Tagesordnung - 10. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 10. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 31.08.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg
Anlagen:
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TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Vorlagen des Kinder- und Jugendparlaments      
Ö 3.1  
Beseitigung des Bauzaunes auf dem Schulhof der Kiepert-Grundschule  
Enthält Anlagen
0192/XXI  
Ö 3.2  
Zuschuss für Lehrmittel für Willkommensklassen für Schüler:innen aus der Ukraine
Enthält Anlagen
0201/XXI  
Ö 3.3  
Ausstattung des Askanischen-Gymnasiums mit Tablets
Enthält Anlagen
0202/XXI  
Ö 4     je eine Priorität pro Fraktion      
Ö 4.1  
Einwohnerantrag gemäß § 44 Bezirksverwaltungsgesetz "Gegen den Umbau der Handjerystraße in eine mehrspurige Fahrrad-Vorfahrtstraße: Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer vorrangig!"  
Enthält Anlagen
0279/XXI  
Ö 4.2  
Gräberfelder für Bestattungen nach muslimischem Ritus zur Verfügung stellen  
Enthält Anlagen
0261/XXI  
Ö 4.3  
Nördlichen Grazer Damm und westlichen Vorarlberger Damm besser an den ÖPNV anbinden  
Enthält Anlagen
0259/XXI  
Ö 4.4  
Nach dem Aus für das Bad am Ankogelweg - Ist die Neue Mitte Tempelhof durch den Senat abgesichert?  
Enthält Anlagen
0267/XXI  
Ö 4.5  
Auswirkungen von Energiearmut für Menschen im Bezirk  
Enthält Anlagen
0297/XXI  
Ö 4.6  
Evaluation Potse  
Enthält Anlagen
0298/XXI  
Ö 4.7  
Bemühungen zum Rückbau der A103 unverzüglich beenden  
Enthält Anlagen
0285/XXI  
Ö 5     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 5.1  
Seniorenfreizeitstätten mit freiem WLAN ausstatten  
Enthält Anlagen
0271/XXI  
Ö 5.2  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gem. § 24 Abs. 1 Buchstabe a BezVG i.V.m. § 68 Abs.2 (2) GO BVV  
Enthält Anlagen
0299/XXI  
Ö 5.3  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gem. § 24 Abs. 1 Buchstabe a BezVG i.V.m. § 68 Abs.2 (2) GO BVV  
Enthält Anlagen
0300/XXI  
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Wahl der Sozialkommissionen / Sonderkommissions-Mitglieder (Ehrenamtliche)  
Enthält Anlagen
0278/XXI  
Ö 6.2  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 7-97 VE für eine Teilfläche des Grundstücks Rathausstraße 1/Ullsteinstraße 184/194 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Mariendorf  
Enthält Anlagen
0280/XXI  
Ö 7     Protokollgenehmigung      
Ö 8  
Mündliche Anfragen      
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Haus am Kleistpark retten  
Enthält Anlagen
0258/XXI  
Ö 9.2  
Eine Informationstafel für Cäcilie Petersen und das Haus Salem in Lichtenrade  
Enthält Anlagen
0282/XXI  
Ö 9.3  
Toleranter und weltoffener Arbeitgeber Verwaltung – zeig Dich!  
Enthält Anlagen
0283/XXI  
Ö 9.4  
Planungen für das „Haus der Jugend“ zeitnah vorlegen  
Enthält Anlagen
0284/XXI  
Ö 9.5  
Sophie Scholl ohne Weiße Rose  
Enthält Anlagen
0286/XXI  
Ö 9.6  
Abstellmöglichkeiten für Lastenfahrräder  
Enthält Anlagen
0287/XXI  
Ö 9.7  
Direkten Zugang zum Ersatzbahnsteig am Bahnhof Lichtenrade ermöglichen – TÜR AUFSCHLIESSEN!  
Enthält Anlagen
0288/XXI  
Ö 9.8  
Beibehaltung des 9 Euro-Tickets für Sozialleistungsbezieher:innen  
Enthält Anlagen
0289/XXI  
Ö 9.9  
Antworten auf Große, Mündliche und Kleine Anfragen sichtbar machen  
Enthält Anlagen
0290/XXI  
Ö 9.10  
Zwanzig Minuten Wartezeit ohne Sitzgelegenheit und Wetterschutz - Wartehäuschen an Bushaltestelle Bahnhofstraße 25/26 einrichten  
Enthält Anlagen
0291/XXI  
Ö 9.11  
Kampagne RÜCKSICHT STATT BLAULICHT - #miteinanderfüreinander auch in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0292/XXI  
Ö 9.12  
Angemessene Lebensmittelversorgung in Kindergärten sicherstellen  
Enthält Anlagen
0293/XXI  
Ö 9.13  
Bezirkliche Einrichtungen in offiziellen Verlautbarungen des Bezirks richtig benennen  
Enthält Anlagen
0294/XXI  
Ö 9.14  
Kostenfreie Nasen-Mund-Masken und Corona-Tests für Transferleistungsbezieher:innen  
Enthält Anlagen
0295/XXI  
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 10.1  
Gemeinsame Landesplanung - neue Perspektiven für Tempelhof-Schöneberg?  
Enthält Anlagen
0266/XXI  
Ö 10.2  
Trinkwasserversorgung im Bezirk  
Enthält Anlagen
0296/XXI  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Mobile Polizeiwache für den Kurfürsten– und Nollendorfkiez  
Enthält Anlagen
0055/XXI  
Ö 11.2  
Keine Fahrradstraße ohne Bürgerbeteiligung – Kritik der Bürger am Wegfall von Parkplätzen ernstnehmen  
Enthält Anlagen
0075/XXI  
Ö 11.3  
Haus am Kleistpark aufblühen lassen  
Enthält Anlagen
0088/XXI  
Ö 11.4  
Erinnerungen an den „Candy Bomber“ wachhalten  
Enthält Anlagen
0131/XXI  
Ö 11.5  
Frauen haben Vorrang: Straße 40 in Lichtenrade nach Ottilie Ehlers-Kollwitz benennen  
Enthält Anlagen
0219/XXI  
Ö 11.6  
Unterstützung der „Potse“ sofort einstellen  
Enthält Anlagen
2292/XX  
Ö 11.7  
Ombudsstelle für Tempelhof-Schöneberg einrichten  
Enthält Anlagen
0080/XXI  
Ö 11.8  
Einrichtung eines Energieschuldenfonds  
Enthält Anlagen
0110/XXI  
Ö 11.9  
Corona-Sommerhilfe für Obdachlose in Tempelhof-Schöneberg jetzt auf den Weg bringen
Enthält Anlagen
0156/XXI  
Ö 11.10  
Volksfest Maientage einen Platz auf dem Tempelhofer Feld bereitstellen  
Enthält Anlagen
0253/XXI  
Ö 12     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 12.1  
Handjerystraße soll Fahrradstraße werden  
Enthält Anlagen
1146/XIX  
Ö 12.2  
Freies Internet in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0099/XX  
Ö 12.3  
Geographisches Informationssystem für Tempelhof-Schöneberg etablieren
Enthält Anlagen
0496/XX  
Ö 12.4  
Fahrradstraße Handjerystraße  
Enthält Anlagen
0787/XX  
Ö 12.5  
Mieterinnen und Mieter bei An- oder Ummeldung über die Regelungen der Mietpreisbremse informieren  
Enthält Anlagen
1082/XX  
Ö 12.6  
Frauenbeirat in Tempelhof-Schöneberg gründen - Ergänzung Aufruf Frauen*beirat
Enthält Anlagen
1128/XX  
Ö 12.7  
Freifläche vor dem Feld-Theater kulturell nutzen  
Enthält Anlagen
1347/XX  
Ö 12.8  
Seniorenfreizeitstätten mit freiem WLAN ausstatten
Enthält Anlagen
1674/XX  
Ö 12.9  
Frauen haben Vorrang – Straße 229 nach Ingrid Rabe benennen  
Enthält Anlagen
2054/XX  
Ö 12.10  
Neuauflage des Wohnungsneubauberichts für den Bezirk Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0082/XXI  
Ö 12.11  
Letzte kriegsbedingte Baulücke am Tauentzien schließen  
Enthält Anlagen
0168/XXI  
Ö 12.12  
Jugendverkehrsschule im nördlichen Teil des Bezirks erhalten!  
Enthält Anlagen
0175/XXI  
    06.04.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.27 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    31.08.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.12 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen - Beschlussliste.

Ö 12.13  
Mobiles Bürgeramt nach Marienfelde Süd bringen  
Enthält Anlagen
0223/XXI  
Ö 12.14  
Integriertes Handlungs- und Entwicklungskonzept IHEK 2022 - QM Nahariyastraße  
Enthält Anlagen
0272/XXI  
Ö 12.15  
Integriertes Handlungs- und Entwicklungskonzept IHEK 2022 - QM Germaniagarten  
Enthält Anlagen
0273/XXI  
Ö 12.16  
Beschluss über die Aufhebung des „Beschluss über die Aufstellung einer Erhaltungsverordnung“ gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuchs vom 10. November 2020 für das Gebiet „Friedenau“  
Enthält Anlagen
0274/XXI  
Ö 12.17  
Beschluss der Rahmenstrategie Stadtteilarbeit im Bezirk Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0275/XXI  
Ö 12.18  
Integriertes Handlungskonzept für den Handlungsraum 13b (PLR Nahariyastraße)  
Enthält Anlagen
0276/XXI  
Ö 12.19  
Aktueller Stand Kooperationsvereinbarung DB zum Bahnhof Südkreuz, Kommunikationsstrukturen aufbauen  
Enthält Anlagen
0277/XXI  
Ö 12.20  
Beschluss über den sich aus der Abwägung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der erneuten eingeschränkten Beteiligung ergebenden Bebauungsplanentwurf 7-95 für die Grundstücke Röblingstraße 90/162, Attilastraße 46-59 sowie die Flurstücke 127, 130, 133 und 135 der Flur 9 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Tempelhof und Planreifeerklärung gemäß § 33 Absatz 1 BauGB  
Enthält Anlagen
0281/XXI  
Ö 13  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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