Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für:
Die BVV
stimmt der Überweisung in den Ausschuss für:
Bau,
Liegenschaften und Grünflächen (m)
Bürgerdienste,
Ausbildungsförderung und Personal (m)
Gender
Mainstreaming (m)
Jugendhilfe
(m)
Kultur und
Weiterbildung (m)
Schule (m)
Soziales,
Gesundheit und Arbeit (m)
Sport (m)
Stadtplanung
(m)
Umwelt,
Verkehr und Lokale Agenda 21 (m)
Wirtschaft
und Ordnungsangelegenheiten (m) sowie in den
Ausschuss
für Haushalt und Verwaltungsreform (ffd.). (Konsensliste)
29.11.2007 - Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
Ö 8 - vertagt
Abstimmungsergebnis:
25.01.2008 - Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
Ö 4 - vertagt
31.01.2008 - Ausschuss für Gender Mainstreaming
Ö 4 - vertagt
Der Antrag ist nach Auffassung der Bezirksbürgermeisterin und der
Verwaltung durch Verwaltungshandeln erledigt
06.02.2008 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Ö 5 - vertagt
20.02.2008 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Ö 8 - vertagt
Die Drucksache wird vertagt
Die Drucksache wird vertagt.
06.03.2008 - Jugendhilfeausschuss
Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Der Jugendhilfeausschuss
Der
Jugendhilfeausschuss
empfiehlt
dem Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform,
die BVV
möge beschließen:
Das
Bezirksamt wird aufgefordert zu den im Gender Budgeting betrachteten Produkten
nach der erfolgten Ist-Analyse der Nutzerverteilung auf die Geschlechter, nun
für diese Produkte die angestrebten Zielwerte der Nutzerverteilung zu
definieren. Es sollen dann die möglichen Maßnahmen benannt werden, die aus
Sicht des Bezirksamtes ergriffen werden können, um in den einzelnen Produkten
von den erhobenen Ist-Werten zu den definierten Zielwerten zu gelangen.
Der BVV
sind diese Zielwerte und Maßnahmen bis zum 31. März 2008 vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:einstimmigdagegen:Enthaltung:
12.03.2008 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ausbildungsförderung und Personal
Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:einstimmigdagegen:Enthaltung:
01.04.2008 - Ausschuss für Schule
Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Der Ausschuss für Schule
Der Ausschuss für Schule
empfiehlt
dem Haushaltsausschuss,
die BVV
möge beschließen:
Das
Bezirksamt wird aufgefordert zu den im Gender Budgeting betrachteten Produkten
nach der erfolgten Ist-Analyse der Nutzerverteilung auf die Geschlechter, nun
für diese Produkte die angestrebten Zielwerte der Nutzerverteilung zu
definieren. Es sollen dann die möglichen Maßnahmen benannt werden, die aus
Sicht des Bezirksamtes ergriffen werden können, um in den einzelnen Produkten
von den erhobenen Ist-Werten zu den definierten Zielwerten zu gelangen.
Der BVV
sind diese Zielwerte und Maßnahmen bis zum 31. März 2008 vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:11dagegen:0Enthaltung:2
09.04.2008 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
Ö 6 - vertagt
10.04.2008 - Ausschuss für Gender Mainstreaming
Ö 5 - vertagt
Der Antrag ist in verschiedenen Ausschüssen hinreichend diskutiert, teil
vertagt und ist somit auf breiter Basis ausführlich behandelt worden
Der Antrag
ist in verschiedenen Ausschüssen hinreichend diskutiert und ist somit auf
breiter Basis ausführlich behandelt worden. Die Ergebnisse der vorliegenden
Gender Budgeting (GB)-Analyse sollen zu weiteren Diskussionen und politischen
Schlussfolgerungen Anstoß geben, d.h. der weitergehende Schritt muss in der
Praxis geschehen.
Frau Rabe
führt hierzu aus, dass im 4. GM-Bericht, siehe Drs. 695/3 Ziele und Maßnahmen
von allen Abteilungen festgelegt wurden. Bei 27 Produkten sind Ziele definiert,
bei 27 weiteren Produkten sind die Ziele noch offen. Dies umzusetzen istAufgabe von Politik und Verwaltung. Der
Antrag könnte unterstützend wirken, ist aber zu allgemein gehalten.
Frau
Thiemen führt hierzu aus, dass der Antrag durch Verwaltungshandeln erledigt
sei. Die Benennung von Zielen und die Erstellung von Maßnahmenplänen sind Teile
des Umsetzungskonzeptes von Charlottenburg-Wilmersdorf und in allen Berichten
und Dokumentationen, insbesondere den Broschüren I und II beschrieben
Nachdem
wiederholt eine Vertagung beraten wird, gibt Herr Block weiteren
“Input”: Ein Soll-Prozentwert soll neben der Ist-Spalte Auskunft
über angestrebte Veränderungen bei den Nutzern/innen geben. Frau Rabe führt
hierzu nochmals aus, dass eine Sollgröße bei einigen Produkten nicht sinnvoll
sei, da qualitative Ziele benannt sind.
Der Antrag
wird einvernehmlich auf die Mai-Sitzung vertagt.
10.04.2008 - Ausschuss für Sport
Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Der Ausschuss für Sport
Der
Ausschuss für Sport
empfiehlt
dem Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform,
die BVV
möge beschließen:
Das
Bezirksamt wird aufgefordert zu den im Gender Budgeting betrachteten Produkten
nach der erfolgten Ist-Analyse der Nutzerverteilung auf die Geschlechter, nun
für diese Produkte die angestrebten Zielwerte der Nutzerverteilung zu
definieren. Es sollen dann die möglichen Maßnahmen benannt werden, die aus
Sicht des Bezirksamtes ergriffen werden können, um in den einzelnen Produkten
von den erhobenen Ist-Werten zu den definierten Zielwerten zu gelangen.
Der BVV
sind diese Zielwerte und Maßnahmen bis zum 31. März 2008 vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:6dagegen:4Enthaltung:
08.05.2008 - Ausschuss für Gender Mainstreaming
Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Der Ausschuss für Gender Mainstreaming
Der
Ausschuss für Gender Mainstreaming
empfiehlt
dem Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform,
die BVV
möge beschließen:
Das Bezirksamt wird aufgefordert zu den im Gender
Budgeting betrachteten Produkten nach der erfolgten Ist-Analyse der
Nutzungsverteilung auf die Geschlechter, nun für diese Produkte die
angestrebten Zielwerte der Nutzungsverteilung zu definieren. Sollte es für
eines der o. g. Produkte nicht möglich sein, Zielwerte zu definieren, ist dies
zu begründen. Es sollen dann die möglichen Maßnahmen benannt werden, die aus
Sicht des Bezirksamtes ergriffen werden können, um in den einzelnen Produkten
von den erhobenen Ist-Werten zu den definierten Zielwerten zu gelangen.
Der BVV
sind diese Zielwerte und Maßnahmen bis zum 30. September 2008 vorzulegen.
Ursprungstext:
Das
Bezirksamt wird aufgefordert zu den im Gender Budgeting betrachteten Produkten
nach der erfolgten Ist-Analyse der Nutzerverteilung auf die Geschlechter, nun
für diese Produkte die angestrebten Zielwerte der Nutzerverteilung zu
definieren. Es sollen dann die möglichen Maßnahmen benannt werden, die aus
Sicht des Bezirksamtes ergriffen werden können, um in den einzelnen Produkten
von den erhobenen Ist-Werten zu den definierten Zielwerten zu gelangen.
Der BVV
sind diese Zielwerte und Maßnahmen bis zum 31. März 2008 vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:einstimmigdagegen:Enthaltung:
20.05.2008 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Drucksache Nr
Der
Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
empfiehlt
dem Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform,
die BVV
möge beschließen:
Das
Bezirksamt wird aufgefordert zu den im Gender Budgeting betrachteten Produkten
nach der erfolgten Ist-Analyse der Nutzungsverteilung auf die Geschlechter, nun
für diese Produkte die angestrebten Zielwerte der Nutzerverteilung zu
definieren. Es sollen dann die möglichen Maßnahmen benannt werden, die aus
Sicht des Bezirksamtes ergriffen werden können, um in den einzelnen Produkten
von den erhobenen Ist-Werten zu den definierten Zielwerten zu gelangen.
Sollte es
für eines der o. g. Produkte nicht möglich sein einen Zielwert zu ermitteln, so
ist dieses vom Bezirksamt zu begründen.
Der BVV
sind diese Zielwerte und Maßnahmen bis zum 31. März 2008 vorzulegen.
Ursprungstext:
Das
Bezirksamt wird aufgefordert zu den im Gender Budgeting betrachteten Produkten
nach der erfolgten Ist-Analyse der Nutzerverteilung auf die Geschlechter, nun
für diese Produkte die angestrebten Zielwerte der Nutzerverteilung zu
definieren. Es sollen dann die möglichen Maßnahmen benannt werden, die aus
Sicht des Bezirksamtes ergriffen werden können, um in den einzelnen Produkten
von den erhobenen Ist-Werten zu den definierten Zielwerten zu gelangen.
Der BVV
sind diese Zielwerte und Maßnahmen bis zum 31. März 2008 vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:einstimmigdagegen:Enthaltung:
15.07.2008 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Ö 8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Drucksache Nr
BV Wittke weist auf den Text aus dem mitberatenden Ausschuss
für Gender Mainstreaming hin. Dieser soll nach kurzer Beratung des Ausschusses
als Empfehlung an den Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform beschlossen
werden.
Der
Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
empfiehlt
dem Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform,
die BVV
möge beschließen:
Das Bezirksamt wird aufgefordert zu den im Gender
Budgeting betrachteten Produkten nach der erfolgten Ist-Analyse der
Nutzungsverteilung auf die Geschlechter, nun für diese Produkte die
angestrebten Zielwerte der Nutzungsverteilung zu definieren. Sollte es für
eines der o. g. Produkte nicht möglich sein, Zielwerte zu definieren, ist dies
zu begründen. Es sollen dann die möglichen Maßnahmen benannt werden, die aus
Sicht des Bezirksamtes ergriffen werden können, um in den einzelnen Produkten
von den erhobenen Ist-Werten zu den definierten Zielwerten zu gelangen.
Der BVV
sind diese Zielwerte und Maßnahmen bis zum 30. September 2008 vorzulegen.
Ursprungstext:
Das
Bezirksamt wird aufgefordert zu den im Gender Budgeting betrachteten Produkten
nach der erfolgten Ist-Analyse der Nutzerverteilung auf die Geschlechter, nun
für diese Produkte die angestrebten Zielwerte der Nutzerverteilung zu
definieren. Es sollen dann die möglichen Maßnahmen benannt werden, die aus
Sicht des Bezirksamtes ergriffen werden können, um in den einzelnen Produkten
von den erhobenen Ist-Werten zu den definierten Zielwerten zu gelangen.
Der BVV
sind diese Zielwerte und Maßnahmen bis zum 31. März 2008 vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:einstimmigdagegen:Enthaltung:
25.09.2008 - Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
Ö 2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda
Der
Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda
empfiehlt
dem Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform,
die BVV
möge beschließen:
Das
Bezirksamt wird aufgefordert zu den im Gender Budgeting betrachteten Produkten
nach der erfolgten Ist-Analyse der Nutzerverteilung auf die Geschlechter, nun
für diese Produkte die angestrebten Zielwerte der Nutzerverteilung zu
definieren. Es sollen dann die möglichen Maßnahmen benannt werden, die aus
Sicht des Bezirksamtes ergriffen werden können, um in den einzelnen Produkten
von den erhobenen Ist-Werten zu den definierten Zielwerten zu gelangen.
Der BVV
sind diese Zielwerte und Maßnahmen bis zum 31. März 2008 vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:einstimmigdagegen:Enthaltung:
17.12.2008 - Ausschuss für Kultur und Weiterbildung
Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Drucksache Nr
Der Ausschuss für Kultur und Weiterbildung
empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform,
die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird aufgefordert zu den im Gender Budgeting betrachteten Produkten nach der erfolgten Ist-Analyse der Nutzerverteilung auf die Geschlechter, nun für diese Produkte die angestrebten Ziele der Nutzerverteilung zu definieren. Es sollen dann die möglichen Maßnahmen benannt werden, die aus Sicht des Bezirksamtes ergriffen werden können, um in den einzelnen Produkten von den erhobenen Ist-Werten zu den definierten Zielen zu gelangen.
Sollte es für eines der o. g. Produkte nicht möglich sein ein Ziel zu ermitteln, so ist dieses vom Bezirksamt zu begründen.
Der BVV sind diese Ziele und Maßnahmen bis zum 31. März 2008 vorzulegen.
Ursprungstext:
Das Bezirksamt wird aufgefordert zu den im Gender Budgeting betrachteten Produkten nach der erfolgten Ist-Analyse der Nutzerverteilung auf die Geschlechter, nun für diese Produkte die angestrebten Zielwerte der Nutzerverteilung zu definieren. Es sollen dann die möglichen Maßnahmen benannt werden, die aus Sicht des Bezirksamtes ergriffen werden können, um in den einzelnen Produkten von den erhobenen Ist-Werten zu den definierten Zielwerten zu gelangen.
Der BVV sind diese Zielwerte und Maßnahmen bis zum 31. März 2008 vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:einstimmigdagegen: Enthaltung:2
13.01.2009 - Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
Ö 2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Der Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
Der Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
empfiehlt der BVV,
die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird aufgefordert, zu den im Gender Budgeting betrachteten Produkten nach der erfolgten Ist-Analyse der Nutzerverteilung auf die Geschlechter, nun für diese Produkte die angestrebten Zielwerte und Ziele der Nutzerverteilung zu definieren. Es sollen dann die möglichen Maßnahmen benannt werden, die aus Sicht des Bezirksamtes ergriffen werden können, um in den einzelnen Produkten von den erhobenen Ist-Werten zu den definierten Zielwerten und Ziele zu gelangen.
Sollte es für eines der o. g. Produkte nicht möglich sein ein Zielwerte und Ziele zu ermitteln, so ist dieses vom Bezirksamt zu begründen.
Der BVV sind diese Zielwerte und Ziele und Maßnahmen bis zum 31. März 2009 vorzulegen.
Ursprungstext:
Das Bezirksamt wird aufgefordert zu den im Gender Budgeting betrachteten Produkten nach der erfolgten Ist-Analyse der Nutzerverteilung auf die Geschlechter, nun für diese Produkte die angestrebten Zielwerte der Nutzerverteilung zu definieren. Es sollen dann die möglichen Maßnahmen benannt werden, die aus Sicht des Bezirksamtes ergriffen werden können, um in den einzelnen Produkten von den erhobenen Ist-Werten zu den definierten Zielwerten zu gelangen.
Der BVV sind diese Zielwerte und Maßnahmen bis zum 31. März 2008 vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:einstimmigdagegen: Enthaltung:
15.01.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
Ö 9.1.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu
Die BVV
stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)