Tagesordnung - 30. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 30. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 15.05.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Vorlagen des Kinder- und Jugendparlaments      
Ö 3.1  
Die Digitalisierung in der Nahariya-Grundschule  
Enthält Anlagen
2203/XX  
Ö 3.2  
Reparatur der Fenster und des Bodens der Turnhalle der Ikarus-Grundschule  
Enthält Anlagen
1091/XXI  
Ö 3.3  
Renovierung der Toiletten der Turnhalle der Ikarus-Grundschule  
Enthält Anlagen
1092/XXI  
Ö 3.4  
Umgestaltung des Hexenspielplatzes  
Enthält Anlagen
1005/XXI  
Ö 3.5  
Laternen für den Park an der Heilandsweide  
Enthält Anlagen
1007/XXI  
Ö 3.6  
Mindestregelung zum Baumbestand in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1009/XXI  
Ö 3.7  
Flächendeckendere Bepflanzung der Mittelstreifen großer Straßen (mit Blumen)  
Enthält Anlagen
1018/XXI  
Ö 3.8  
Mehr Bänke rund um das Eiscafé Europa (in der Marienfelder Allee)  
Enthält Anlagen
1020/XXI  
Ö 3.9  
Platz zum Ausruhen am Ende des Lichtenrader Grabens (Pechsteinstraße Ecke Beckmannstraße)  
Enthält Anlagen
1024/XXI  
Ö 3.10  
Mehr Spielplätze für ältere Kinder in Schöneberg und Friedenau  
Enthält Anlagen
1026/XXI  
Ö 3.11  
Schnellere Splitt-Entfernung  
Enthält Anlagen
1027/XXI  
Ö 3.12  
Regelmäßigere Reinigung des Spielplatzes in der Görresstraße (16/Bachstraße 10)  
Enthält Anlagen
1030/XXI  
Ö 3.13  
Regelmäßigere Reinigung des Renée-Sintenis-Platzes (und Entfernung des Graffitis auf den Sitzbänken)  
Enthält Anlagen
1040/XXI  
Ö 3.14  
Basketballkorb für den Spielplatz „Roseneck“  
Enthält Anlagen
1043/XXI  
Ö 3.15  
Mehr Trinkbrunnen in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1045/XXI  
Ö 3.16  
Trinkbrunnen auf der Hauptstraße errichten  
Enthält Anlagen
1047/XXI  
Ö 4     je eine Priorität pro Fraktion      
Ö 4.1  
Sanierung der Ella-Barowsky-Straße  
Enthält Anlagen
1080/XXI  
Ö 4.2  
Wie geht es weiter mit der Musikschule und der VHS?  
Enthält Anlagen
1113/XXI  
Ö 4.3  
Änderung der Rahmenbedingungen zur Vergabe des Green Buddy Awards  
Enthält Anlagen
1096/XXI  
Ö 4.4  
Erhalt des Warenhauses am Tempelhofer Damm  
Enthält Anlagen
1114/XXI  
Ö 4.5  
Parkhaus Kirchbachstraße 1-2  
Enthält Anlagen
1098/XXI  
Ö 5     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 5.1  
Unerledigte Beschlüsse aus der XX. und XXI. WP der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin in der XXI. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
1090/XXI  
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7     Protokollgenehmigung      
Ö 8  
Mündliche Anfragen zur BVV  
Enthält Anlagen
1115/XXI  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Ein Zeichen setzen für die Straßenfeste in unserem Bezirk – Auf Sondernutzungsgebühren verzichten!  
Enthält Anlagen
1056/XXI  
Ö 9.2  
Mögliche Wohnungsbaupotentiale auf Discountergrundstücke weiterverfolgen  
Enthält Anlagen
1061/XXI  
Ö 9.3  
Sauberkeit öffentlicher Plätze im Bezirk Tempelhof – Schöneberg verbessern  
Enthält Anlagen
1062/XXI  
Ö 9.4  
Sportflächen auf dem Tempelhofer Feld erhalten  
Enthält Anlagen
1064/XXI  
Ö 9.5  
Bülowstr. 91 für Soziales Café ertüchtigen  
Enthält Anlagen
1067/XXI  
Ö 9.6  
Sanierung und Finanzierung des Nachtcafés  
Enthält Anlagen
1074/XXI  
Ö 9.7  
Gegen die politische Verrohung in unserem Land - für die Verteidigung unserer Demokratie  
Enthält Anlagen
1093/XXI  
Ö 9.8  
Standort von Karstadt am Tempelhofer Damm als Teil der Einzelhandelsstruktur sichern!  
Enthält Anlagen
1094/XXI  
Ö 9.9  
Öffentliches Gedenken an verfolgte Bezirksverordnete im Straßenbild sichtbar machen  
Enthält Anlagen
1095/XXI  
Ö 9.10  
Kiezparkhäuser für Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1097/XXI  
Ö 9.11  
Obdachlose am Friedrich-Wilhelm-Platz und am Bahnhof Südkreuz – Betreuung ermöglichen  
Enthält Anlagen
1099/XXI  
Ö 9.12  
Gleiches Geld für gleiche Arbeit  
Enthält Anlagen
1100/XXI  
Ö 9.13  
Ausdehnung der Parkraumbewirtschaftung am Innsbrucker Platz  
Enthält Anlagen
1101/XXI  
Ö 9.14  
Geplante „Fliegende Klassenzimmer“ schneller bauen!  
Enthält Anlagen
1102/XXI  
Ö 9.15  
Verkehrssituation an der Marienfelder Allee verbessern - mehr Schutz für Radfahrende durch geschützte Radspuren, verbesserte Bedingungen für den ÖPNV und gesicherte Querungen für den Fußverkehr  
Enthält Anlagen
1103/XXI  
Ö 9.16  
Grillverbot stärker kontrollieren  
Enthält Anlagen
1104/XXI  
Ö 9.17  
Forschung zu den Zwangsarbeitenden auf dem Tempelhofer Feld sichern  
Enthält Anlagen
1105/XXI  
Ö 9.18  
Rederecht für die Senioren-Vertretung bei eigenen Initiativen in der BVV II  
Enthält Anlagen
1106/XXI  
Ö 9.19  
Busanbindung der Nordmannzeile verbessern  
Enthält Anlagen
1107/XXI  
Ö 9.20  
Dornröschenschlaf beenden – „Trinkstube“ im Rathaus Schöneberg nutzen  
Enthält Anlagen
1108/XXI  
Ö 9.21  
Dorfteich Alt-Marienfelde von invasiven Pflanzenarten befreien  
Enthält Anlagen
1109/XXI  
Ö 9.22  
Housing First: Versprechungen gegenüber den Bezirken müssen mehr als leere Worte sein  
Enthält Anlagen
1110/XXI  
Ö 9.23  
Situation der Fußgänger auf der Schöneberger Insel verbessern  
Enthält Anlagen
1111/XXI  
Ö 9.24  
Wahl von Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
1112/XXI  
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 10.1  
Girls Day 2024  
Enthält Anlagen
1083/XXI  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Green Buddy Award: Fokus auf unseren Bezirk!  
Enthält Anlagen
0800/XXI  
Ö 11.2  
Website des Gesundheitsamtes als Serviceseite neu konzipieren  
Enthält Anlagen
0906/XXI  
Ö 11.3  
Kreuzung Friedenstraße/Mariendorfer Damm für den Fuß- und Radverkehr sicherer gestalten  
Enthält Anlagen
0635/XXI  
Ö 11.4  
Dezentrale Beratungsangebote des Bezirks zum SGB XII entwickeln und stärken  
Enthält Anlagen
0866/XXI  
Ö 11.5  
Mehr jüdisches Leben und jüdische Geschichte in die Besuchsprogramme unserer Städtepartnerschaften integrieren  
Enthält Anlagen
0924/XXI  
Ö 11.6  
Öffentlichkeitsarbeit der Bezirksverordnetenversammlung  
Enthält Anlagen
0929/XXI  
Ö 11.7  
Schließfächer für Obdachlose  
Enthält Anlagen
0931/XXI  
Ö 11.8  
Auflagen für temporären Spielstraßen zurücknehmen
Enthält Anlagen
0933/XXI  
Ö 11.9  
Mobilitätseingeschränkte Bewohner am Stadtrand nicht vergessen – Gehweg Mozartstraße durchgängig begehbar herstellen
Enthält Anlagen
0934/XXI  
Ö 11.10  
Gehweg der Blohmstraße zwischen Egestorff- und Illigstraße sanieren und damit barrierefrei gestalten  
Enthält Anlagen
0937/XXI  
Ö 11.11  
Schließfächer für Obdachlose einrichten  
Enthält Anlagen
0940/XXI  
Ö 11.12  
Richard-von-Weizsäcker-Platz – AV Geh- und Radwege zur Anwendung bringen
Enthält Anlagen
0959/XXI  
Ö 11.13  
Integration von Gruppen in die Geschäftsordnung der BVV  
Enthält Anlagen
0968/XXI  
Ö 11.14  
Erlass von Sondernutzungsgebühren für die Gastronomie rechtssicher ausgestalten  
Enthält Anlagen
0973/XXI  
Ö 11.15  
Rederecht für die Senioren-Vertretung bei eigenen Initiativen in der BVV  
Enthält Anlagen
0975/XXI  
Ö 11.16  
Praktikumswoche(n) Berlin - Unkompliziert junge Talente kennenlernen  
Enthält Anlagen
0986/XXI  
Ö 11.17  
Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 12 / 2024  
Enthält Anlagen
1086/XXI  
Ö 11.18  
Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 09 / 2024  
Enthält Anlagen
1087/XXI  
Ö 11.19  
Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 10 / 2024  
Enthält Anlagen
1088/XXI  
Ö 11.20  
Ablehnung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 05 / 2024  
Enthält Anlagen
1089/XXI  
Ö 11.21  
Interessensbekundung für eine Einbindung in die Jubiläums-Berlinale 2025
Enthält Anlagen
0978/XXI  
Ö 12     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 12.1  
Schulwegpläne – Radschulwegpläne
Enthält Anlagen
0139/XX  
Ö 12.2  
Geschichte auch an Schulgebäuden in Tempelhof Schöneberg sichtbar machen
Enthält Anlagen
1435/XX  
Ö 12.3  
Konzept für E-Roller-Parkplätze erarbeiten
Enthält Anlagen
1453/XX  
Ö 12.4  
„Familien-Carsharing“ fördern – Anwohnerparkausweise für mehrere Gebiete ermöglichen  
Enthält Anlagen
0561/XXI  
Ö 12.5  
Dem demographischen Wandel gerecht werden: Age Friendly City beitreten  
Enthält Anlagen
0680/XXI  
Ö 12.6  
Silvesterknallerei/Feinstaub/Lärmbelästigung/Müll  
Enthält Anlagen
0741/XXI  
Ö 12.7  
Landesmittel für Geflüchtete in den Bezirken nicht kürzen  
Enthält Anlagen
0753/XXI  
    13.09.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschluss gegen die Stimmen der Fraktion CDU und AfD Beschlussliste.

Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen auf Landesebene dafür einzusetzen, dass der Integrationsfonds weitergeführt und nicht gekürzt wird.

   
    15.05.2024 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.7 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Zur Kenntnis genommen - Beschlussliste

Ö 12.8  
Queere Ampelfiguren auch für Lichtsignalanlagen in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0805/XXI  
Ö 12.9  
„Böllerverbotszone“ Im Schöneberger Norden  
Enthält Anlagen
0810/XXI  
Ö 12.10  
Einwohnerantrag gemäß §44 Bezirksverwaltungsgesetz: Mehr Sicherheit und Aufenthaltsqualität im Akazienkiez
Enthält Anlagen
0834/XXI  
Ö 12.11  
Einwohnerantrag gemäß §44 Bezirksverwaltungsgesetz: Tempelhofer Kiez - Verkehrssicherheit für alle Menschen
Enthält Anlagen
0835/XXI  
Ö 12.12  
Gehwege vor öffentlichen Grundstücken von Schnee und Eis befreien bzw. abstreuen  
Enthält Anlagen
0879/XXI  
Ö 12.13  
Ausstellung 75 Jahre Menschenrechte in unserem Bezirk zeigen  
Enthält Anlagen
0935/XXI  
Ö 12.14  
Henriette Schrader-Breymann ehren  
Enthält Anlagen
0977/XXI  
Ö 13     Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen