Tagesordnung - 53. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 53. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 22.06.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Bürgerfragestunde      
Ö 2     Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2.1  
Dringlichkeiten      
Ö 2.2  
Konsensliste      
Ö 2.3  
Tagesordnung      
Ö 3     Wahlen      
Ö 4  
Mündliche Anfragen      
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Aufhebung der Hermann-Löns-Grundschule  
Enthält Anlagen
1995/2  
Ö 7     Beschlussvorschläge      
Ö 7.1  
Eckpunktepapier des Kinder- und Jugendparlaments Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1996/2  
Ö 7.2  
Benennung der Nebenplätze des Mommsenstadions nach Marthe Jacob  
Enthält Anlagen
2000/2  
Ö 7.3  
Julius-Hirsch-Sportplätze in Eichkamp neu: Julius-Hirsch-Sportanlage Eichkamp  
Enthält Anlagen
1813/2  
Ö 7.4  
Sportanlage Kühler Weg nach Hans Rosenthal benennen  
Enthält Anlagen
1966/2  
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1  
Zukunft des Seelingtreffs und der Schuldnerberatungsstelle sichern
Enthält Anlagen
1173/2  
    28.10.2004 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.3 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Soziales und Gesundheit einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Soziales und Gesundheit einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    20.06.2006 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
    Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Soziales und Gesundheit

Der Vorsitzende erklärt den Grund für die Aufnahme des Antrags in die TO und berichtet über die Erledigung, die bereits im Ausschuss durch das Bezirksamt berichtet worden war. Er schlägt vor, den Antrag durch Verwaltungshandeln als erledigt zu erklären und bittet um Abstimmung zu folgendem Änderungsantrag:

 

Der Ausschuss für Soziales und Gesundheit

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, den Seelingtreff sowie die Schuldnerberatungsstelle trotz der Insolvenz der Amos Projektförderung GmbH zu sichern und zu erhalten.

 

In die Prüfung soll auch einbezogen werden, ob dem gemeinnützigen Verein AHA! (Auswege und Hilfe aus der Armut e. V.) die Trägerschaft über den Seelingtreff übertragen werden kann.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung:     

 

Dringlichkeit:

 

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung:     

 

   
    22.06.2006 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 8.2  
Kommunale Interessen bei nicht mehr betriebsnotwendigen Bahnflächen berücksichtigen  
Enthält Anlagen
1416/2  
Ö 8.3  
Vorsorge für die Beseitigung übergroßer Lauben unterstützen  
Enthält Anlagen
1427/2  
Ö 8.4  
Bild des Monats  
Enthält Anlagen
1819/2  
Ö 8.5  
Kennzeichenpflicht für Fahrräder  
Enthält Anlagen
1748/2  
Ö 8.6  
Drohende Verjährung von Sozialhilfedarlehen  
Enthält Anlagen
1838/2  
Ö 8.7  
Geschlechtsdifferenzierte Sportangebote 2  
Enthält Anlagen
1868/2  
Ö 8.8  
Geschlechterdifferenzierte Sportangebote 1  
Enthält Anlagen
1871/2  
Ö 8.9  
Kein weiterer Unterrichtsausfall an Charlottenburg-Wilmersdorfer Schulen  
Enthält Anlagen
1872/2  
Ö 8.10  
"Neue Wege für Jungs" auch in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1882/2  
Ö 8.11  
Kinderschutz gewährleisten  
Enthält Anlagen
1892/2  
Ö 8.12  
Chancen aus der erfolgreichen Umstrukturierung im Jugendbereich nutzen  
Enthält Anlagen
1893/2  
Ö 8.13  
Standort Amerika Haus  
Enthält Anlagen
1904/2  
Ö 8.14  
Darwinstraße  
Enthält Anlagen
1918/2  
Ö 8.15  
Puppentheater Berlin  
Enthält Anlagen
1927/2  
Ö 8.16  
Interkulturelles Begegnungszentrum  
Enthält Anlagen
1932/2  
Ö 8.17  
Bhf. Grunewald - Südeingang öffnen  
Enthält Anlagen
1935/2  
Ö 8.18  
Schlüterstraße  
Enthält Anlagen
1937/2  
Ö 8.19  
Zu kurze Ampelschaltungen am Kaiserdamm  
Enthält Anlagen
1946/2  
Ö 8.20  
Zu kurze Ampelschaltungen an der Suarezstraße/Steifensandstraße  
Enthält Anlagen
1947/2  
Ö 8.21  
Ampelschaltung Otto-Suhr-Allee/Kaiser-Friedrich-Straße  
Enthält Anlagen
1949/2  
Ö 8.22  
Ampelschaltung Kantstraße/Witzlebenstraße  
Enthält Anlagen
1950/2  
Ö 8.23  
Den Schulweg sicherer machen  
Enthält Anlagen
1952/2  
Ö 8.24  
Fahrradständer an der Halensee-Grundschule  
Enthält Anlagen
1955/2  
Ö 8.25  
Rauchen an der Wald-Oberschule  
Enthält Anlagen
1958/2  
Ö 8.26  
Weiterer Ein- und Ausgang am U-Bahnhof Konstanzer Straße  
Enthält Anlagen
1959/2  
Ö 8.27  
Zentrale Antragsstelle für Sportvereine im Bezirk einrichten  
Enthält Anlagen
1973/2  
Ö 8.28  
Benno-Ohnesorg-Platz  
Enthält Anlagen
2011/2  
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1  
Produktsummenbudget und Basiskorrektur  
Enthält Anlagen
2010/2  
Ö 9.2  
Haushalt desolat oder was macht die Haushaltführung?  
Enthält Anlagen
2022/2  
Ö 9.3  
Haushalt desolat: Schlussfolgerungen ziehen!  
Enthält Anlagen
2043/2  
Ö 9.4  
Gewalt an den Schulen des Bezirks  
Enthält Anlagen
1934/2  
Ö 9.5  
Road Map Preußenpark  
2021/2  
Ö 9.6  
Gewalt von rechts  
Enthält Anlagen
1971/2  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Überweisungen ermöglichen!  
Enthält Anlagen
1991/2  
Ö 10.2  
Familien unterstützen - Ferienbetreuungszeiten müssen bezahlbar bleiben  
Enthält Anlagen
1981/2  
Ö 10.3  
Solidarität über alle Grenzen hinweg  
Enthält Anlagen
1942/2  
Ö 10.4  
Konzept für die langfristige Nutzung des Bahnhofs Zoologischer Garten  
Enthält Anlagen
1990/2  
Ö 10.5  
Reckstangen an der Joan-Miro-Grundschule  
Enthält Anlagen
2001/2  
Ö 10.6  
Klassensprecher der Klassen 5 und 6 sollen einen Einblick ins Geschehen des KJP haben  
Enthält Anlagen
2002/2  
Ö 10.7  
Hitzefrei für Oberstufenschülerinnen und -schüler  
Enthält Anlagen
2003/2  
Ö 10.8  
Wiedereröffnung des Fußballplatzes Holsteinische Straße  
Enthält Anlagen
2004/2  
Ö 10.9  
Schulfrei während der WM  
Enthält Anlagen
2005/2  
Ö 10.10  
Schmutzige Mülltonnen und Bänke an der Goerdeler-Grundschule  
Enthält Anlagen
2006/2  
Ö 10.11  
Fußballplatz an der Nehring-Grundschule  
Enthält Anlagen
2007/2  
Ö 10.12  
Eislauffläche an der Glockenturmstraße wieder ins Schul- und Sportanlagensanierungsprogramm aufnehmen  
Enthält Anlagen
2008/2  
Ö 10.13  
Bau einer Ampelanlage am Popitzweg/Heilmannring  
Enthält Anlagen
2009/2  
Ö 10.14  
KLR darf nicht die Politik ersetzen  
Enthält Anlagen
2024/2  
Ö 10.15  
Fahrradangebotsstreifen Westfälische Straße  
Enthält Anlagen
2012/2  
Ö 10.16  
Denkmalschutz mit Augenmaß für das Schoeler-Schlösschen  
Enthält Anlagen
2025/2  
Ö 10.17  
Schlosspark-Info: Aufgeschoben ist nicht aufgehoben  
Enthält Anlagen
2029/2  
Ö 10.18  
Bereitschaftsdienst der Hausmeister an Schulen  
Enthält Anlagen
2018/2  
Ö 10.19  
Lichtsignalanlagen-Schaltung fußgängerfreundlich schalten II  
Enthält Anlagen
2013/2  
Ö 10.20  
Rollstuhlgerechter Mittelstreifen am S-Bahnhof Halensee  
Enthält Anlagen
2026/2  
Ö 10.21  
Helmverbot auf Spielplätzen  
Enthält Anlagen
2014/2  
Ö 10.22  
Keine Schlechterstellung von Musikschullehrern      
Ö 10.23  
Sommerwege - Rad fahren im Bezirk 2006 - 1  
Enthält Anlagen
2030/2  
Ö 10.24  
Gedenktafel für die Notaufnahmestelle für Flüchtlinge  
Enthält Anlagen
2015/2  
Ö 10.25  
Konstruktive Hilfe für die Kleingartenkolonien "Rund ums Gaswerk"  
Enthält Anlagen
2028/2  
Ö 10.26  
Profilierung der Friedensburg-Oberschule  
Enthält Anlagen
2019/2  
Ö 10.27  
Gedenktafel für die "Weltbühne"  
Enthält Anlagen
2016/2  
Ö 10.28  
Tempo 60 auch auf der Autobahn (Goerdeler Damm)  
Enthält Anlagen
2017/2  
Ö 10.29  
Sommerwege - Rad fahren im Bezirk 2006 - 2  
Enthält Anlagen
2031/2  
Ö 10.30  
Bezeichnung der Gymnasien  
Enthält Anlagen
2020/2  
Ö 10.31  
Sommerwege - Rad fahren im Bezirk 2006 - 3  
Enthält Anlagen
2032/2  
Ö 10.32  
Finanzielle Absicherung von Bürgerbegehren  
Enthält Anlagen
2042/2  
Ö 10.33  
Aufzug S-Bahnhof Charlottenburg  
Enthält Anlagen
2033/2  
Ö 10.34  
Linienpläne an Bushaltestellen  
2034/2  
Ö 10.35  
Keine Ausdehnung von Hartz IV-Sanktionen auf die Kosten der Unterkunft  
Enthält Anlagen
2035/2  
Ö 10.36  
Regionalbahnhof Jungfernheide  
Enthält Anlagen
2036/2  
Ö 10.37  
Linienpläne an S-Bahnhöfen  
Enthält Anlagen
2037/2  
Ö 10.38  
Baumspender/innen gesucht  
Enthält Anlagen
1999/2  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1  
Reinigung an Schulen Zu Risiken und Nebenwirkungen befragen Sie das Bezirksamt!? Teil II  
Enthält Anlagen
1989/2  
Ö 11.2  
Neuordnung des öffentlichen Gesundheitsdienstes (ÖGD) politisch unverantwortlich?  
Enthält Anlagen
2023/2  
Ö 11.3  
Gaststätten der besonderen Art: Verschenkt das Bezirksamt Geld?      
Ö 11.4  
Wirtschaftliches Handeln optimieren  
Enthält Anlagen
1900/2  
               
 
 

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