Tagesordnung - 25. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit  

 
 
Bezeichnung: 25. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Datum: Mi, 01.04.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 4114
Ort: 10707 Berlin, Fehrbelliner Platz 4

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Vorstellung der Gesellschaft für Arbeit, Gesundheit und Soziales mbH kurz: "trias" Referentin: Frau Sandra Siebe, Mitarbeit der Geschäftsführung      
Ö 2  
Annahme der Niederschrift der 24. Sitzung      
Ö 3  
Bericht aus dem Job Center      
Ö 4  
Aussprache zum Bericht aus dem Job Center      
Ö 5  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 6  
Gesunde Schule  
Enthält Anlagen
1091/3  
Ö 7  
Bezirkliche Mitgestaltung in der Arbeitsmarktpolitik sichern!  
1155/3  
Ö 8  
Breitensport fördern 4: Neue Doppelstockhalle optimal entwickeln  
Enthält Anlagen
1262/3  
Ö 9  
Veranstaltungsreihe zur Prävention vor Spielsucht im Jahr der Suchtprävention  
Enthält Anlagen
1243/3  
Ö 10  
Ausstattung der Stadtteilmütter in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1230/3  
Ö 11  
Die zukünftige Arbeit der Stadtteilmütter in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1229/3  
    19.03.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.9 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Jugendhilfeausschuss sowie in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit (ffd

 

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Jugendhilfeausschuss sowie in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    01.04.2009 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 11 - vertagt
    Da keine Stellungnahme des Jugendhilfeausschusses vorliegt, wurde der Antrag vertagt

Da keine Stellungnahme des Jugendhilfeausschusses vorliegt, wurde der Antrag vertagt.

 

   
    07.05.2009 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Drucksache Nr

 

Der Jugendhilfeausschuss

empfiehlt dem Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert ein Konzept zum Einsatz der Stadtteilmütter im Bezirk nach dem Abschluss ihrer sechsmonatigen Ausbildung zu erstellen. Teil des Konzeptes soll sein, aus dem MAE-Projekt ein Förderprojekt zu entwickeln, das in eine langfristige und kontinuierliche Beschäftigung der Stadtteilmütter auf sozialversicherungspflichtiger Basis umgewandelt werden kann.

 

Der BVV ist erstmalig zum 30. Juni 2009 zu berichten.

 

Begründung:

Neben dem Bezirk Neukölln gibt es auch im Wedding inzwischen Stadtteilmütter. Für den Wedding wurde eine längerfristige Planung vollzogen. Dieses sollte auch in Charlottenburg-Wilmersdorf erfolgen, damit auch wir unsere zukünftigen Stadtteilmütter erfolgreich einsetzen können.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   14        dagegen:    0               Enthaltung:      1

   
    19.05.2009 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 9 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

Der Antrag wurde im Jugendhilfeausschuss wortgleich beschlossen und vom Vorsitzenden direkt zur Abstimmung gestellt.

 

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert ein Konzept zum Einsatz der Stadtteilmütter im Bezirk nach dem Abschluss ihrer sechsmonatigen Ausbildung zu erstellen. Teil des Konzeptes soll sein, aus dem MAE-Projekt ein Förderprojekt zu entwickeln, das in eine langfristige und kontinuierliche Beschäftigung der Stadtteilmütter auf sozialversicherungspflichtiger Basis umgewandelt werden kann.

 

Der BVV ist erstmalig zum 30. Juni 2009 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung:     

   
    28.05.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.16.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 12  
Bildungsgutscheine auch für Nichtleistungsempfängerinnen  
Enthält Anlagen
1251/3  
Ö 13  
Ergänzung des Berliner Seniorenmitwirkungsgesetzes (BerlSenG)  
Enthält Anlagen
1236/3  
Ö 14  
Abmilderung der ALG II-Sanktionen 1  
Enthält Anlagen
1265/3  
Ö 15  
Zuflussregelung bei der Verrechnung der Vergütung und Zahlung aus SGB II  
Enthält Anlagen
1267/3  
Ö 16  
Angebote der beruflichen Sprachförderung vermitteln  
Enthält Anlagen
1268/3  
Ö 17  
Verschiedenes      
               
 
 

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