Tagesordnung - 2. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 2. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 16.11.2006 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 18:52 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
VI/0042  
Ö 4  
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
VI/0027  
Ö 5  
Informationen der BzBmin      
Ö 6  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
VI/0043  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers      
Ö 8     Personelles/Wahlen      
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Stärke der Ausschüsse  
Enthält Anlagen
VI/0045  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Suchtbeauftragte/r  
Enthält Anlagen
V/1603  
Ö 12.2  
Kinderspielplatz in Müggelheim
Enthält Anlagen
V/1618  
Ö 12.3  
Ordnungsamtspräsenz am Schmollerplatz  
Enthält Anlagen
V/1706  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Radverkehrskonzeption - 1. Stufe  
Enthält Anlagen
VI/0015  
Ö 13.2  
Umsetzung der prämiierten und zur Realisierung empfohlenen Entwürfe aus dem Projekt "KAiAK-Kunst + Architektur in Alt-Köpenick" für eine attraktive Zwischennutzung und Gestaltung unbebauter Grundstücke in der Altstadt Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/0016  
Ö 13.3  
Bebauungsplan 9-32 ("Krampenburg") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VI/0017  
Ö 13.4  
Bebauungsplan 9-33 ("Teikyo") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VI/0018  
Ö 13.5  
Benennung der Straße 35 im Ortsteil Müggelheim, die zwischen der Straße Zu den Müggelheimer Wiesen und der Müggelspree liegt, in "Zur Fähre"  
Enthält Anlagen
VI/0019  
Ö 13.6  
Benennung der Straße 522 in Rahnsdorf, zwischen Biberpelzstraße und Fahlenbergstraße liegend, in "Wolfgang-Steinitz-Straße"  
Enthält Anlagen
VI/0020  
Ö 13.7  
Benennung der 05. Schule (Gesamtschule), Hoernlestr. 80, 12555 Berlin in Merian-Schule (Gesamtschule) Herstellen des Einvernehmens mit der zuständigen Schulbehörde  
Enthält Anlagen
VI/0021  
Ö 13.8  
Im I. Halbjahr 2006 zugelassene über- und außerplanmäßige Ausgaben  
Enthält Anlagen
VI/0022  
Ö 13.9  
Bebauungsplan XV-3 ("Grundschule an der alten Feuerwache") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VI/0023  
Ö 13.10  
Steganlagenkonzeption des Bezirkes Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/0024  
Ö 13.11  
Benennung der im Ortsteil Köpenick zwischen Wendenschloßstraße und Dahmeufer liegenden Straße 244 in "Siegfried-Berger-Straße"  
Enthält Anlagen
VI/0025  
Ö 13.12  
Benennung der 10. Schule (Gymnasium), Ellernweg 20, 12487 Berlin in Gebrüder-Montgolfier-Schule (Gymnasium) Herstellen des Einvernehmens mit der zuständigen Schulbehörde  
Enthält Anlagen
VI/0026  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Verkehrsorganisation Adlershof  
Enthält Anlagen
VI/0028  
Ö 14.2  
Ausschussbildung  
Enthält Anlagen
VI/0029  
Ö 14.3  
Verlegung der 3 Taxistellplätze von der Paradiesstraße / Ecke Buntzelstraße in die Zufahrt zum P+R-Parkplatz am S-Bahnhof Altglienicke in Fahrtrichtung Paradiesstraße  
Enthält Anlagen
VI/0030  
Ö 14.4  
Baustopp für Steganlage Frauentog  
Enthält Anlagen
VI/0041  
Ö 14.5  
Mauerradweg Heidekampgrünzug – Querungsmöglichkeit auf der Sonnenallee und dem Dammweg  
Enthält Anlagen
VI/0031  
    16.11.2006 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.5 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst :

Es wird folgender Beschluss gefasst  :

 

Überweisung in den A. f. StaV

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                einstimmig.

   
    03.01.2007 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 18 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Dem  Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf der Sonnenallee in der Höhe des Heidekampgrünzuges eine Querung für Radfahrer und Fußgänger durch Bordsteinabsenkung eingerichtet und eine Haltemöglichkeit auf dem Mittelstreifen geschaffen wird. Die Gestaltung der Querung des Dammweges sollte durch eindeutige Wegweisung verbessert werden.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            11.              dagegen:              0.              Enthaltung:              0.

   
    25.01.2007 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 034/04/07   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf der Sonnenallee in der Höhe des Heidekampgrünzuges eine Querung für Radfahrer und Fußgänger durch Bordsteinabsenkung eingerichtet und eine Haltemöglichkeit auf dem Mittelstreifen geschaffen wird. Die Gestaltung der Querung des Dammweges sollte durch eindeutige Wegweisung verbessert werden.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                einstimmig.       

Ö 14.6  
Darstellung der Bezirksverordneten  
Enthält Anlagen
VI/0032  
Ö 14.7  
Tempo 30 auf der Dörpfeldstraße  
Enthält Anlagen
VI/0033  
Ö 14.8  
Kampf der Verwahrlosung  
Enthält Anlagen
VI/0034  
Ö 14.9  
Stellflächen für Werbetafeln  
Enthält Anlagen
VI/0035  
Ö 14.10  
Vorbereitung Städtepartnerschaft Kiew  
Enthält Anlagen
VI/0036  
Ö 14.11  
Neuer Straßenbelag statt Buckelpiste  
Enthält Anlagen
VI/0037  
Ö 14.12  
Aktuelles Organigramm des Jobcenters  
Enthält Anlagen
VI/0038  
Ö 14.13  
Benennung der nördlichen Begrenzung des Rosengartens in Bernhard-Langwaldt-Weg  
Enthält Anlagen
VI/0039  
Ö 14.14  
Einrichtung eines Ombudsrates im Bezirk  
Enthält Anlagen
VI/0040  
Ö 14.15  
Für Demokratie und Toleranz - Kein Fußbreit Boden den Neonazis!  
Enthält Anlagen
VI/0044  
Ö 15     Große Anfragen      
                 
 
 

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