Auszug - Geflüchteten-Unterkünfte mit Kindern den Schulen und Kitas gleichsetzen, Verkehrssicherheit für Kinder gewährleisten: Tempo 30 An der Urania und in der Rheinstraße/Hauptstraße einrichten!  

 
 
8. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
TOP: Ö 9.4
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Mi, 17.05.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg
0200/XX Geflüchteten-Unterkünfte mit Kindern den Schulen und Kitas gleichsetzen, Verkehrssicherheit für Kinder gewährleisten: Tempo 30 An der Urania und in der Rheinstraße/Hauptstraße einrichten!
     
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Frakt. SPD, GRÜNE, LINKEFrakt. SPD, GRÜNE, LINKE
Verfasser:1. Herr Penk, Rainer
2. Frau Wissel, Elisabeth
Rauchfuß, Jan
Drucksache-Art:AntragAntrag
 
Beschluss


Beratungsbeiträge: BV Steuckardt, Zander-Rade, Frede, Zwischenfrage von BV Kühnert, BV Behrenwald, Rimmler, J. Rauchfuß, Kämper, Fischer, Kühne, Höppner und Richter

 

Mehrheitseschluss:

 

Die BVV empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass vor Geflüchteten-Unterkünften mit einem Anteil von mindestens 15 Kindern, genau wie vor Schulen und Kitas Tempo 30 angeordnet wird.

Aus diesem Grund soll in der Rheinstraße/Hauptstraße auf Höhe des Breslauer Platzes, als auch in der Straße An der Urania, auf Höhe des Hotels Präsident,  Tempo 30 angeordnet werden.

Bei allen anderen Geflüchteten-Unterkünften mit Kindern, sind ebenfalls angrenzende Hauptstraßen auf eine Geschwindigkeitsreduzierung hin zu prüfen.

 
 

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