Tagesordnung - 45. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 45. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Datum: Mi, 04.03.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der Niederschrift der 30. Sitzung      
Ö 3  
Vorstellung der I-Maßnahme Eissporthalle Glockenturmstraße durch die Verwaltung      
Ö 4  
Tätigkeitsbericht der Abteilung Bauwesen für das Jahr 2007      
Ö 5  
Errichten der Kandelaber am Charlottenburger Tor, Entwurf des Jahresberichts 2009 des Rechnungshofes Berlin hierzu      
Ö 6  
Teilräumliche Lärmminderung auf der "Mierendorff-Insel"  
Enthält Anlagen
0890/3  
Ö 7  
Klimaverträglicher Verkehr 1: Bike und Ride im Bezirk weiter verbessern  
Enthält Anlagen
0914/3  
    19.06.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.26 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 (m) sowie in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 (m) sowie in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    27.11.2008 - Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
    Ö 8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Drucksache Nr

 

Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda

empfiehlt dem Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, bei den Planungen für künftige Fahrradbügel und Abstellanlagen folgende Standorte besonders zu berücksichtigen:

 

1.      Im Bereich des Theodor-Heuss-Platzes unmittelbar am Eingang des neuen U-Bahnzugangs besteht die Möglichkeit zusätzliche Bügel aufzustellen.

2.      Im Bereich der Nehring-Grundschule sind neue Abstellmöglichkeiten zu suchen.

3.      Am S-Bahnhof Grunewald sind sowohl am östlichen Ausgang zusätzliche Bügel aufzustellen als auch am westlichen Ausgang die vorhandene Abstellanlage von Bewuchs zu befreien und durch zusätzliche Bügel zu erweitern.

 

Der BVV ist bis zum 30.09.2008 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung:     

   
    17.12.2008 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 5 - vertagt
    vertagt

vertagt

   
    04.03.2009 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, bei den Planungen für künftige Fahrradbügel und Abstellanlagen folgende Standorte besonders zu berücksichtigen:

 

1.     Im Bereich des Theodor-Heuss-Platzes unmittelbar am Eingang des neuen U-Bahnzugangs besteht die Möglichkeit zusätzliche Bügel aufzustellen.

2.     Im Bereich der Nehring-Grundschule sind neue Abstellmöglichkeiten zu suchen.

3.     Am S-Bahnhof Grunewald sind sowohl am östlichen Ausgang zusätzliche Bügel aufzustellen als auch am westlichen Ausgang die vorhandene Abstellanlage von Bewuchs zu befreien und durch zusätzliche Bügel zu erweitern.

 

Der BVV ist bis zum 30.04.2009 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    19.03.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 8  
Antragsformular überprüfen!
Enthält Anlagen
0943/3  
Ö 9  
Beteiligung von Kindern und Jugendlichen  
Enthält Anlagen
1106/3  
Ö 10  
Olivaer Platz aufwerten!  
Enthält Anlagen
1124/3  
Ö 11  
ÖKO-Investitionsprogramm
Enthält Anlagen
1149/3  
Ö 12  
Alte, vertagte Drucksachen      
Ö 13  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 14  
Verschiedenes      
               
 
 

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