0502/4  
Ö 10.20  
Kinderfreundliche Kommune  
0512/4  
Ö 10.21  
Barrierefreie Aufzüge ausschildern  
0523/4  
Ö 10.22  
Fahrradstreifen Kantstraße  
0519/4  
Ö 10.22.1  
Keine rostrote Spree in Berlin  
0528/4  
Ö 10.22.2  
Einbürgerungsfeiern als Ausdruck eines pluralistischen und toleranten Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf gestalten  
0529/4  
Ö 10.23  
Kostenlose Einsichtnahme der Bürger in Gutachten  
0524/4  
Ö 10.24  
Abschiebestopp in den Wintermonaten  
0525/4  
Ö 10.25  
Erhalt der Computeria  
0526/4  
Ö 10.26  
Mehr als ein Männerbeirat  
0527/4  
               
 
 

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