Auszug - Ordnungsamtspräsenz am Schmollerplatz  

 
 
2. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
TOP: Ö 12.3
Gremium: BVV Treptow-Köpenick Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Do, 16.11.2006 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 18:52 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
V/1706 Ordnungsamtspräsenz am Schmollerplatz
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUHhPV
   
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung

Die BE des A

Die BE des A. f. HhPV wird über die Konsensliste (Pkt. 3, AoA) angenommen. Damit ist der Antrag der CDU-Fraktion abgelehnt.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Antrag:

Das Bezirksamt wird ersucht, durch eine entsprechende regelmäßige Überwachung seitens des Ordnungsamtes die Ordnung und Sauberkeit auf dem Schmollerplatz vor Kaiser's in Alt-Treptow sowie die Einhaltung ordnungsrechtlicher Belange, insbesondere den Lärmschutz für die dortigen Anwohner, sicherzustellen.

 

wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                mehrheitlich.     dagegen:           1.         Enthaltung:        8.


 
 

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