Digitalisierungsvorhaben im LABO

Die Einführung von Online-Anträgen für Bürgerinnen und Bürger im Rahmen der EfA – Nachnutzung (EfA = Einer für Alle; ein Bundesland entwickelt, andere Bundesländer nutzen nach) wurde im Jahr 2022 im LABO durch entsprechende Verträge initiiert. Die Einführung der Online-Anträge ist z.B. für die Erteilung, Erweiterung oder Verlängerung von Fahrerlaubnissen oder für die Fahrtenschreiberkarten für Berufskraftfahrerinnen und -fahrer vorgesehen und soll 2023 umgesetzt werden.

Berlin war eines der ersten Bundesländer, die iKfz Stufe 3 im Jahr 2019 erfolgreich umgesetzt haben. Der Bereich KfZ im LABO hat mit rund 33.000 iKfz-Anträgen, 15.000 Feinstaubplaketten online und 11.500 Halterauskünften online auch im Jahr 2022 eine Vielzahl der online Dienstleistungen im Land Berlin bearbeitet.
Die weitere Entwicklung der online Dienstleistungen bildet sich in der vierten i-Kfz-Stufe ab. Auch hier möchte Berlin wieder zu den Ersten zählen, die das Verfahren erfolgreich umsetzen (nach aktuellem Stand für September 2023 geplant). Damit können auch juristische Personen wie etwa Automobilhersteller oder gewerbliche Zulassungsdienste den Zugang zu den geschaffenen Digitalisierungsangeboten erhalten. Von dieser Erweiterung des Kundenkreises ist eine weitere spürbare Steigerung der i-Kfz-Fallzahlen zu erwarten.

Für das Jahr 2023 ist die Einführung der sog. Großkundenschnittstelle geplant, sobald der Bundesgesetzgeber dafür die rechtlichen und technischen Rahmenbedingungen geschaffen hat (z.B. für große gewerbliche Zulassungsdienste, Autohäuser etc.). Das LABO nimmt im Rahmen eines Pilotvorhabens eine Vorreiterrolle im Rahmen der Großkundenschnittstelle wahr und hat diese für vom Bund ausgesuchte Kundschaft bereits im Jahr 2022 als Pilotbehörde realisiert.

Das LABO ist die technisch verantwortliche Stelle für das größte Melderegister in Deutschland und beteiligt sich als solche an den beiden von der Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport geleiteten Projekten zur Einführung der digitalen Meldebescheinigung (ProDigMeldB) und der elektronischen Wohnsitzanmeldung in Berlin (eWA Berlin).
Beide Projekte haben im Sinne des Onlinezugangsgesetzes (OZG) und des EfA-Prinzips (Einer-für-Alle) bundesweiten Bezug. So wird die elektronische Wohnsitzanmeldung vom Bundesland Hamburg entwickelt und vom Land Berlin nachgenutzt, die digitale Meldebescheinigung wiederum wird im Land Berlin entwickelt und anschießend anderen Bundesländern zur Nachnutzung angeboten. Beide Dienstleistungen bieten aufgrund der hohen Fallzahlen im Land Berlin (ca. 140.000 Meldebescheinigungen und 470.000 An- und Ummeldungen im Jahr 2022) ein großes Digitalisierungspotential.