Auszug - Tätigkeitsbericht der Abteilung Bauwesen für das Jahr 2007  

BV Lobo bittet darum, die jeweiligen Summen für die Ausschreibungsarten zu benennen.

Nachtrag zum Protokoll: -     freihändige Vergabe = ab 500 Euro (VOB/VOL)

-          beschränkte Ausschreibung = ab 5.000 Euro (VOB) / ab 7.500 Euro (VOL)

-          öffentl. Ausschreibung = ab 100.000 Euro (VOB) / ab 25.000 Euro (VOL)

-          europaweite Ausschreibung = 5.278.000 Euro (VOB) / 211.000 Euro (VOL)

BV Lobo fragt in diesem Zusammenhag nach den Vorgaben für Ausschreibungen im Rahmen von K II.

BzStR Gröhler führt aus, dass gemäß Schreiben von Sen Stadt befristet bis 31.12.2010 für alle Ausschreibungen folgende Ausschreibungsgrenzen gelten: freihändige Vergabe bis 100.000 Euro, beschränkte Ausschreibung bis zu 1 Mio. Euro.

Er erläutert, dass diese Regelung nur ausnahmsweise im Einzelfall und unter Begleitung der zentralen Vergabestelle genutzt werden soll.

BV Schwarzenauer fragt

·         wie viele von den gerichtlichen Verfahren gewonnen und verloren worden sind:

              Nachtrag zum Protokoll: von 28 gerichtl. Verfahren ist eines durch Stattgabe der Klage verloren worden.

·         wie viele Ersatz-/Neupflanzungen es gegenüber Fällungen gegeben hat:

BzStR Gröhler führt aus, dass es jährlich mehr Fällungen als Ersatz- bzw. Neupflanzungen gibt, was sich zum einen hauptsächlich in dem nicht auskömmlichen Grünetat, zum anderen in der teilweise zu engen Pflanzung von Straßenbäumen zu Zeiten West-Berlins begründet. Jährlich fällt das Grünflächenamt ca. 300 Bäume (ausschließlich aus Verkehrssicherungsgründen)

·         ob die Umstellung auf Windows XP abgeschlossen ist:

Nachtrag zum Protokoll: Sofern die in den Fachbereichen eingesetzten Fachverfahren eine Umstellung auf Windows XP ermöglichen, ist diese bis auf wenige Ausnahmen abgeschlossen.

·         weshalb wird nicht Windows Vista verwendet:

Nachtrag zum Protokoll: Die technischen Rahmenbedingungen werden von den zahlreichen Fachverfahren in den Abteilungen diktiert. Dem FB IT ist kein Fachverfahren bekannt, dass bereits auf die VISTA-Technologie zurückgreift und damit kompatibel ist. Darüber hinaus wird auf den Auflagenbeschluss des Senats zum verstärkten Einsatz von Open-Source-Produkten verwiesen.