Tagesordnung - 2. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 2. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 16.11.2006 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 18:52 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
VI/0042  
Ö 4  
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
VI/0027  
Ö 5  
Informationen der BzBmin      
Ö 6  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
VI/0043  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers      
Ö 8     Personelles/Wahlen      
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Stärke der Ausschüsse  
Enthält Anlagen
VI/0045  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Suchtbeauftragte/r  
Enthält Anlagen
V/1603  
Ö 12.2  
Kinderspielplatz in Müggelheim
Enthält Anlagen
V/1618  
Ö 12.3  
Ordnungsamtspräsenz am Schmollerplatz  
Enthält Anlagen
V/1706  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Radverkehrskonzeption - 1. Stufe  
Enthält Anlagen
VI/0015  
Ö 13.2  
Umsetzung der prämiierten und zur Realisierung empfohlenen Entwürfe aus dem Projekt "KAiAK-Kunst + Architektur in Alt-Köpenick" für eine attraktive Zwischennutzung und Gestaltung unbebauter Grundstücke in der Altstadt Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/0016  
Ö 13.3  
Bebauungsplan 9-32 ("Krampenburg") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VI/0017  
Ö 13.4  
Bebauungsplan 9-33 ("Teikyo") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VI/0018  
Ö 13.5  
Benennung der Straße 35 im Ortsteil Müggelheim, die zwischen der Straße Zu den Müggelheimer Wiesen und der Müggelspree liegt, in "Zur Fähre"  
Enthält Anlagen
VI/0019  
Ö 13.6  
Benennung der Straße 522 in Rahnsdorf, zwischen Biberpelzstraße und Fahlenbergstraße liegend, in "Wolfgang-Steinitz-Straße"  
Enthält Anlagen
VI/0020  
Ö 13.7  
Benennung der 05. Schule (Gesamtschule), Hoernlestr. 80, 12555 Berlin in Merian-Schule (Gesamtschule) Herstellen des Einvernehmens mit der zuständigen Schulbehörde  
Enthält Anlagen
VI/0021  
Ö 13.8  
Im I. Halbjahr 2006 zugelassene über- und außerplanmäßige Ausgaben  
Enthält Anlagen
VI/0022  
Ö 13.9  
Bebauungsplan XV-3 ("Grundschule an der alten Feuerwache") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VI/0023  
Ö 13.10  
Steganlagenkonzeption des Bezirkes Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/0024  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 16

In der Sitzung der BVV am 16.11.2006 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft (federführend) sowie an den Ausschüsse für Sport, für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus sowie Stadtplanung und Verkehr (mitberatend) überwiesen:

 

Drs. VI/0024

Die Bezirksverordnetenversammlung möge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 24.10.2006 beschlossene BA-Vorlage Nr. 623/06 - Steganlagenkonzeption des Bezirkes Treptow-Köpenick - zur Kenntnis nehmen.

 

 

Der Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 03.05.2007 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Sport, für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus sowie Stadtplanung und Verkehr abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (11:0:2) die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes.

   
    16.11.2006 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 13.10 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in die A. f. UmGrIm (ff), KuWiT, Sp, StaV

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                einstimmig.

   
    04.01.2007 - Ausschuss für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus
    Ö 8 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

   
    11.01.2007 - Ausschuss für Sport
    Ö 5 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

   
    01.02.2007 - Ausschuss für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus
    Ö 1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 24.10.2006 beschlossene anliegende BA-Vorlage Nr. 623/06 - Steganlagenkonzeption des Bezirkes Treptow-Köpenick - zur Kenntnis nehmen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:einstimmig.dagegen:.Enthaltung:1.

   
    01.02.2007 - Ausschuss für Sport
    Ö 1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

   
    01.02.2007 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

   
    01.02.2007 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst :

Es wird folgender Beschluss gefasst  :

 

Vertagung

   
    07.03.2007 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 3 - vertagt
   

 

   
    08.03.2007 - Ausschuss für Sport
    Ö 4 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

   
    28.03.2007 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 24.10.2006 beschlossene anliegende BA-Vorlage Nr. 623/06 - Steganlagenkonzeption des Bezirkes Treptow-Köpenick - zur Kenntnis nehmen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                13.       dagegen:           2.         Enthaltung:        0.

   
    29.03.2007 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 4 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst - vertagt -

Es wird folgender Beschluss gefasst - vertagt -.

 

 

   
    18.04.2007 - Ausschuss für Sport
    Ö 6 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 24.10.2006 beschlossene anliegende BA-Vorlage Nr. 623/06 - Steganlagenkonzeption des Bezirkes Treptow-Köpenick – nicht zur Kenntnis nehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                0.         dagegen:           6.         Enthaltung:        6.

   
    03.05.2007 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 24.10.2006 beschlossene BA-Vorlage Nr. 623/06 - Steganlagenkonzeption des Bezirkes Treptow-Köpenick - zur Kenntnis nehmen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                11.            dagegen:          0.            Enthaltung:        2.

   
    24.05.2007 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung nimmt die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 24.10.2006 beschlossene BA-Vorlage Nr. 623/06 - Steganlagenkonzeption des Bezirkes Treptow-Köpenick - zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                mehrheitlich.

Ö 13.11  
Benennung der im Ortsteil Köpenick zwischen Wendenschloßstraße und Dahmeufer liegenden Straße 244 in "Siegfried-Berger-Straße"  
Enthält Anlagen
VI/0025  
Ö 13.12  
Benennung der 10. Schule (Gymnasium), Ellernweg 20, 12487 Berlin in Gebrüder-Montgolfier-Schule (Gymnasium) Herstellen des Einvernehmens mit der zuständigen Schulbehörde  
Enthält Anlagen
VI/0026  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Verkehrsorganisation Adlershof  
Enthält Anlagen
VI/0028  
Ö 14.2  
Ausschussbildung  
Enthält Anlagen
VI/0029  
Ö 14.3  
Verlegung der 3 Taxistellplätze von der Paradiesstraße / Ecke Buntzelstraße in die Zufahrt zum P+R-Parkplatz am S-Bahnhof Altglienicke in Fahrtrichtung Paradiesstraße  
Enthält Anlagen
VI/0030  
Ö 14.4  
Baustopp für Steganlage Frauentog  
Enthält Anlagen
VI/0041  
Ö 14.5  
Mauerradweg Heidekampgrünzug – Querungsmöglichkeit auf der Sonnenallee und dem Dammweg  
Enthält Anlagen
VI/0031  
Ö 14.6  
Darstellung der Bezirksverordneten  
Enthält Anlagen
VI/0032  
Ö 14.7  
Tempo 30 auf der Dörpfeldstraße  
Enthält Anlagen
VI/0033  
Ö 14.8  
Kampf der Verwahrlosung  
Enthält Anlagen
VI/0034  
Ö 14.9  
Stellflächen für Werbetafeln  
Enthält Anlagen
VI/0035  
Ö 14.10  
Vorbereitung Städtepartnerschaft Kiew  
Enthält Anlagen
VI/0036  
Ö 14.11  
Neuer Straßenbelag statt Buckelpiste  
Enthält Anlagen
VI/0037  
Ö 14.12  
Aktuelles Organigramm des Jobcenters  
Enthält Anlagen
VI/0038  
Ö 14.13  
Benennung der nördlichen Begrenzung des Rosengartens in Bernhard-Langwaldt-Weg  
Enthält Anlagen
VI/0039  
Ö 14.14  
Einrichtung eines Ombudsrates im Bezirk  
Enthält Anlagen
VI/0040  
Ö 14.15  
Für Demokratie und Toleranz - Kein Fußbreit Boden den Neonazis!  
Enthält Anlagen
VI/0044  
Ö 15     Große Anfragen      
                 
 
 

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