Tagesordnung - 8. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 8. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 17.05.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Vorlagen des Vorstehers      
Ö 4  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 5  
Protokollgenehmigung      
Ö 6  
Unerledigte Drucksachen      
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8  
Große Anfragen      
Ö 8.1  
Was ist Phase bei der „Schulbauoffensive“?  
Enthält Anlagen
0197/XX  
Ö 8.2  
Hochrisiko-Bauvorhaben Hauptstraße 162/ Willmanndamm 22, BB-Plan 7-72VE (Kleistpark)  
Enthält Anlagen
0198/XX  
Ö 8.3  
Bürgerwillen achten; Tegel offenhalten  
Enthält Anlagen
0204/XX  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Verbleib von Harmonie e.V. in den Räumen in der Katzlerstraße (II)  
0199/XX  
Ö 9.2  
Sozialverträgliche Angebote bei Festen im Bezirk ermöglichen  
0194/XX  
Ö 9.3  
Saubere Toiletten im Bezirk sind Lebensqualität  
0206/XX  
Ö 9.4  
Geflüchteten-Unterkünfte mit Kindern den Schulen und Kitas gleichsetzen, Verkehrssicherheit für Kinder gewährleisten: Tempo 30 An der Urania und in der Rheinstraße/Hauptstraße einrichten!  
0200/XX  
Ö 9.5  
Tempelhofer Damm auffrischen und funktionaler gestalten  
0201/XX  
Ö 9.6  
Radverkehrsanlage Tempelhofer Damm  
Enthält Anlagen
0261/XX  
Ö 9.7  
Fahrradhotline für den Bezirk Tempelhof-Schöneberg  
0205/XX  
Ö 9.8  
Brückenmarkt auf der Stubenrauchbrücke  
0202/XX  
Ö 9.9  
Hotelnetzwerk  
0203/XX  
Ö 9.10  
Koloniales Tempelhof-Schöneberg: Erinnerungskultur etablieren und koloniales Erbe im Stadtraum sichtbar machen  
Enthält Anlagen
0207/XX  
Ö 9.11  
Ladenöffnung in Berlin liberalisieren auch zum Wohl der Händler und Kunden in Tempelhof-Schöneberg  
0208/XX  
Ö 9.12  
Anwohnerschaft bei Tiefbauarbeiten informieren  
0209/XX  
Ö 9.13  
Bezirke stärken – Wohnraum schützen  
0210/XX  
Ö 9.14  
Drittligataugliche Fußballstadien  
Enthält Anlagen
0211/XX  
Ö 9.15  
Tempelhof-Schöneberg bekennt sich zu Bürger- und Datenschutzrechten  
0212/XX  
Ö 9.16  
Obstbäume im Bezirk  
0213/XX  
Ö 9.17  
Denkmal Nickelmann Brunnen am Nollendorfplatz  
0214/XX  
Ö 9.18  
Das kommunale Vorkaufsrecht rechtssicher gestalten  
Enthält Anlagen
0217/XX  
Ö 9.19  
Deutsches Pressemuseum im Ullsteinhaus  
0215/XX  
Ö 9.20  
Bürgermeister_innen für den Frieden  
0216/XX  
Ö 9.21  
Ehemaliger Güterbahnhof Tempelhof  
0218/XX  
Ö 9.22  
Radverkehrsverbindung Hauptstraße – ehem. Güterbahnhof Wilmersdorf - Handjerystraße  
0219/XX  
Ö 9.23  
Erneuerung der Heckenbepflanzung auf Plätzen in Friedenau  
0220/XX  
Ö 9.24  
Tempelhofer Feld im Flächennutzungsplan richtig ausweisen  
0221/XX  
Ö 9.25  
„Halt inne!“ Gedenk-und Mahnort Nollendorfplatz  
Enthält Anlagen
0222/XX  
Ö 9.26  
Fußgänger*innen und Fahrradfahrer*innen schützen, Ampelschaltung vor dem Tempelhofer Feld anpassen!  
0256/XX  
Ö 9.27  
Schaffung einer Stelle für Flächenmanagement prüfen  
0257/XX  
    17.05.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.27 - überwiesen
   

Überweisung an den Hauptausschuss – Beschlussliste.

   
    07.06.2017 - Hauptausschuss
    Ö 6.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

BV J. Rauchfuß erläutert für die SPD-Fraktion die Notwendigkeit für die zusätzliche neue Stelle. Auf Nachfrage der CDU-Fraktion bestätigt Frau BzBm’in Schöttler, dass die Beauftragte für das Flächenmanagement mit den Planungen für die Bürodienstgebäude ausgelastet sei und für Planungen in Fachgebäuden – wie sie bspw. für das Gemeinschaftshaus erfolgten – keine weiteren Kapazitäten vorhanden seien.

 

Es ergeht folgender einstimmiger Beschluss:

 

Die BVV ersucht das Bezirksamt zu prüfen, ob eine ggf. befristete Stelle für den Bereich Flächenmanagement geschaffen werden sollte. Die Stelle soll bei der Beauftragten für Flächenmanagement angesiedelt werden und in Zusammenarbeit mit dem Steuerungsdienst, den Fachbereichen und der SE Facility Management sukzessive alle Fachgebäude auf Optimierungspotenziale untersuchen und entsprechende Nutzungskonzepte dem Bezirksamt vorschlagen. Der Auftrag der Stelle erfüllt damit eine wichtige Aufgabe zur Konsolidierung der Finanzen.

 

Der BVV ist im Vorfeld der Haushaltsberatungen, spätestens aber im August 2017 zu

berichten.
 

   
    21.06.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.15 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

Die BVV ersucht das Bezirksamt zu prüfen, ob eine ggf. befristete Stelle für den Bereich Flächenmanagement geschaffen werden sollte. Die Stelle soll bei der Beauftragten für Flächenmanagement angesiedelt werden und in Zusammenarbeit mit dem Steuerungsdienst, den Fachbereichen und der SE Facility Management sukzessive alle Fachgebäude auf Optimierungspotenziale untersuchen und entsprechende Nutzungskonzepte dem Bezirksamt vorschlagen. Der Auftrag der Stelle erfüllt damit eine wichtige Aufgabe zur Konsolidierung der Finanzen. 

Der BVV ist im Vorfeld der Haushaltsberatungen, spätestens aber im August 2017 zu berichten.

Ö 9.28  
E-Bikes für das Ordnungsamt  
0258/XX  
Ö 9.29  
Der Schöneberger Norden braucht mehr Fahrradbügel  
0259/XX  
Ö 9.30  
Fest eingerichtete Geschwindigkeitskontrollen vor Grundschulen  
0260/XX  
Ö 9.31  
Sicherer Fußgängerüberweg Barbarossastraße  
0262/XX  
Ö 9.32  
Kultur im Bezirk sichtbar machen: Ein kulturelles Sommerfest organisieren  
0263/XX  
Ö 9.33  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung – DBC e.V.  
0264/XX  
Ö 10  
übrige Große Anfragen      
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Ampelanlagen am Breslauer Platz/Rheinstraße sehbindertengerecht ausstatten  
0028/XX  
Ö 11.2  
Altenhilfeplanung erarbeiten – Altenhilfe koordinieren!
Enthält Anlagen
0034/XX  
Ö 11.3  
Bürgerforen in allen Ortsteilen etablieren  
0036/XX  
Ö 11.4  
Mariendorfer Damm 16-17  
0062/XX  
Ö 11.5  
Befestigung und Beleuchtung des Mariendorfer-Hafen-Weges  
0064/XX  
Ö 11.6  
Festsetzung des Entwurfs des Bebauungsplans 7-37Bi vom 06.10.2010 mit Deckblatt vom 08.11.2012 für Teilflächen zwischen Poleigrund, Miethepfad, Schichauweg, Barnetstraße, Groß-Ziethener Straße, Bezirksgrenze zu den Landkreisen Dahme-Spreewald sowie Teltow-Fläming, Blohmstraße, Grenze zum Ortsteil Marienfelde und Motzener Straße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Lichtenrade  
Enthält Anlagen
0083/XX  
Ö 11.7  
Den demografischen Wandel in Tempelhof-Schöneberg gestalten – Handlungskonzept erarbeiten  
Enthält Anlagen
0112/XX  
Ö 11.8  
Jährlicher Wohnungsneubaubericht für den Bezirk Tempelhof - Schöneberg  
Enthält Anlagen
0134/XX  
Ö 11.9  
Erhalt der Suppenküche Lichtenrade  
Enthält Anlagen
0136/XX  
Ö 11.10  
Antrag der Seniorenvertretung gem. § 4 Gesetz zur Stärkung der Mitwirkungsrechte der Seniorinnen und Senioren am gesellschaftlichen Leben im Land Berlin (Berliner Seniorenmitwirkungsgesetz - BerlSenG) - Erhalt des Nachbarschaftszentrums Suppenküche Lichtenrade e.V.  
Enthält Anlagen
0087/XX  
Ö 11.11  
Schulwegpläne – Radschulwegpläne
Enthält Anlagen
0139/XX  
Ö 11.12  
Mehr Dialogdisplays für Berlin und im Bezirk
0149/XX  
Ö 11.13  
Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7-65 VE für das Grundstück Bessemerstraße 84, Eythstraße 66 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
0162/XX  
Ö 11.14  
Standort Tempelhofer Weg wird Grundschule  
Enthält Anlagen
0169/XX  
Ö 11.15  
Volkshochschullehrkräfte: Gleiches Geld für gleiche Arbeit!
0170/XX  
Ö 11.16  
Standorterhalt für das Kindertheater „Hans-Wurst-Nachfahren“  
0177/XX  
Ö 11.17  
Händewaschen auch mit warmem Wasser ermöglichen und einen Beitrag zu Hygiene leisten  
0182/XX  
Ö 11.18  
Das Haus am Winterfeldtplatz als Puppentheater erhalten
0185/XX  
Ö 11.19  
Ruhender Verkehr darf Einsatzfahrzeuge nicht ausbremsen  
0186/XX  
Ö 11.20  
Denkmalschutz für die Wohnbebauung Gontermannstr.  
Enthält Anlagen
0223/XX  
Ö 11.21  
Ausweisung der Marienfelder Feldmark als Landschaftsschutzgebiet  
Enthält Anlagen
0224/XX  
Ö 11.22  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Puma e.V.  
0243/XX  
Ö 11.23  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - FC Internationale Berlin 1980 e.V.  
0244/XX  
Ö 11.24  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung -Gustav-Langenscheidt-Schule  
0245/XX  
Ö 11.25  
Votum der BVV zur Unterstützung der Berliner Musikschulen  
Enthält Anlagen
0255/XX  
Ö 11.26  
Altkleidercontainer endlich beseitigen  
1256/XIX  
Ö 11.27  
Aus Jugendeinrichtungen keine Abschiebungen vollziehen  
1999/XIX  
Ö 11.28  
Standortsicherung für Schöneberger Jugendeinrichtungen  
Enthält Anlagen
0113/XX  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
Wahl der Sozialkommissions-/Sondersozialkommissionsmitglieder  
0246/XX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Verkehrsverlagerung in der Kolonnenstraße  
0310/XIX  
Ö 13.2  
Fahrradführung einrichten  
Enthält Anlagen
0363/XIX  
Ö 13.3  
Städtepartnerschaften sichtbar machen  
0560/XIX  
Ö 13.4  
Entwicklung des öffentlichen Bereichs am U-Bhf. Alt-Mariendorf
0843/XIX  
Ö 13.5  
Fahrbahngestaltung und Radverkehrsführung in der Cheruskerstraße  
Enthält Anlagen
0940/XIX  
Ö 13.6  
Projektantrag an die Engagement Global  
1116/XIX  
Ö 13.7  
Verlängerung Halteverbot Tauernallee Ecke Mariendorfer Damm  
1401/XIX  
Ö 13.8  
Stelltafel über Städtepartnerschaften  
1595/XIX  
Ö 13.9  
Wohnungen in Tempelhof-Schöneberg endlich von Asbest befreien!  
1925/XIX  
Ö 13.10  
Durchgangsverkehr im Zuge der Bahn- und Albanstraße (Marienfelde) unterbinden  
1929/XIX  
Ö 13.11  
Sauna im Stadtbad Schöneberg sanieren  
0103/XX  
Ö 13.12  
Stelle für Stolpersteinkoordinierung endlich besetzen  
0146/XX  
Ö 13.13  
Baumschonend sanieren!  
0155/XX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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