Herr Oltmann erinnert an die letzte
Sitzung, in der die Argumente seiner Fraktion bereits dargelegt wurden und
bekräftigt diese.
Herr Böltes macht deutlich, dass die
Zielsetzung des Antrages, die Investitionsplanung transparent zu gestalten, von
der Fraktion der SPD unterstützt wird. Hierzu wird aber nicht die Notwendigkeit
gesehen, ein zusätzliches Gremium zu installieren, sondern die Beratung im
Hauptausschuss wird als die bessere Alternative gesehen.
Auf Nachfrage informiert Herr Behnke
den Ausschuss, dass die Bedarfsanmeldungen aller Abteilungen mit
Dringlichkeitsleiste vorliegen. Alle Meldungen werden den Ausschussmitglieder
vorgelegt werden, ebenso der Beschluss des Bezirksamtes, welche der Anmeldungen
dieses für umsetzungswürdig hält.
Im Ausschuss wird die Frage
diskutiert, bis wann der Bezirksamtbeschluss spätestens vorliegen müsste, damit
dieser in den Fraktionen vernünftig diskutiert werden kann, da die
Investitionsplanung in diesem Jahr erstmalig von der BVV verabschiedet werden
muss. Die Ausschussmitglieder sehen die Sitzung der BVV im Januar als
letztmöglichen Termin zur Vorlage des BA-Beschlusses und aller von den
Fachabteilungen gemachten Meldungen an.
BzBm Band gibt zu bedenken, dass er
dies nicht versprechen kann, dass sich das Bezirksamt aber bemühen wird, die
I-Planung zur Januar-BVV vorzulegen.
Die Beratung könnte dann in der
Sitzung des Hauptausschusses am 7. Februar 07 erfolgen. Für diese Sitzung
sollen auch alle Dezernentinnen und Dezernenten eingeladen werden.
Zum Stand AG Kinderzentrum
Monumentenstraße werden die Ergebnisse der Arbeitsgruppe am 9. Januar
feststehen. Diese sollen den Fraktionen in schriftlicher Form vorgelegt werden.
Am 18.1.07, 17:00 Uhr wird sich, wie
in der letzten Sitzung besprochen, eine Arbeitsgruppe von
Hauptausschussmitgliedern mit diesen Ergebnissen auseinandersetzen. Um ihre
Teilnahme werden auch Frau Schöttler und Herr Hapel gebeten werden.
Leichte Sprache
DGS
