Tagesordnung - 21. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 21. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 30.10.2003 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 22:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
V/0697  
Ö 4  
Informationen des BzBm      
Ö 5  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
V/0698  
Ö 6  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. V_22      
Ö 7  
Berufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses (erneut durch JHA zur Wahl gestellt)  
Enthält Anlagen
V/0488  
Ö 8  
Wahl einer/eines Bürgerdeputierten und Stellvertreters für den Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
V/0622  
Ö 9  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
V/0692  
Ö 10  
Vorzeitige Beendigung des Amtes einer stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
V/0659  
Ö 11  
Vorzeitige Beendigung des Amtes eines Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
V/0695  
Ö 12  
Tempo 70 auf der Straße An der Wuhlheide  
Enthält Anlagen
V/0517  
Ö 13  
Lärmminderungsplanung für die Altstadt Köpenick und Stadtteile Adlershof, Köllnische Vorstadt, Allende-Wendenschloss, Dammvorstadt  
Enthält Anlagen
V/0563  
Ö 14  
Abschlussbericht zur Untersuchung Grünauer Straße      
Ö 15  
Kastanienrettung  
Enthält Anlagen
V/0644  
Ö 16  
Baumaßnahmen in Friedrichshagen  
Enthält Anlagen
V/0657  
Ö 17  
Italienische Wochen  
Enthält Anlagen
V/0633  
Ö 18  
Geplante Förderung Rollheimerdorf 2004  
Enthält Anlagen
V/0635  
Ö 19  
Doppelhaushalt adé  
Enthält Anlagen
V/0646  
Ö 20  
Liegenschaftsfonds  
Enthält Anlagen
V/0623  
Ö 21  
Einbürgerung  
Enthält Anlagen
V/0653  
Ö 22  
Vorschlagswesen  
Enthält Anlagen
V/0612  
Ö 23  
Sondermittel für Müggelheimer Heimatverein e.V. (SM 305)  
Enthält Anlagen
V/0660  
Ö 24  
Sondermittel für Wassersportfreunde Nixe e.V. (SM 352)  
Enthält Anlagen
V/0661  
Ö 25  
Sitzungsterminplan 2004 der BVV Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
V/0668  
Ö 26  
- Entwurf des Bebauungsplans XVI-21 nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XVI-21 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Rahnsdorf  
Enthält Anlagen
V/0673  
Ö 27  
Kürzungen bei Schulen in freier Trägerschaft  
Enthält Anlagen
V/0089  
Ö 28  
Parkplätze in der Laurenzstraße  
Enthält Anlagen
V/0541  
Ö 29  
Leitlinien für die Seniorenpolitik im Bezirk Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
V/0582  
Ö 30  
Bebauungsplan XV-36 hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
V/0583  
Ö 31  
Einstellung des Landschaftsplanverfahrens der Landschaftspläne XV-L-1 a, b und c im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Altglienicke  
Enthält Anlagen
V/0584  
Ö 32  
Straßenbenennungen nach Beteiligten des 17. Juni
Enthält Anlagen
V/0606  
Ö 33  
Bebauungsplan XV-46 hier: Planreife für das Grundstück Ewaldstraße 112, Ortsteil Altglienicke  
Enthält Anlagen
V/0615  
Ö 34  
Denkmal auf dem Platz des 23. April  
Enthält Anlagen
V/0634  
Ö 35  
Jugend- und Kulturzentrum "Für Toleranz - gegen Gewalt"
Enthält Anlagen
V/0637  
Ö 36  
UNESCO-Schule
Enthält Anlagen
V/0648  
Ö 37  
Arbeitslehrebereich an der Gesamtschule
Enthält Anlagen
V/0650  
Ö 38  
Behindertenzugänglichkeit am Gesamtschulstandort
Enthält Anlagen
V/0651  
Ö 39  
Friedrichshagener Straße 08  
Enthält Anlagen
V/0652  
Ö 40  
Verleihung des Namens „Joseph Schmidt Musikschule" an die Musikschule Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
V/0636  
Ö 41  
Städtebauliche Verträge hier: Verträge zu Vorhaben am Feldblumenweg (B-Plan 9-1), an der Schnellerstraße 20 C/D (B-Plan XV-64a) und zur Friedrichshagener Straße 2/2a (B-Plan XVI-17)  
Enthält Anlagen
V/0662  
Ö 42  
Bebauungsplan 9-13 hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
V/0663  
Ö 43  
Benennung der 13. Grundschule und 5. Sonderschule (Schulnummer 09G13/09S05) am gemeinsamen Standort Sachsenstraße 22, 12524 Berlin  
V/0664  
Ö 44  
Bebauungsplan XV-46 hier Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplans XV-46  
Enthält Anlagen
V/0665  
Ö 45  
Bebauungsplanentwurf XV-18 - Inhaltliche Planänderungen  
Enthält Anlagen
V/0666  
Ö 46  
Bebauungsplanentwurf XV-19 -Inhaltliche Planänderungen  
Enthält Anlagen
V/0667  
Ö 47  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 9-6 VE hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
V/0669  
Ö 48  
Bebauungsplanentwurf XV-20, Ortsteil Altglienicke - Auswertung der öffentlichen Auslegungen - Inhaltliche Planänderungen  
Enthält Anlagen
V/0670  
Ö 49  
Bebauungsplanentwurf XV-21a, Ortsteil Altglienicke - Auswertung der erneuten öffentlichen Auslegung - inhaltliche Planänderungen  
Enthält Anlagen
V/0671  
Ö 50  
Zentrum für Demokratie in der Gedenkstätte Puchanstraße  
Enthält Anlagen
V/0675  
Ö 51  
Wärmestuben  
Enthält Anlagen
V/0674  
Ö 52  
Aufrechterhaltung eines ausreichenden Angebotes an Kältehilfe im Bezirk  
Enthält Anlagen
V/0679  
Ö 53  
Ehrenamt - Bürger machen Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
V/0676  
Ö 54  
Trommelschule Tam Tam  
Enthält Anlagen
V/0677  
Ö 55  
Missbilligung  
Enthält Anlagen
V/0599  
Ö 56  
Verkehrsreglung Schöneicher Straße / Dahlwitzer Landstraße in Friedrichshagen  
Enthält Anlagen
V/0678  
Ö 57  
Redaktionsschluss der Schulbroschüre  
Enthält Anlagen
V/0658  
Ö 58  
Straßenbenennung Schliemann-Siedlung (Johannisthal)  
Enthält Anlagen
V/0680  
Ö 59  
Europaweiter Autofreier Tag  
Enthält Anlagen
V/0681  
    30.10.2003 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 59 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

   
    27.11.2003 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 16 - überwiesen
   
   
    08.01.2004 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 9 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen, Annahme des Antrages:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich dafür einzusetzen, dass im Rahmen des europaweiten Aktionstages “In die Stadt ohne mein Auto” am 22. September 2004 von 13.00 - 19.00 Uhr die Köpenicker Altstadt für den Durchgangs-verkehr gesperrt wird. Betroffen sollten die Straßen Alt Köpenick, Grünstraße, Kietzer Straße, Rosenstraße, Kirchstraße, Schüssler Platz sein.

Das Bezirksamt möge sich dabei rechtzeitig vorher um diese Sperrung bemühen und alle Anlieger der Straßen und Bewohner, Handel und Gewerbetreibende der gesamten Köpenicker Altstadt zu diesem Tag aktivieren und über den Hintergrund des Aktionstages informieren.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            mehrheitlich.            dagegen:          3.            Enthaltung:        .

   
    29.01.2004 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 17 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 413/24/04   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich dafür einzusetzen, dass im Rahmen des europaweiten Aktionstages “In die Stadt ohne mein Auto” am 22. September 2004 von 13.00 - 19.00 Uhr die Köpenicker Altstadt für den Durchgangsverkehr gesperrt wird. Betroffen sollten die Straßen Alt Köpenick, Grünstraße, Kietzer Straße, Rosenstraße, Kirchstraße, Schüssler Platz sein.

Das Bezirksamt möge sich dabei rechtzeitig vorher um diese Sperrung bemühen und alle Anlieger der Straßen und Bewohner, Handel und Gewerbetreibende der gesamten Köpenicker Altstadt zu diesem Tag aktivieren und über den Hintergrund des Aktionstages informieren.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:               mehrheitlich.              dagegen:         10.

Ö 60  
Gesamtwegekonzept für Friedrichshagen 2010  
Enthält Anlagen
V/0624  
Ö 61  
Beschäftigungsprogramm "Arbeit für Langzeitarbeitslose"  
Enthält Anlagen
V/0682  
Ö 62  
Prüfung des Standortes Hoernlestraße / Mittelheide als Gymnasialstandort  
Enthält Anlagen
V/0683  
Ö 63  
Bürgerinformation zum Wasserturm Altglienicke  
Enthält Anlagen
V/0684  
Ö 64  
Freiwilligenabfrage bei Kitaplatzab- und ummeldungen  
Enthält Anlagen
V/0685  
Ö 65  
Entwicklung des Wissenschaftsstandortes Treptow-Köpenick durch bessere Kooperationen  
Enthält Anlagen
V/0686  
Ö 66  
Einheitliche Erhebung der Betreuungskosten für Kita- und Schulhort  
Enthält Anlagen
V/0687  
Ö 67  
Haushaltsplan veröffentlichen  
Enthält Anlagen
V/0688  
Ö 68  
Zusammenlegung von Kitakosteneinzugs- und Hortkostenstelle  
Enthält Anlagen
V/0689  
Ö 69  
Bebauungsplan Plänterwald  
Enthält Anlagen
V/0690  
Ö 70  
Bezirksamt Treptow-Köpenick im Intranet  
Enthält Anlagen
V/0691  
Ö 71  
Kondomautomaten  
Enthält Anlagen
V/0693  
Ö 72  
Müllbehälter  
Enthält Anlagen
V/0694  
Ö 73  
Arbeitsmarktpolitik  
Enthält Anlagen
V/0696  
                 
 
 

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