Tagesordnung - 2. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 2. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 16.11.2006 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 18:52 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
VI/0042  
    16.11.2006 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

1. zu beschließen:

Lfd.Nr.    Drs.       Gegenstand der Beratung                                                                                      

7           MdV_56    Mitteilungen des Vorstehers

12.2      V/1618      Kinderspielplatz in Müggelheim

13.5      VI/0019     Benennung der Straße 35 im Ortsteil Müggelheim, die zwischen der Straße Zu den Müggelheimer Wiesen und der Müggelspree liegt, in ''Zur Fähre''

13.6      VI/0020     Benennung der Straße 522 in Rahnsdorf, zwischen Biberpelzstraße und Fahlenbergstraße liegend, in ''Wolfgang-Steinitz-Straße''

13.7      VI/0021     Benennung der 05. Schule (Gesamtschule), Hoernlestr. 80, 12555 Berlin in Merian-Schule (Gesamtschule)     
Herstellen des Einvernehmens mit der zuständigen Schulbehörde

13.12    VI/0026     Benennung der 10. Schule (Gymnasium), Ellernweg 20, 12487 Berlin in Gebrüder-Montgolfier-Schule (Gymnasium)
Herstellen des Einvernehmens mit der zuständigen Schulbehörde

14.6      VI/0032     Darstellung der Bezirksverordneten

14.12    VI/0038     Aktuelles Organigramm des Jobcenters
i.g.F.: Das Bezirksamt wird ersucht, der BVV ein aktuelles Organigramm des Jobcenters bis zum 07.12.2006 zur Verfügung zu stellen.

14.13    VI/0039     Benennung der nördlichen Begrenzung des Rosengartens in Bernhard-Langwaldt-Weg (Beitritt FDP-Gr.)

 

2. zu überweisen:

Lfd.Nr. Drs.        Gegenstand der Beratung                                                 Ausschuss               

13.1      VI/0015     Radverkehrskonzeption - 1. Stufe                                       StaV (ff), UmGrImm
                                                                                          KuWiT

13.2      VI/0016     Umsetzung der prämiierten und zur Realisierung                   KuWiT
empfohlenen Entwürfe aus dem Projekt ''KAiAK-Kunst      
+ Architektur in Alt-Köpenick'' für eine attraktive               
Zwischennutzung und Gestaltung unbebauter                      
Grundstücke in der Altstadt Köpenick

13.3      VI/0017     Bebauungsplan 9-32 (''Krampenburg'')                               StaV (ff), UmGrImm   
hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens

13.4      VI/0018     Bebauungsplan 9-33 (''Teikyo'')                                          StaV
hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens

13.8      VI/0022     Im I. Halbjahr 2006 zugelassene über- und außerplan-        HhPV
mäßige Ausgaben

13.9      VI/0023     Bebauungsplan XV-3 (''Grundschule an der alten                StaV
Feuerwache'')
hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens

13.10    VI/0024     Steganlagenkonzeption des Bezirkes Treptow-                    UmGrImm (ff), Sp
Köpenick                                                                           KuWiT,  StaV

14.1      VI/0028     Verkehrsorganisation Adlershof                                          StaV

14.3      VI/0030     Verlegung der 3 Taxistellplätze von der Paradiesstraße/       StaV
Ecke Buntzelstraße in die Zufahrt zum P+R-Parkplatz        
am S-Bahnhof Altglienicke in Fahrtrichtung Paradies-
straße

14.5      VI/0031     Mauerradweg Heidekampgrünzug – Querungs-                   StaV
möglichkeit auf der Sonnenallee und dem Dammweg
(Beitritt FDP-Gr.)

14.7      VI/0033     Tempo 30 auf der Dörpfeldstraße                                       StaV

14.8      VI/0034     Kampf der Verwahrlosung                                                  UmGrImm

14.9      VI/0035     Stellflächen für Werbetafeln                                                StaV (ff), KuWiT,
                                                                                          HhPV

14.10    VI/0036     Vorbereitung Städtepartnerschaft Kiew                               KuWiT

14.11    VI/0037     Neuer Straßenbelag statt Buckelpiste                                  StaV

14.14    VI/0040     Einrichtung eines Ombudsrates im Bezirk                            SozGe

 

3. durch Einzelabstimmung zu entscheiden:

Lfd.Nr. Drs.        Gegenstand der Beratung                                                                  Abstimmung       

 

12.3

V/1706

Ordnungsamtspräsenz am Schmollerplatz

M / 1 / 8

13.11

VI/0025

Benennung der im Ortsteil Köpenick zwischen Wendenschloßstraße und Dahmeufer liegenden Straße 244 in ''Siegfried-Berger-Straße''

 

M/ 13 / 1

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Abstimmung Pkt. 1 und 2: einstimmig

Abstimmung Pkt. 3:      Drs. V/1706    dafür: mehrheitlich dagegen: 1  Enthaltungen: 8.

                                    Drs. V/0025    dafür: mehrheitlich dagegen: 13  Enthaltungen: 1.

 

Ö 4  
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
VI/0027  
Ö 5  
Informationen der BzBmin      
Ö 6  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
VI/0043  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers      
Ö 8     Personelles/Wahlen      
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Stärke der Ausschüsse  
Enthält Anlagen
VI/0045  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Suchtbeauftragte/r  
Enthält Anlagen
V/1603  
Ö 12.2  
Kinderspielplatz in Müggelheim
Enthält Anlagen
V/1618  
Ö 12.3  
Ordnungsamtspräsenz am Schmollerplatz  
Enthält Anlagen
V/1706  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Radverkehrskonzeption - 1. Stufe  
Enthält Anlagen
VI/0015  
Ö 13.2  
Umsetzung der prämiierten und zur Realisierung empfohlenen Entwürfe aus dem Projekt "KAiAK-Kunst + Architektur in Alt-Köpenick" für eine attraktive Zwischennutzung und Gestaltung unbebauter Grundstücke in der Altstadt Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/0016  
Ö 13.3  
Bebauungsplan 9-32 ("Krampenburg") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VI/0017  
Ö 13.4  
Bebauungsplan 9-33 ("Teikyo") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VI/0018  
Ö 13.5  
Benennung der Straße 35 im Ortsteil Müggelheim, die zwischen der Straße Zu den Müggelheimer Wiesen und der Müggelspree liegt, in "Zur Fähre"  
Enthält Anlagen
VI/0019  
Ö 13.6  
Benennung der Straße 522 in Rahnsdorf, zwischen Biberpelzstraße und Fahlenbergstraße liegend, in "Wolfgang-Steinitz-Straße"  
Enthält Anlagen
VI/0020  
Ö 13.7  
Benennung der 05. Schule (Gesamtschule), Hoernlestr. 80, 12555 Berlin in Merian-Schule (Gesamtschule) Herstellen des Einvernehmens mit der zuständigen Schulbehörde  
Enthält Anlagen
VI/0021  
Ö 13.8  
Im I. Halbjahr 2006 zugelassene über- und außerplanmäßige Ausgaben  
Enthält Anlagen
VI/0022  
Ö 13.9  
Bebauungsplan XV-3 ("Grundschule an der alten Feuerwache") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VI/0023  
Ö 13.10  
Steganlagenkonzeption des Bezirkes Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/0024  
Ö 13.11  
Benennung der im Ortsteil Köpenick zwischen Wendenschloßstraße und Dahmeufer liegenden Straße 244 in "Siegfried-Berger-Straße"  
Enthält Anlagen
VI/0025  
Ö 13.12  
Benennung der 10. Schule (Gymnasium), Ellernweg 20, 12487 Berlin in Gebrüder-Montgolfier-Schule (Gymnasium) Herstellen des Einvernehmens mit der zuständigen Schulbehörde  
Enthält Anlagen
VI/0026  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Verkehrsorganisation Adlershof  
Enthält Anlagen
VI/0028  
Ö 14.2  
Ausschussbildung  
Enthält Anlagen
VI/0029  
Ö 14.3  
Verlegung der 3 Taxistellplätze von der Paradiesstraße / Ecke Buntzelstraße in die Zufahrt zum P+R-Parkplatz am S-Bahnhof Altglienicke in Fahrtrichtung Paradiesstraße  
Enthält Anlagen
VI/0030  
Ö 14.4  
Baustopp für Steganlage Frauentog  
Enthält Anlagen
VI/0041  
Ö 14.5  
Mauerradweg Heidekampgrünzug – Querungsmöglichkeit auf der Sonnenallee und dem Dammweg  
Enthält Anlagen
VI/0031  
Ö 14.6  
Darstellung der Bezirksverordneten  
Enthält Anlagen
VI/0032  
Ö 14.7  
Tempo 30 auf der Dörpfeldstraße  
Enthält Anlagen
VI/0033  
Ö 14.8  
Kampf der Verwahrlosung  
Enthält Anlagen
VI/0034  
Ö 14.9  
Stellflächen für Werbetafeln  
Enthält Anlagen
VI/0035  
Ö 14.10  
Vorbereitung Städtepartnerschaft Kiew  
Enthält Anlagen
VI/0036  
Ö 14.11  
Neuer Straßenbelag statt Buckelpiste  
Enthält Anlagen
VI/0037  
Ö 14.12  
Aktuelles Organigramm des Jobcenters  
Enthält Anlagen
VI/0038  
Ö 14.13  
Benennung der nördlichen Begrenzung des Rosengartens in Bernhard-Langwaldt-Weg  
Enthält Anlagen
VI/0039  
Ö 14.14  
Einrichtung eines Ombudsrates im Bezirk  
Enthält Anlagen
VI/0040  
Ö 14.15  
Für Demokratie und Toleranz - Kein Fußbreit Boden den Neonazis!  
Enthält Anlagen
VI/0044  
Ö 15     Große Anfragen      
                 
 
 

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