Tagesordnung - 6. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 6. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 15.03.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Vorlagen des Vorstehers      
Ö 4  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 5  
Protokollgenehmigung      
Ö 6  
Unerledigte Drucksachen      
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Reste der Marienfelder Feldmark Landschaftsschutzgebiet?  
Enthält Anlagen
0128/XX  
Ö 8.2  
Zukunft der öffentlichen Toiletten im Bezirk?  
Enthält Anlagen
0129/XX  
Ö 8.3  
Entwicklung der Hotellerie im Bezirk durch die Eröffnung des BER  
Enthält Anlagen
0130/XX  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Verkehrssicherheit für die Kinder aus der Notunterkunft (NUK) im Rathaus Friedenau gewährleisten!  
0131/XX  
Ö 9.2  
Zeitlich begrenzte Besucherparkplätze vor dem Rathaus Schöneberg einrichten  
0132/XX  
Ö 9.3  
Förderprogramme für das Gartendenkmal Kleistpark nutzen!  
0133/XX  
Ö 9.4  
Jährlicher Wohnungsneubaubericht für den Bezirk Tempelhof - Schöneberg  
Enthält Anlagen
0134/XX  
Ö 9.5  
Ombudsstelle für Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0135/XX  
Ö 9.6  
Erhalt der Suppenküche Lichtenrade  
Enthält Anlagen
0136/XX  
Ö 9.7  
Gedenken an Georg Hermann sichtbar machen  
0119/XX  
Ö 9.8  
Benennung eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitglieds im Verwaltungsrat des Eigenbetriebs Kindertagesstätten Süd-West  
0137/XX  
Ö 9.9  
Geschichtsstation im Stadtraum ergänzen Würdigung des Nollendorfplatzes im Rahmen des Projektes “Historische Orte sichtbar machen“  
0138/XX  
Ö 9.10  
Ergänzung der GO um § 21a Integrationsausschuss  
0120/XX  
Ö 9.11  
Schulwegpläne – Radschulwegpläne  
Enthält Anlagen
0139/XX  
Ö 9.12  
Prekäre Lage im RSD verbessern  
Enthält Anlagen
0140/XX  
Ö 9.13  
Bezirklichen Wohnungsmarktbericht fortschreiben, Wohnungsbaupotenziale aktualisieren  
Enthält Anlagen
0141/XX  
Ö 9.14  
Pilotprojekt „Alkoholverbot in der Grünanlage Bayerischer Platz“  
0142/XX  
Ö 9.15  
Landeseigene Flächen am Südkreuz für den Wohnungsbau mobilisieren  
0144/XX  
Ö 9.16  
Bildungs- und Kulturentwicklungsplan fortschreiben  
0145/XX  
Ö 9.17  
Stelle für Stolpersteinkoordinierung endlich besetzen  
0146/XX  
Ö 9.18  
Mehr Kitaplätze für Tempelhof-Schöneberg  
0147/XX  
Ö 9.19  
Perspektiven der Stadtteilbibliothek Lichtenrade aufzeigen  
Enthält Anlagen
0148/XX  
Ö 9.20  
Dialog-Displays am Töpchiner Weg erhalten  
0149/XX  
Ö 9.21  
Regionalbahn-Halt in Schöneberg einplanen!  
0150/XX  
Ö 9.22  
Aus aktuellem Anlass: Beschluss bekräftigen – Auftritte von Wildtieren unterbinden, weil Tempelhof-Schöneberg den Tierschutz ernst nimmt!  
0151/XX  
Ö 9.23  
Fortschreibung der bezirklichen Schulentwicklungsplanung  
Enthält Anlagen
0152/XX  
Ö 9.24  
Unterwegs Kaffeetrinken in Tempelhof-Schöneberg und dabei ein*e Klimaheld*in sein  
0153/XX  
Ö 9.25  
Sportanlagenentwicklungsplan für Tempelhof-Schöneberg fortschreiben  
Enthält Anlagen
0154/XX  
Ö 9.26  
Baumschonend sanieren!  
0155/XX  
Ö 9.27  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0156/XX  
Ö 9.28  
Gesundheitsprävention der Mittwochs-Initiative unterstützen  
Enthält Anlagen
0157/XX  
Ö 9.29  
Leerstand für bezirkliche Aufgaben nutzbar machen  
0158/XX  
Ö 9.30  
InfoCompass als Informationsstelle für Geflüchtete künftig auch in Tempelhof-Schöneberg!  
Enthält Anlagen
0159/XX  
Ö 9.31  
Weichenstellung für die Umsetzung des Ziels 20 Prozent Festanstellung von Musikschullehrkräften  
Enthält Anlagen
0160/XX  
Ö 10  
übrige Große Anfragen      
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Voraussetzungen für einen Ganztagsbetrieb am Robert-Blum-Gymnasium
Enthält Anlagen
0035/XX  
Ö 11.2  
Behindertenberatungsstelle mit ausreichender Zahl an Fachkräften ausstatten  
Enthält Anlagen
0037/XX  
Ö 11.3  
Ehemaligen BVV-Saal im Rathaus Tempelhof wieder für die Öffentlichkeit zugänglich machen  
0057/XX  
Ö 11.4  
Gemeinschaftshaus Lichtenrade attraktiver machen
0098/XX  
Ö 11.5  
Freies Internet in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0099/XX  
Ö 11.6  
Frauen sichtbar machen - Grünanlage in der Höppnerstraße nach Gertrud Hanna benennen  
Enthält Anlagen
0111/XX  
    15.02.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.20 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Bibliotheken, Bildung und Kultur – Beschlussliste.

   
    02.03.2017 - Ausschuss für Bibliotheken, Bildung und Kultur
    Ö 5.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, die Grünfläche in der Höppnerstraße, die sich in der Nähe der ehemaligen Wohnung von Gertrud Hanna befindet, nach der Gewerkschafterin und Mitglied des Preußischen Landtags Gertrud Hanna zu benennen bzw. gegenüber den Eigentümern diese Benennung anzuregen, sofern die Grünfläche sich in Privateigentum befindet.

 

Der BVV ist bis zum 31. Mai 2017 zu berichten.

 

Begründung:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in der XIX. Wahlperiode den Beschluss gefasst Frauen, die im Bezirk gewirkt haben, sichtbar zu machen.

Gertrud Hanna, geboren am 22. Juni 1876, war von 1919 bis 1933 Mitglied des Preußischen Landtages. Sie wohnte in der Höppnerstr. 69 (ehemals Braunschweiger Ring). Ihr politischer Schwerpunkt war die Frauenerwerbstätigkeit. Besonders der Arbeitsschutz und der Mutterschutz lagen ihr am Herzen. 

Bereits mit 14 Jahren musste sie, die aus einer armen Arbeiterfamilie entstammte, die Schule verlassen und suchte sich eine Tätigkeit als Buchdruckerei-Hilfsarbeiterin. Bald schloss sie sich des freigewerkschaftlichen Verbands der Buch- und Steindruckerei-Hilfsarbeiter- und Arbeiterinnen an. 1909 bekam sie das Amt der Leiterin des Arbeiterinnensekretariats der Freien Gewerkschaften übertragen. In der Zwischenzeit war sie auch der SPD beigetreten. Zur Zeit des Ersten Weltkriegs wirkte sie im „Ausschuss für Frauenarbeit während des Krieges“ mit. Ab 1916 redigierte sie die neu gegründete „Gewerkschaftliche Frauenzeitung“, später arbeitete sie an der Zeitschrift „Die Arbeiterwohlfahrt“ mit. In den folgenden Jahren hielt sie bei SPD und Gewerkschaftsveranstaltungen zahlreiche Referate, die sich vor allem mit Problemen der Erwerbsarbeit von Frauen und mit dem Frauenarbeitsschutz beschäftigten. Im gleichen Jahr wurde sie in die Verfassunggebende Preußische Landesversammlung und in den Preußischen Landtag gewählt, dem sie bis 1933 angehörte.

1933 stand sie vor dem Nichts, als sie durch die Nationalsozialisten ihrer Aufgaben beraubt worden war. Die ständige Bewachung durch die Gestapo machte sie handlungsunfähig und raubte ihr den Lebensmut. Am 26. Februar 1944 beging sie gemeinsam mit ihrer Schwester Selbstmord.

 

Quellen: https://www.fes.de/archiv/adsd_neu/inhalt/recherche/wegbereiterinnen/hanna.htm

 http://www.zerschlagung-gewerkschaften1933.de/biografien/gertrud-hanna/

     https://www.berlin.de/ba-tempelhof-schoeneberg/ueber-den-bezirk/gedenken/artikel.522915.php

 

 

Die Drucksache 0111/XX wird einstimmig beschlossen.

   
    15.03.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss bei Enthaltungen der Fraktion der AfD – Beschlussliste:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, die Grünfläche in der Höppnerstraße, die sich in der Nähe der ehemaligen Wohnung von Gertrud Hanna befindet, nach der Gewerkschafterin und Mitglied des Preußischen Landtags Gertrud Hanna zu benennen bzw. gegenüber den Eigentümern diese Benennung anzuregen, sofern die Grünfläche sich in Privateigentum befindet.

Der BVV ist bis zum 31. Mai 2017 zu berichten.

   
    30.10.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Beschlussliste.

   
    19.05.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Die Mitteilung wird abschließend zur Kenntnis genommen Beschlussliste.

Ö 11.7  
Benennung: Am Bülowbogen  
0125/XX  
Ö 11.8  
Gedenken an Georg Hermann sichtbar machen  
Enthält Anlagen
0126/XX  
Ö 11.9  
Durch Umorganisation den Ausschluss von Kindern vom Schulmittagessen verhindern!  
Enthält Anlagen
0059/XX  
Ö 11.10  
Mehr Zebrastreifen im Bezirk  
0063/XX  
Ö 11.11  
Verkehrsübungsplätze und Jugendverkehrsschulen erhalten
Enthält Anlagen
0097/XX  
Ö 11.12  
Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7-73 VE für das Grundstück Sachsendamm 67-71, Tempelhofer Weg 13-24 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
0121/XX  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über den Vorschlag einer ehrenamtlichen Richterin am Sozialgericht Berlin  
0123/XX  
Ö 12.2  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über die Neuordnung der Abgrenzung der Schiedsamtsbezirke im Bezirk Tempelhof-Schöneberg  
0124/XX  
Ö 12.3  
Einzelhandels- und Zentrenkonzept für den Bezirk Tempelhof-Schöneberg von Berlin  
Enthält Anlagen
0127/XX  
Ö 12.4  
Benennung von beratenden Mitglieder im Jugendhilfeausschuss zur Vertretungen des Bezirksschulbeirat  
0161/XX  
Ö 12.5  
Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7-65 VE für das Grundstück Bessemerstraße 84, Eythstraße 66 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
0162/XX  
Ö 12.6  
Aufstellung des Entwurfs der Investitionsplanung 2017 bis 2021  
Enthält Anlagen
0143/XX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Landesregister der anerkannten Freien Träger der Jugendhilfe nach § 75 SGB VIII öffentlich zugänglich machen öffentlich zugänglich machen  
0685/XIX  
Ö 13.2  
Endlich Verkehrssicherheit am Übergangswohnheim Marienfelde schaffen  
1600/XIX  
Ö 14  
Jahresbericht Rechtsamt vorlegen  
Enthält Anlagen
1671/XIX  
Ö 14.1  
Obdachlosenrahmenplan erarbeiten
Enthält Anlagen
0048/XX  
Ö 14.2  
Kandidat*innenvorstellung und -flyer für die Wahlen zur Seniorenvertretung online stellen  
0058/XX  
Ö 15  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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