Auszug - Olivaer Platz aufwerten!  

BzStR Gröhler berichtet, dass das Bezirksamt folgende Plätze im Rahmen des Plätzeprogramms von Sen Stadt angemeldet hat:

·         Olivaer Platz

·         Lehniner Platz

·         Vorplatz Schillertheater

·         Nürnberger Platz

·         Rankeplatz

·         UdK – Steinplatz

Sen Stadt hat daraufhin mitgeteilt, dass derzeit der Olivaer Platz nicht berücksichtigt werden konnte, dass Sen Stadt jedoch die Umgestaltung des Lehniner Platzes mit 1/3 der Gesamtsumme (ca. 550.000 Euro) finanzieren werde. Das bedeutet, dass das Bezirksamt zur Inanspruchnahme der Förderung die Finanzierung von 2/3 der Summe realisieren müsste. Dies wird aufgrund der bekannten Haushaltssituation des Bezirks nicht möglich sein. Gemäß Schreiben von Sen Stadt hat sich diese für die Folgejahre den Olivaer Platz, den Platz vor dem Konzertsaal der Universität der Künste und den Platz vor dem Schillertheater vorgemerkt.

BzStR Gröhler stellt dar, dass für den Olivaer Platz die Anmeldung hinsichtlich der Wettbewerbskosten erfolgt ist. Die Kosten des Umbaus liegen, je nach Umfang der Maßnahme, im 7stelligen Bereich. Selbst wenn Sen Stadt zu dem Ergebnis kommen würde, 1/3 der Kosten zu finanzieren, bleibt auch hier die Frage der Finanzierbarkeit der restlichen 2/3 aus dem Haushalt des Bezirks. Dies wäre höchstens im Rahmen der Anmeldung zur Investitionsplanung möglich; das bedeutet frühestens ab 2014.

Darüber hinaus weist BzStR Gröhler darauf hin, dass die Straßenausbaubeitragspflicht für die gemeldeten Maßnahmen nicht ausgeschlossen werden kann. Er berichtet weiter, dass die Staatsoper ab 2010 für 3 ½ Jahre ins Schillertheater ziehen soll. Er sieht daher das Vorziehen der Platzgestaltung auf 2009/2010 geboten, da es sicherlich kein Aushängeschild für den Bezirk und Berlin ist, den Platz während des Betriebs der Staatsoper zu sanieren.

BV Centgraf bittet um Vorstellung der einzelnen Sanierungsmaßnahmen im nächsten Bauausschuss.

BzStR Gröhler erläutert, dass dies nicht möglich ist, weil das Tiefbauamt aufgrund des Termindrucks bei der Anmeldung im Plätzeprogramm lediglich grobe Kostenschätzungen gefertigt hat und keine BPUs existieren.

BV Dittberner äußert, er sei von einer Platzgestaltung durch die Staatsoper ausgegangen.

BV Verrycken bittet das Bezirksamt, ein Schreiben an den Senat zu schicken, wie das Entree des künftigen Sitzes der Staatsoper würdig gestaltet werden kann, allerdings ohne Gelder des Bezirksamtes. Er spricht sich für die Vertagung des Antrags aus und bittet die Verwaltung, den Fraktionen eine Kopie des Schreibens von Sen Stadt zur Verfügung zu stellen.

Die Drucksache wird vertagt.