Tagesordnung - 30. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 30. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 15.05.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Vorlagen des Kinder- und Jugendparlaments      
Ö 3.1  
Die Digitalisierung in der Nahariya-Grundschule  
Enthält Anlagen
2203/XX  
Ö 3.2  
Reparatur der Fenster und des Bodens der Turnhalle der Ikarus-Grundschule  
Enthält Anlagen
1091/XXI  
Ö 3.3  
Renovierung der Toiletten der Turnhalle der Ikarus-Grundschule  
Enthält Anlagen
1092/XXI  
Ö 3.4  
Umgestaltung des Hexenspielplatzes  
Enthält Anlagen
1005/XXI  
Ö 3.5  
Laternen für den Park an der Heilandsweide  
Enthält Anlagen
1007/XXI  
Ö 3.6  
Mindestregelung zum Baumbestand in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1009/XXI  
Ö 3.7  
Flächendeckendere Bepflanzung der Mittelstreifen großer Straßen (mit Blumen)  
Enthält Anlagen
1018/XXI  
Ö 3.8  
Mehr Bänke rund um das Eiscafé Europa (in der Marienfelder Allee)  
Enthält Anlagen
1020/XXI  
Ö 3.9  
Platz zum Ausruhen am Ende des Lichtenrader Grabens (Pechsteinstraße Ecke Beckmannstraße)  
Enthält Anlagen
1024/XXI  
Ö 3.10  
Mehr Spielplätze für ältere Kinder in Schöneberg und Friedenau  
Enthält Anlagen
1026/XXI  
Ö 3.11  
Schnellere Splitt-Entfernung  
Enthält Anlagen
1027/XXI  
Ö 3.12  
Regelmäßigere Reinigung des Spielplatzes in der Görresstraße (16/Bachstraße 10)  
Enthält Anlagen
1030/XXI  
Ö 3.13  
Regelmäßigere Reinigung des Renée-Sintenis-Platzes (und Entfernung des Graffitis auf den Sitzbänken)  
Enthält Anlagen
1040/XXI  
Ö 3.14  
Basketballkorb für den Spielplatz „Roseneck“  
Enthält Anlagen
1043/XXI  
Ö 3.15  
Mehr Trinkbrunnen in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1045/XXI  
Ö 3.16  
Trinkbrunnen auf der Hauptstraße errichten  
Enthält Anlagen
1047/XXI  
Ö 4     je eine Priorität pro Fraktion      
Ö 4.1  
Sanierung der Ella-Barowsky-Straße  
Enthält Anlagen
1080/XXI  
Ö 4.2  
Wie geht es weiter mit der Musikschule und der VHS?  
Enthält Anlagen
1113/XXI  
Ö 4.3  
Änderung der Rahmenbedingungen zur Vergabe des Green Buddy Awards  
Enthält Anlagen
1096/XXI  
Ö 4.4  
Erhalt des Warenhauses am Tempelhofer Damm  
Enthält Anlagen
1114/XXI  
Ö 4.5  
Parkhaus Kirchbachstraße 1-2  
Enthält Anlagen
1098/XXI  
Ö 5     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 5.1  
Unerledigte Beschlüsse aus der XX. und XXI. WP der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin in der XXI. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
1090/XXI  
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7     Protokollgenehmigung      
Ö 8  
Mündliche Anfragen zur BVV  
Enthält Anlagen
1115/XXI  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Ein Zeichen setzen für die Straßenfeste in unserem Bezirk – Auf Sondernutzungsgebühren verzichten!  
Enthält Anlagen
1056/XXI  
Ö 9.2  
Mögliche Wohnungsbaupotentiale auf Discountergrundstücke weiterverfolgen  
Enthält Anlagen
1061/XXI  
Ö 9.3  
Sauberkeit öffentlicher Plätze im Bezirk Tempelhof – Schöneberg verbessern  
Enthält Anlagen
1062/XXI  
Ö 9.4  
Sportflächen auf dem Tempelhofer Feld erhalten  
Enthält Anlagen
1064/XXI  
Ö 9.5  
Bülowstr. 91 für Soziales Café ertüchtigen  
Enthält Anlagen
1067/XXI  
Ö 9.6  
Sanierung und Finanzierung des Nachtcafés  
Enthält Anlagen
1074/XXI  
Ö 9.7  
Gegen die politische Verrohung in unserem Land - für die Verteidigung unserer Demokratie  
Enthält Anlagen
1093/XXI  
Ö 9.8  
Standort von Karstadt am Tempelhofer Damm als Teil der Einzelhandelsstruktur sichern!  
Enthält Anlagen
1094/XXI  
Ö 9.9  
Öffentliches Gedenken an verfolgte Bezirksverordnete im Straßenbild sichtbar machen  
Enthält Anlagen
1095/XXI  
Ö 9.10  
Kiezparkhäuser für Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1097/XXI  
Ö 9.11  
Obdachlose am Friedrich-Wilhelm-Platz und am Bahnhof Südkreuz – Betreuung ermöglichen  
Enthält Anlagen
1099/XXI  
Ö 9.12  
Gleiches Geld für gleiche Arbeit  
Enthält Anlagen
1100/XXI  
Ö 9.13  
Ausdehnung der Parkraumbewirtschaftung am Innsbrucker Platz  
Enthält Anlagen
1101/XXI  
Ö 9.14  
Geplante „Fliegende Klassenzimmer“ schneller bauen!  
Enthält Anlagen
1102/XXI  
Ö 9.15  
Verkehrssituation an der Marienfelder Allee verbessern - mehr Schutz für Radfahrende durch geschützte Radspuren, verbesserte Bedingungen für den ÖPNV und gesicherte Querungen für den Fußverkehr  
Enthält Anlagen
1103/XXI  
Ö 9.16  
Grillverbot stärker kontrollieren  
Enthält Anlagen
1104/XXI  
Ö 9.17  
Forschung zu den Zwangsarbeitenden auf dem Tempelhofer Feld sichern  
Enthält Anlagen
1105/XXI  
Ö 9.18  
Rederecht für die Senioren-Vertretung bei eigenen Initiativen in der BVV II  
Enthält Anlagen
1106/XXI  
Ö 9.19  
Busanbindung der Nordmannzeile verbessern  
Enthält Anlagen
1107/XXI  
Ö 9.20  
Dornröschenschlaf beenden – „Trinkstube“ im Rathaus Schöneberg nutzen  
Enthält Anlagen
1108/XXI  
Ö 9.21  
Dorfteich Alt-Marienfelde von invasiven Pflanzenarten befreien  
Enthält Anlagen
1109/XXI  
Ö 9.22  
Housing First: Versprechungen gegenüber den Bezirken müssen mehr als leere Worte sein  
Enthält Anlagen
1110/XXI  
Ö 9.23  
Situation der Fußgänger auf der Schöneberger Insel verbessern  
Enthält Anlagen
1111/XXI  
Ö 9.24  
Wahl von Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
1112/XXI  
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 10.1  
Girls Day 2024  
Enthält Anlagen
1083/XXI  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Green Buddy Award: Fokus auf unseren Bezirk!  
Enthält Anlagen
0800/XXI  
Ö 11.2  
Website des Gesundheitsamtes als Serviceseite neu konzipieren  
Enthält Anlagen
0906/XXI  
Ö 11.3  
Kreuzung Friedenstraße/Mariendorfer Damm für den Fuß- und Radverkehr sicherer gestalten  
Enthält Anlagen
0635/XXI  
Ö 11.4  
Dezentrale Beratungsangebote des Bezirks zum SGB XII entwickeln und stärken  
Enthält Anlagen
0866/XXI  
Ö 11.5  
Mehr jüdisches Leben und jüdische Geschichte in die Besuchsprogramme unserer Städtepartnerschaften integrieren  
Enthält Anlagen
0924/XXI  
Ö 11.6  
Öffentlichkeitsarbeit der Bezirksverordnetenversammlung  
Enthält Anlagen
0929/XXI  
Ö 11.7  
Schließfächer für Obdachlose  
Enthält Anlagen
0931/XXI  
Ö 11.8  
Auflagen für temporären Spielstraßen zurücknehmen
Enthält Anlagen
0933/XXI  
Ö 11.9  
Mobilitätseingeschränkte Bewohner am Stadtrand nicht vergessen – Gehweg Mozartstraße durchgängig begehbar herstellen
Enthält Anlagen
0934/XXI  
Ö 11.10  
Gehweg der Blohmstraße zwischen Egestorff- und Illigstraße sanieren und damit barrierefrei gestalten  
Enthält Anlagen
0937/XXI  
Ö 11.11  
Schließfächer für Obdachlose einrichten  
Enthält Anlagen
0940/XXI  
Ö 11.12  
Richard-von-Weizsäcker-Platz – AV Geh- und Radwege zur Anwendung bringen
Enthält Anlagen
0959/XXI  
Ö 11.13  
Integration von Gruppen in die Geschäftsordnung der BVV  
Enthält Anlagen
0968/XXI  
Ö 11.14  
Erlass von Sondernutzungsgebühren für die Gastronomie rechtssicher ausgestalten  
Enthält Anlagen
0973/XXI  
Ö 11.15  
Rederecht für die Senioren-Vertretung bei eigenen Initiativen in der BVV  
Enthält Anlagen
0975/XXI  
Ö 11.16  
Praktikumswoche(n) Berlin - Unkompliziert junge Talente kennenlernen  
Enthält Anlagen
0986/XXI  
Ö 11.17  
Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 12 / 2024  
Enthält Anlagen
1086/XXI  
Ö 11.18  
Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 09 / 2024  
Enthält Anlagen
1087/XXI  
Ö 11.19  
Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 10 / 2024  
Enthält Anlagen
1088/XXI  
Ö 11.20  
Ablehnung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 05 / 2024  
Enthält Anlagen
1089/XXI  
Ö 11.21  
Interessensbekundung für eine Einbindung in die Jubiläums-Berlinale 2025
Enthält Anlagen
0978/XXI  
Ö 12     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 12.1  
Schulwegpläne – Radschulwegpläne
Enthält Anlagen
0139/XX  
Ö 12.2  
Geschichte auch an Schulgebäuden in Tempelhof Schöneberg sichtbar machen
Enthält Anlagen
1435/XX  
Ö 12.3  
Konzept für E-Roller-Parkplätze erarbeiten
Enthält Anlagen
1453/XX  
Ö 12.4  
„Familien-Carsharing“ fördern – Anwohnerparkausweise für mehrere Gebiete ermöglichen  
Enthält Anlagen
0561/XXI  
Ö 12.5  
Dem demographischen Wandel gerecht werden: Age Friendly City beitreten  
Enthält Anlagen
0680/XXI  
Ö 12.6  
Silvesterknallerei/Feinstaub/Lärmbelästigung/Müll  
Enthält Anlagen
0741/XXI  
Ö 12.7  
Landesmittel für Geflüchtete in den Bezirken nicht kürzen  
Enthält Anlagen
0753/XXI  
Ö 12.8  
Queere Ampelfiguren auch für Lichtsignalanlagen in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0805/XXI  
Ö 12.9  
„Böllerverbotszone“ Im Schöneberger Norden  
Enthält Anlagen
0810/XXI  
Ö 12.10  
Einwohnerantrag gemäß §44 Bezirksverwaltungsgesetz: Mehr Sicherheit und Aufenthaltsqualität im Akazienkiez
Enthält Anlagen
0834/XXI  
Ö 12.11  
Einwohnerantrag gemäß §44 Bezirksverwaltungsgesetz: Tempelhofer Kiez - Verkehrssicherheit für alle Menschen
Enthält Anlagen
0835/XXI  
Ö 12.12  
Gehwege vor öffentlichen Grundstücken von Schnee und Eis befreien bzw. abstreuen  
Enthält Anlagen
0879/XXI  
Ö 12.13  
Ausstellung 75 Jahre Menschenrechte in unserem Bezirk zeigen  
Enthält Anlagen
0935/XXI  
Ö 12.14  
Henriette Schrader-Breymann ehren  
Enthält Anlagen
0977/XXI  
Ö 13     Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen