Pressemitteilungen 03/2024

01.03.2024

• Landeswahlamt nimmt den Dienst auf
• Digitale Transformation: Von Dänen lernen
• Europäische Verordnung gegen illegale Kurzzeitvermietungen in Brüssel verabschiedet
• Evaluation des Berliner Versammlungsfreiheitsgesetzes: Senatsverwaltung für Inneres und Sport beauftragt Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin
• Kongressfonds für nachhaltiges Tagen
• Bühne frei! - Einladung zur Eröffnung des musikalischen Programms "Listen to Berlin - live" im Messedammtunnel/ICC während der ITB
• Länder halten an Grundkonzeption der S-Bahn-Vergabe fest

04.03.2024

• Kai Wegner zur Eröffnung Internationalen Tourismusbörse: „Die ITB Berlin ist und bleibt die wichtigste Plattform der Reisebranche“
• Wärmeplanung. Motor der Berliner Wärmewende

05.03.2024

• 100 Tage bis zur UEFA EURO 2024 in Berlin – Die Hauptstadt trifft umfassende Vorbereitungen für das große Sportevent
• Senat beschließt die Weiterentwicklung der sozialen Infrastruktur der Stadtteilarbeit
• Bericht zur Stärkung des Demokratiebewusstseins von Schülerinnen und Schülern
• Niveau der Bezahlung bei freien Trägern weiterhin nah an Tariflöhnen des Landes Berlin
• Vorläufige Zahlen zum Berliner Immobilienmarkt 2023

06.03.2024

• Berliner Schulbauoffensive - Richtfest für die fünfte 4-zügige modulare Grundschule mit Sporthalle an der Reinickendorfer Straße 60/61
• Berliner Schulbauoffensive - Richtfest für die fünfte 4-zügige modulare Grundschule mit Sporthalle an der Reinickendorfer Straße 60/61
• Runder Tisch „Kindergesundheit“ ist heute gestartet
• Kai Wegner zu den Ergebnissen der Ministerpräsidentenkonferenz

07.03.2024

• Partizipationsprozess startet
• Wegner beglückwünscht Regina Ziegler zum 80. Geburtstag
• Innenverwaltung ordnet Trauerbeflaggung anlässlich des Nationalen Gedenktages für die Opfer terroristischer Gewalt an
• Berlin reformiert das Rettungsdienstgesetz
• Frauenvertreterinnen beim Regierenden Bürgermeister
• Von Keks bis Gin – Einladung zur „Made in Berlin“ Tour mit Wirtschaftssenatorin Giffey

11.03.2024

• Arbeitsstipendien für deutschsprachige Literatur für Berliner Autorinnen und Autoren 2025 ausgeschrieben
• Stipendien Tanzpraxis 2024/2025 ausgeschrieben
• „Koordinierungsstelle für Kreislaufwirtschaft, Energieeffizienz und Klimaschutz im Betrieb“ - Kostenfreier Service für Berliner Unternehmen
• Quartier am ehemaligen Blumengroßmarkt als Beispiel für gute Baukultur in Europa
• Kostenfreier Service für Berliner Unternehmen
• KI-Konferenz im Rahmen der re:publica

12.03.2024

• Wegner übergibt Gartendenkmalpfleger Klaus von Krosigk Ernst-Reuter-Plakette
• Senatorin Günther-Wünsch bei Landeswettbewerb ‚Jugend debattiert‘
• Mit kurzen Wegen für mehr nachhaltige Energie – Berlin bringt gemeinsame Bundesratsinitiative mit dem Land Brandenburg zum Ausbau der Wasserstofferzeugungskapazitäten aus erneuerbaren Energiequellen ein
• Bezirkliche Tourismusförderung weiterhin auf Erfolgskurs
• Stellungnahme des Senats zum Jahresbericht 2023 des Rechnungshofs: Wahrung fiskalischer Handlungsfähigkeit hat weiterhin Priorität
• Sportmetropole Berlin unterstützt die Ausrichtung des FIBA Women’s Basketball World Cups 2026
• Bericht für das Jahr 2023 zur Umsetzung der Maßnahmen im Rahmen des Bonus-Programms
• Bericht zu der Umsetzung der Maßnahmen im Rahmen des Verfügungsfonds
• Senat berät Benennung eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds des Landes Berlin für den Stiftungsrat der Stiftung Jüdisches Museum Berlin
• Öffentlichen Raum kreativ nutzen – vielfältig und kommerzfrei

13.03.2024

• Förderprogramm Digitale Entwicklung im Kulturbereich: Senat fördert zwölf Projekte in 2024 – Bekanntgabe der Juryentscheidung
• Hinweis zur Steuererklärung 2023: Dezember-Soforthilfen 2022 müssen nicht mehr angegeben und versteuert werden
• Wissenschaftszeitvertragsgesetz: Postdocs brauchen mehr Planbarkeit
• Klares Bekenntnis zur Tesla-Fabrik – Wegner und Woidke treffen Elon Musk in Grünheide – Tesla: Wasserverbrauch verringert

14.03.2024

• Roundtable Startups: Neuer Report „Investitionen in Startups in Berlin - Ein aktueller Stand“ vorgestellt
• Masern: Berliner Impfbeirat veröffentlicht Empfehlungen zum Umgang mit Infektionen
• Wegner zum Tod des Berliner Komponisten Aribert Reimann
• LABO überprüft alle Mietwagen in Berlin

15.03.2024

• Märkte und Feste in Berlin – aktuelles Verzeichnis online
• Berliner Landessieger von ‚Jugend debattiert‘ stehen fest
• „Kai Wegner vor Ort“ am 15. April um 17 Uhr in Treptow-Köpenick
• Wissenschaftssenatorin Ina Czyborra: „Jüdische Studierende müssen in Berlin ohne Angst studieren können“
• Werben für Berlin: Giffey reist mit Delegation nach New York und San Francisco

18.03.2024

• Neue Ombudsstelle für Mieterinnen und Mieter der Landeseigenen Wohnungsunternehmen Berlins geht an den Start
• Einladung zur Jahrespressekonferenz der Adlershofer Standortpartner

19.03.2024

• Berliner Stückepreis für junges Publikum - Ausschreibung am Theater an der Parkaue
• Achtung! Senatspressekonferenz beginnt heute erst um 14.00 Uhr
• „Tag des Gesundheitsamtes“: Öffentlicher Gesundheitsdienst ist unverzichtbar für die Gesundheitsversorgung der Berliner Bevölkerung
• Die Senatskommission Wohnungsbau zieht Bilanz und entscheidet über die integrierte Standortentwicklung
• Jahresbericht 2024 - Umgestaltung des Jahnsportparks zum Inklusionssportpark
• Senat beschließt Bericht über die Umsetzung der Initiative „Pflege 4.0 – Made in Berlin“
• Senat beschließt jährliche Berichtvorlage zur Preisgestaltung des ITDZ Berlin
• Fünfter Umsetzungsbericht zum Ausbau des Südhafens in Berlin-Spandau
• Der Senat unterstützt Volkshochschulen und Musikschulen nach Urteil des Bundessozialgerichts
• Kanzlerin der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin bestellt
• Moderne Ampelanlagen für den Großen Stern

20.03.2024

• Gebietsfonds für das städtebauliche Entwicklungsgebiet ehemaliger Güterbahnhof Köpenick
• Eröffnung des Präventionszentrums für Verhaltenssüchte in Berlin
• Parkerleichterungen für Hebammen und Pflegedienste

21.03.2024

• Berliner Senat besucht am 26. März 2024 den Bezirk Neukölln
• Senatorin Cansel Kiziltepe zum Auftakt zur Landesstrategie und dem Runden Tisch gegen Queerfeindlichkeit: „Es ist mein großer Wunsch, dass wir Berlin für die queeren Communitys sicherer machen.“
• Senatorin Cansel Kiziltepe nach 19. Integrationsminister*innenkonferenz in Rostock-Warnemünde: „Wir müssen den rechtlichen Schutz vor Diskriminierung weiterentwickeln und stärken“
• Beschlossene Gesundheitsziele für Hospiz- und Palliativversorgung und Infektionsschutz für Menschen ohne eigenen Wohnraum in Umsetzung
• Kai Wegner zum Internationalen Tag gegen Rassismus 2024

22.03.2024

• Berlin und Berkeley starten neue Kooperation: Digitale Innovationen für gesundes Altern
• Berliner Gedenktafel für Donata und Eberhard Helmrich
• Aktionstage Spazierengehen im Frühling - Ge(h)meinsam unterwegs
• Wegner zur Cannabis-Legalisierung
• Wegner zum Wachstumschancengesetz
• Wissenschaftssenatorin Ina Czyborra gratuliert Dr. Christopher Degelmann zum Heinz Maier-Leibnitz-Preis

25.03.2024

• Pressemitteilung zum 15. Jahrestag des Inkrafttretens der UN-Behindertenrechtskonvention: Berliner Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen: „Rechte von Menschen mit Behinderungen stärken!“
• Schnellere Schulanmeldung und halbierte Wartezeiten: Zur Situation unbegleiteter minderjähriger Geflüchteter in Berlin
• Giffey zieht Bilanz der USA-Reise: Berlin als KI-Standort stärken

26.03.2024

• Senat beschließt Verlängerung der Nutzung des Ukraine Ankunftszentrums TXL bis zum 31. Dezember 2025 und eine Erweiterung um 1000 Plätze
• Senat beschließt Standorte für das Wohncontainer-Programm 2.0 zur Unterbringung von Geflüchteten
• Änderung des Berliner Hochschulgesetzes beschlossen
• Senat beschließt neue Messzahlen für die Grundsteuer
• Zweites Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
• Senat zieht die Zuständigkeit für die temporäre Schließung des Görlitzer Parks an sich
• Bericht zur Rücklagenbildung der BSR beschlossen

27.03.2024

• Der Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) und das Land Berlin verleihen den Jazzpreis Berlin 2024 an Alexander von Schlippenbach
• Polizeiliche Kriminalstatistik und Politisch motivierte Kriminalität im Jahr 2023

28.03.2024

• Berliner Bühnen: Besucherzahlen auf Vor-Corona-Niveau
• Berliner Wirtschaft bleibt auf Wachstumskurs – BIP in 2023 um 1,6 Prozent gestiegen
• Jahresbericht der Berliner Härtefallkommission veröffentlicht
• Familienrat als neues Berliner Modellprojekt: Mehr Hilfe für Familien mit komplexen Problemlagen
• Was ist denn da los? „Ab ins B!“ startet wieder mit spannenden Attraktionen!