Tagesordnung - 25. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit  

 
 
Bezeichnung: 25. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Datum: Mi, 01.04.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 4114
Ort: 10707 Berlin, Fehrbelliner Platz 4

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Vorstellung der Gesellschaft für Arbeit, Gesundheit und Soziales mbH kurz: "trias" Referentin: Frau Sandra Siebe, Mitarbeit der Geschäftsführung      
Ö 2  
Annahme der Niederschrift der 24. Sitzung      
Ö 3  
Bericht aus dem Job Center      
Ö 4  
Aussprache zum Bericht aus dem Job Center      
Ö 5  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 6  
Gesunde Schule  
Enthält Anlagen
1091/3  
Ö 7  
Bezirkliche Mitgestaltung in der Arbeitsmarktpolitik sichern!  
1155/3  
Ö 8  
Breitensport fördern 4: Neue Doppelstockhalle optimal entwickeln  
Enthält Anlagen
1262/3  
    19.03.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.34 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Sport, in den Ausschuss für Gender Mainstreaming, in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit sowie in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Sport, in den Ausschuss für Gender Mainstreaming, in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit sowie in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    01.04.2009 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Drucksache Nr

Der Vorsitzende stellt fest, dass kein Vertreter der antragstellenden Fraktion anwesend ist. Da der Ausschuss nur beratend einbezogen ist, schlägt er vor, dem Antrag zuzustimmen und insbesondere den 2. Satz hervorzuheben. BV Tillinger weist darauf hin, dass der Bau der Doppelstockhalle nicht mehr im KII enthalten ist. BV Schöne schlägt eine Vertagung vor. BV Hansen unterstützt den Vorsitzenden, den Antrag heute abzustimmen.

 

Der Antrag wird zur Abstimmung gestellt und einstimmig angenommen; der zweite Satz hat große Priorität.

 

Drucksache Nr. 1262/3

Antrag der FDP

Betr. Breitensport fördern 4: Neue Doppelstockhalle optimal entwickeln

 

 

Überwiesen in: Sport, Gender, Soz (m) sowie in Bau (ffd.)

 

 

Ohne Änderungen im Soz-Ausschuss am 01.04.2009 einstimmig beschlossen:

 

 

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

empfiehlt dem Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen,

die BVV möge beschließen:

 

Die neue Doppelstockhalle in der Eisenzahnstraße soll nicht nur den zusätzlichen Bedarf des Schulsports der geplanten Sekundarschule abdecken, sondern auch zu einem Zentrum für den Breitensport entwickelt werden. Dabei sind die demographischen Veränderungen zu berücksichtigen, so dass die sportliche Aktivität von Senioren, Frauen und Migranten gefördert wird.

Durch entsprechende Vorkehrungen für den Lärmschutz ist auch eine Nutzung in den späten Abendstunden anzustreben.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung:     

Ö 9  
Veranstaltungsreihe zur Prävention vor Spielsucht im Jahr der Suchtprävention  
Enthält Anlagen
1243/3  
Ö 10  
Ausstattung der Stadtteilmütter in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1230/3  
Ö 11  
Die zukünftige Arbeit der Stadtteilmütter in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1229/3  
Ö 12  
Bildungsgutscheine auch für Nichtleistungsempfängerinnen  
Enthält Anlagen
1251/3  
Ö 13  
Ergänzung des Berliner Seniorenmitwirkungsgesetzes (BerlSenG)  
Enthält Anlagen
1236/3  
Ö 14  
Abmilderung der ALG II-Sanktionen 1  
Enthält Anlagen
1265/3  
Ö 15  
Zuflussregelung bei der Verrechnung der Vergütung und Zahlung aus SGB II  
Enthält Anlagen
1267/3  
Ö 16  
Angebote der beruflichen Sprachförderung vermitteln  
Enthält Anlagen
1268/3  
Ö 17  
Verschiedenes      
               
 
 

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