Tagesordnung - 21. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 21. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 30.10.2003 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 22:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
V/0697  
Ö 4  
Informationen des BzBm      
Ö 5  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
V/0698  
Ö 6  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. V_22      
Ö 7  
Berufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses (erneut durch JHA zur Wahl gestellt)  
Enthält Anlagen
V/0488  
Ö 8  
Wahl einer/eines Bürgerdeputierten und Stellvertreters für den Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
V/0622  
Ö 9  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
V/0692  
Ö 10  
Vorzeitige Beendigung des Amtes einer stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
V/0659  
Ö 11  
Vorzeitige Beendigung des Amtes eines Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
V/0695  
Ö 12  
Tempo 70 auf der Straße An der Wuhlheide  
Enthält Anlagen
V/0517  
Ö 13  
Lärmminderungsplanung für die Altstadt Köpenick und Stadtteile Adlershof, Köllnische Vorstadt, Allende-Wendenschloss, Dammvorstadt  
Enthält Anlagen
V/0563  
Ö 14  
Abschlussbericht zur Untersuchung Grünauer Straße      
Ö 15  
Kastanienrettung  
Enthält Anlagen
V/0644  
Ö 16  
Baumaßnahmen in Friedrichshagen  
Enthält Anlagen
V/0657  
Ö 17  
Italienische Wochen  
Enthält Anlagen
V/0633  
Ö 18  
Geplante Förderung Rollheimerdorf 2004  
Enthält Anlagen
V/0635  
Ö 19  
Doppelhaushalt adé  
Enthält Anlagen
V/0646  
Ö 20  
Liegenschaftsfonds  
Enthält Anlagen
V/0623  
Ö 21  
Einbürgerung  
Enthält Anlagen
V/0653  
Ö 22  
Vorschlagswesen  
Enthält Anlagen
V/0612  
Ö 23  
Sondermittel für Müggelheimer Heimatverein e.V. (SM 305)  
Enthält Anlagen
V/0660  
Ö 24  
Sondermittel für Wassersportfreunde Nixe e.V. (SM 352)  
Enthält Anlagen
V/0661  
Ö 25  
Sitzungsterminplan 2004 der BVV Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
V/0668  
Ö 26  
- Entwurf des Bebauungsplans XVI-21 nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XVI-21 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Rahnsdorf  
Enthält Anlagen
V/0673  
Ö 27  
Kürzungen bei Schulen in freier Trägerschaft  
Enthält Anlagen
V/0089  
Ö 28  
Parkplätze in der Laurenzstraße  
Enthält Anlagen
V/0541  
Ö 29  
Leitlinien für die Seniorenpolitik im Bezirk Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
V/0582  
Ö 30  
Bebauungsplan XV-36 hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
V/0583  
Ö 31  
Einstellung des Landschaftsplanverfahrens der Landschaftspläne XV-L-1 a, b und c im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Altglienicke  
Enthält Anlagen
V/0584  
Ö 32  
Straßenbenennungen nach Beteiligten des 17. Juni
Enthält Anlagen
V/0606  
Ö 33  
Bebauungsplan XV-46 hier: Planreife für das Grundstück Ewaldstraße 112, Ortsteil Altglienicke  
Enthält Anlagen
V/0615  
Ö 34  
Denkmal auf dem Platz des 23. April  
Enthält Anlagen
V/0634  
Ö 35  
Jugend- und Kulturzentrum "Für Toleranz - gegen Gewalt"
Enthält Anlagen
V/0637  
Ö 36  
UNESCO-Schule
Enthält Anlagen
V/0648  
Ö 37  
Arbeitslehrebereich an der Gesamtschule
Enthält Anlagen
V/0650  
Ö 38  
Behindertenzugänglichkeit am Gesamtschulstandort
Enthält Anlagen
V/0651  
Ö 39  
Friedrichshagener Straße 08  
Enthält Anlagen
V/0652  
Ö 40  
Verleihung des Namens „Joseph Schmidt Musikschule" an die Musikschule Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
V/0636  
Ö 41  
Städtebauliche Verträge hier: Verträge zu Vorhaben am Feldblumenweg (B-Plan 9-1), an der Schnellerstraße 20 C/D (B-Plan XV-64a) und zur Friedrichshagener Straße 2/2a (B-Plan XVI-17)  
Enthält Anlagen
V/0662  
Ö 42  
Bebauungsplan 9-13 hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
V/0663  
Ö 43  
Benennung der 13. Grundschule und 5. Sonderschule (Schulnummer 09G13/09S05) am gemeinsamen Standort Sachsenstraße 22, 12524 Berlin  
V/0664  
Ö 44  
Bebauungsplan XV-46 hier Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplans XV-46  
Enthält Anlagen
V/0665  
Ö 45  
Bebauungsplanentwurf XV-18 - Inhaltliche Planänderungen  
Enthält Anlagen
V/0666  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 30

In der Sitzung der BVV am 30.10.2003 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr überwiesen:

 

Drs. V/666

Die Bezirksverordnetenversammlung möge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 21.10.2003 beschlossene anliegende Vorlage (BA-Beschluss Nr. 230/03) über inhaltliche Planänderungen für den Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfs XV-18 zur Kenntnis nehmen.

 

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 04.12.03 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, die Vorlage des Bezirksamtes zur Kenntnis zu nehmen.

   
    30.10.2003 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 45 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in A.f.StaV

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                einstimmig.

   
    04.12.2003 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 21.10.2003 beschlossene anliegende Vorlage (BA-Beschluss Nr. 230/03) über inhaltliche Planänderungen für den Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfs XV-18 zur Kenntnis nehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            einstimmig.

   
    18.12.2003 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 20 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung nimmt die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 21.10.2003 beschlossene anliegende Vorlage (BA-Beschluss Nr. 230/03) über inhaltliche Planänderungen für den Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfs XV-18 zur Kenntnis.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Kenntnisnahme: dafür:            einstimmig (Konsensliste).

Ö 46  
Bebauungsplanentwurf XV-19 -Inhaltliche Planänderungen  
Enthält Anlagen
V/0667  
Ö 47  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 9-6 VE hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
V/0669  
Ö 48  
Bebauungsplanentwurf XV-20, Ortsteil Altglienicke - Auswertung der öffentlichen Auslegungen - Inhaltliche Planänderungen  
Enthält Anlagen
V/0670  
Ö 49  
Bebauungsplanentwurf XV-21a, Ortsteil Altglienicke - Auswertung der erneuten öffentlichen Auslegung - inhaltliche Planänderungen  
Enthält Anlagen
V/0671  
Ö 50  
Zentrum für Demokratie in der Gedenkstätte Puchanstraße  
Enthält Anlagen
V/0675  
Ö 51  
Wärmestuben  
Enthält Anlagen
V/0674  
Ö 52  
Aufrechterhaltung eines ausreichenden Angebotes an Kältehilfe im Bezirk  
Enthält Anlagen
V/0679  
Ö 53  
Ehrenamt - Bürger machen Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
V/0676  
Ö 54  
Trommelschule Tam Tam  
Enthält Anlagen
V/0677  
Ö 55  
Missbilligung  
Enthält Anlagen
V/0599  
Ö 56  
Verkehrsreglung Schöneicher Straße / Dahlwitzer Landstraße in Friedrichshagen  
Enthält Anlagen
V/0678  
Ö 57  
Redaktionsschluss der Schulbroschüre  
Enthält Anlagen
V/0658  
Ö 58  
Straßenbenennung Schliemann-Siedlung (Johannisthal)  
Enthält Anlagen
V/0680  
Ö 59  
Europaweiter Autofreier Tag  
Enthält Anlagen
V/0681  
Ö 60  
Gesamtwegekonzept für Friedrichshagen 2010  
Enthält Anlagen
V/0624  
Ö 61  
Beschäftigungsprogramm "Arbeit für Langzeitarbeitslose"  
Enthält Anlagen
V/0682  
Ö 62  
Prüfung des Standortes Hoernlestraße / Mittelheide als Gymnasialstandort  
Enthält Anlagen
V/0683  
Ö 63  
Bürgerinformation zum Wasserturm Altglienicke  
Enthält Anlagen
V/0684  
Ö 64  
Freiwilligenabfrage bei Kitaplatzab- und ummeldungen  
Enthält Anlagen
V/0685  
Ö 65  
Entwicklung des Wissenschaftsstandortes Treptow-Köpenick durch bessere Kooperationen  
Enthält Anlagen
V/0686  
Ö 66  
Einheitliche Erhebung der Betreuungskosten für Kita- und Schulhort  
Enthält Anlagen
V/0687  
Ö 67  
Haushaltsplan veröffentlichen  
Enthält Anlagen
V/0688  
Ö 68  
Zusammenlegung von Kitakosteneinzugs- und Hortkostenstelle  
Enthält Anlagen
V/0689  
Ö 69  
Bebauungsplan Plänterwald  
Enthält Anlagen
V/0690  
Ö 70  
Bezirksamt Treptow-Köpenick im Intranet  
Enthält Anlagen
V/0691  
Ö 71  
Kondomautomaten  
Enthält Anlagen
V/0693  
Ö 72  
Müllbehälter  
Enthält Anlagen
V/0694  
Ö 73  
Arbeitsmarktpolitik  
Enthält Anlagen
V/0696  
                 
 
 

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