Tagesordnung - 40. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 40. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 19.11.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Vorlagen der Vorsteherin      
Ö 4  
Neuwahl der Beiräte für die VIVANTES Kliniken Berlin GmbH  
1282/XIX  
Ö 5  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 5.1  
Fußballplatz der Scharmützelsee-GS  
Enthält Anlagen
1038/XIX  
Ö 5.2  
Klettergerüst auf dem Spielplatz in der Lefévrestraße/ Retzdorfpromenade neu anstreichen  
Enthält Anlagen
1040/XIX  
Ö 5.3  
Reinigung des Wartburgspielplatzes  
Enthält Anlagen
1047/XIX  
Ö 5.4  
Spielplatzerneuerung  
Enthält Anlagen
1051/XIX  
Ö 5.5  
Spielplatz in der Lefévrestraße  
Enthält Anlagen
1052/XIX  
Ö 5.6  
Klettergerüst auf dem Wartburgspielplatz  
Enthält Anlagen
1053/XIX  
Ö 5.7  
Neue Seile für das Klettergerüst auf dem Ekesunder Spielplatz  
Enthält Anlagen
1058/XIX  
Ö 5.8  
Durchgang um den Spielplatz Illigstraße  
Enthält Anlagen
1062/XIX  
Ö 5.9  
Schaukeln in der Illigstraße  
Enthält Anlagen
1063/XIX  
Ö 5.10  
Rostige Nägel  
Enthält Anlagen
1065/XIX  
Ö 5.11  
Fehlendes Fußballtor (auf dem Spielplatz in der Illigstraße)  
Enthält Anlagen
1066/XIX  
Ö 5.12  
Mülltonnen am Hexenspielplatz  
Enthält Anlagen
1072/XIX  
Ö 5.13  
Mülltonne am Teich  
Enthält Anlagen
1073/XIX  
Ö 5.14  
Mehr Mülleimer in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1078/XIX  
Ö 5.15  
Graffitientfernung am Rumeyplan/Peter-Strasser-Weg  
1079/XIX  
Ö 5.16  
Fußgängerquerung über die Kaiserstraße  
1080/XIX  
Ö 5.17  
Unkrautbeseitigung auf dem Spielplatz an der Richterstraße  
Enthält Anlagen
1083/XIX  
Ö 5.18  
Erneuerung der Parkbank im Parkring Neu-Tempelhof  
Enthält Anlagen
1087/XIX  
Ö 5.19  
Erneuerung der Basketballkörbe in der Felisstr./Gökstr.  
Enthält Anlagen
1090/XIX  
Ö 5.20  
Straßenschilderneuerung Hessenring/Mohnickestraße  
1091/XIX  
Ö 5.21  
Tore ohne Netz in der Markgrafenstr.  
Enthält Anlagen
1093/XIX  
Ö 5.22  
Polizeikontrollen am „Kifferspielplatz“
Enthält Anlagen
1095/XIX  
Ö 5.23  
Zaun zwischen Skaterbahn und Fußballplatz  
Enthält Anlagen
1096/XIX  
Ö 6  
Protokollgenehmigung      
Ö 7  
Unerledigte Drucksachen      
Ö 8  
Mündliche Anfragen      
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1  
Gibt es Fortschritte bei der Planung und Errichtung des Kabinentrakts für den Sportplatz Halker Zeile?  
Enthält Anlagen
1284/XIX  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Geschützte Räume in Schwimmbädern für trans- und intersexuelle Menschen schaffen  
1285/XIX  
Ö 10.2  
Neubau der Gustav-Heinemann-Schule  
1286/XIX  
Ö 10.3  
Barrierefreier Zutritt in einem Degewo-Gebäude mit Arztpraxis  
1288/XIX  
Ö 10.4  
Fahrradbügel auf dem Innsbrucker Platz  
1289/XIX  
Ö 10.5  
Umwidmung der Vorgärten im Business Improvement District (BID, T-Damm)  
1290/XIX  
Ö 10.6  
Sportstättenvergabekommission einrichten  
1291/XIX  
Ö 10.7  
Querung des Töpchiner Wegs optimieren  
1292/XIX  
Ö 10.8  
Bewertungssystem Nachhaltiges Bauen für die Gustav-Heinemann-Schule  
1293/XIX  
Ö 10.9  
Krankenversicherungschipkarte für Asylbewerber/innen (Bremer Modell)  
Enthält Anlagen
1294/XIX  
Ö 10.10  
Zurück zur alten Parkscheibenregelung an der Freiherr-vom-Stein-Straße anstatt mit „Kiss & Ride“ zum Standesamt  
1295/XIX  
Ö 10.11  
Runder Tisch für obdachlose Menschen in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1297/XIX  
Ö 10.12  
Ergebnisse der Einschulungsuntersuchungen offenlegen und die richtigen Schlussfolgerungen ziehen  
Enthält Anlagen
1298/XIX  
Ö 10.13  
Abstimmung mit dem FahrRat verbessern  
1299/XIX  
Ö 10.14  
Ohne Jahresüberschüsse keine Haushaltssanierung Soziales muss im Bezirk handlungsfähig bleiben  
Enthält Anlagen
1300/XIX  
Ö 10.15  
Bericht über Verstöße im Fahrradverkehr  
1301/XIX  
Ö 10.16  
Baufeld 2/3 am Südkreuz: Belange Bedürftiger berücksichtigen!  
1302/XIX  
Ö 10.17  
WC-Sanierung der Mittelpunktbibliothek und der Bezirkszentralbibliothek prüfen  
1303/XIX  
Ö 10.18  
Perspektivplanung zur Förderung von Wohneigentum  
1304/XIX  
Ö 10.19  
Fahrradstellplätze in der „Einkaufsmeile“ der Manfred-von-Richthofen-Straße  
1305/XIX  
Ö 10.20  
Förderung von Neubauwohnungen für das Bauvorhaben Bautzener Straße nutzen  
1306/XIX  
Ö 10.21  
Ausstellung „Der Weg zur deutschen Einheit“ zeigen  
1307/XIX  
Ö 10.22  
Ehemalige Feuerwache Rathausstraße 70-72  
1308/XIX  
Ö 10.23  
Rettungsweg für das Theater Morgenstern  
1309/XIX  
Ö 10.24  
Spielstätte für das Theater Morgenstern sichern  
1144/XIX  
Ö 10.25  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten -Ausschuss für Sport  
1310/XIX  
Ö 10.26  
Freie Querung für Fahrradfahrer  
1311/XIX  
Ö 10.27  
Hauptstraße 28-29  
1312/XIX  
Ö 10.28  
Öffentlicher Bücherschrank für Tempelhof-Schöneberg  
1313/XIX  
Ö 10.29  
Wahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten - Ausschuss für Wirtschaft  
1314/XIX  
Ö 10.30  
Sondermittel für die Flüchtlingsunterkünfte im Bezirk verwenden  
1316/XIX  
Ö 11     übrige Große Anfragen      
Ö 11.1  
Mehr Engagement für eine eigene Koordinierungsstelle für Stolpersteine in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1283/XIX  
Ö 11.2  
FAV-Stelle: Bezirkliche Gedenkkultur  
1296/XIX  
Ö 12     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1  
Tempelhof-Schöneberg als Fairtradestadt  
Enthält Anlagen
1148/XIX  
Ö 12.2  
Sicherung der Schulplatzangebote an den Integrierten Sekundarschulen im Bezirk  
1199/XIX  
Ö 12.3  
Inklusion erleichtern – Fachverfahrenssoftware mit entsprechenden Routinen ausstatten  
1202/XIX  
Ö 12.4  
Information der BVV über Rechnungshofprüfungen  
1203/XIX  
Ö 12.5  
Ehrung für den Schauspieler Günter Pfitzmann  
1205/XIX  
Ö 12.6  
Zahlung nach TV-L Berlin in der Jugendarbeit: Tarifliche Lohnerhöhungen auch bei Freien Trägern berücksichtigen  
1234/XIX  
Ö 12.7  
Sicherheitsforen reaktivieren  
1246/XIX  
Ö 12.8  
Finanzierung der Schulen auf eine solide Basis stellen  
1269/XIX  
Ö 12.9  
Standortprüfung für Beratungs- und Unterstützungszentrum vornehmen  
1276/XIX  
Ö 12.10  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - BSC Kickers 1900 e.V.  
1277/XIX  
Ö 12.11  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Evangelisches Jugend- und Fürsorgewerk      
Ö 12.12  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Tennisclub Berlin-Lichtenrade Weiß-Gelb e.V.  
1279/XIX  
Ö 12.13  
Unterstützung des Beschlusses des Landesjugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
1281/XIX  
Ö 12.14  
Städtebauliche Entwicklung Innsbrucker Platz
Enthält Anlagen
1108/XIX  
Ö 13  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 14     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 14.1  
Geschlechtersensible Jungenarbeit fördern
0432/XIX  
Ö 14.2  
Gender Budgetierung in der Verwaltung optimieren  
Enthält Anlagen
0898/XIX  
Ö 14.3  
Rücknahme der Streichungsvorhaben der Stellen im schulpsychologischen Dienst bis 2020  
0933/XIX  
Ö 14.4  
Überprüfung des Gebäudes "Kohlenhandlung Bruno Meyer Nachfahren" durch das Landesdenkmalamt  
0983/XIX  
Ö 14.5  
Kaufoption durch städtische Wohnungsgesellschaften zu Wohnprojekten von der TARSAP im Schöneberger Norden anregen  
1019/XIX  
Ö 14.6  
Städtebaulichen Denkmalschutz Grazer Damm / Grazer Platz prüfen
1027/XIX  
Ö 14.7  
Toiletten-Desaster (an der Grundschule am Barbarossaplatz)
1048/XIX  
Ö 14.8  
Renovierung der Toiletten auf der Kiepert-Grundschule
Enthält Anlagen
1075/XIX  
Ö 14.9  
Dem Kieztheater OtonArt unbürokratisch helfen  
1177/XIX  
    27.08.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.15 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Bildung und Kultur – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Bildung und Kultur – Konsensliste.

   
    04.09.2014 - Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

BV Kiderlen möchte diesen Antrag noch um das Theater Morgenstern und Hans Wurst Nachfahren erweitern.

Dem Theater Morgenstern wurden seitens der Senatskanzlei und des Bezirksamtes mehrere Vorschläge für neue Räumlichkeiten gemacht, die, nach Ansicht von BV Kiderlen, aus verständlichen Gründen abgelehnt wurden, da das Theater Morgenstern ein privates Theater ist und somit keine Subventionen erhält. Es lebt davon, 180-200 Plätze pro Vorstellung zu verkaufen. Demnach braucht man Räumlichkeiten, die diese Plätze fassen. Weiter berichtet sie, sie habe nach Räumlichkeiten im Flughafengebäude Tempelhof gefragt. Da das Theater eine vollständige Podesterie mitbringt, würde sich auch ein leerer Raum anbieten. Das Flughafenmanagement verneinte dies, weil diese nicht an langfristigen Vermietungen, sondern kurzfristigen Events interessiert sind. Auch im Wirtschaftsausschuss trug BV Kiderlen ihr Anliegen vor. Dort ist der Standpunkt des Flughafenmanagements bekannt gewesen und es wurde ihr gesagt, man kümmere sich drum. Deshalb hat BV Kiderlen eine Beschlussempfehlung verfasst:

„Das Bezirksamt (Kultur, Wirtschaft und FM) mögen sich beim Gebäudemanagement des Tempelhofer Flughafens für geeignete Räumlichkeiten für das Theater Morgenstern einsetzen.“

Aus ihrer Sicht ist es nicht einzusehen, dass dort nur kurzfristige Events stattfinden.

Zum Thema Hans Wurst Nachfahren stellt sich für sie die große Frage, wie das Berliner Ideenmanagement dieses Theater einfach verkaufen kann, ohne Rücksprache mit Bezirks- beziehungsweise Kulturamt zu halten. Bezirksstadträtin Kaddatz schlägt vor, sich erst einmal auf den vorliegenden Antrag zu beziehen. Weiter möchte sie ein Missverständnis beseitigen: Das Bezirksamt ist nicht zuständig für private Theater jeglicher Natur, sondern für die Förderung der öffentlichen Kultur. Das Bezirksamt hat aber keinerlei finanzielle Mittel, um ein Privattheater, in welcher Form auch immer, zu unterstützen.

Bezüglich des Theaters OtonArt kann Bezirksstadträtin Kaddatz nicht verstehen, wie es zu einer Deckungslücke kommen konnte, zumal dies auch nicht aus dem Antrag hervorgeht und betont nochmals, dass auch hier keine Verpflichtung gegenüber dem Theater besteht. Sie fragt BV Kiderlen, aus welchen Beweggründen das Bezirksamt prüfen sollte, hier eine Deckungslücke zu schließen. Selbstverständlich werden auch die kleinen Basiseinrichtungen des Bezirkes gefördert, wenn sie sich um ein Projekt bemühen. So ist dies auch beim Theater OtonArt geschehen – mit zwei Projekten in 2012 mit 3.800 € und 2014 mit 3.000 €. Bezirksstadträtin Kaddatz erhielt eine Begründung, weshalb der Zuschlag vom Theater zurückgegeben wurde: Der Regisseur des einen Projektes hatte eine andere Arbeit angenommen.

Bezirksstadträtin Kaddatz empfindet es als undurchdacht, anzunehmen, das Bezirksamt komme für eine Deckungslücke auf, ohne zu hinterfragen, weshalb diese entstanden ist.

Zum Thema Theater Morgenstern möchte Bezirksstadträtin ausdrücklich betonen, dass das Bezirksamt alles getan hat, was in seiner Macht stand.

Die Vorsitzende BV M. Kühnemann bittet den Ausschuss um das Rederecht für die anwesenden Gäste.

BV Böltes wird im Namen der SPD-Fraktion dem Antrag der Fraktion der Grünen zustimmen, da es sich um einen Prüfantrag handelt. Bezüglich der von BV Kiderlen verfassten Beschlussempfehlung empfindet BV Böltes es als schwierig, in einer Sitzung mit Forderungen auf eine Beschlussempfehlung konfrontiert zu werden und dazu spontan Stellung zu nehmen. Die SPD wird dieser daher nicht zustimmen.

BV Steuckardt möchte die Thematik etwas strukturieren und den Leiter des Theaters OtonArt, Herrn Bernd Boßmann, anhören.

Er berichtet, dass ihm durch diverse Behörden, wie zum Beispiel dem Finanzamt, mit Vollstreckung und Pfändung gedroht wird. Um Hilfe zu erhalten hat er sich auch an Senat und Presse gewandt. Durch seine Not habe sich auch sein körperlicher Zustand verschlechtert. Herr Boßmann ist der einzige Sponsor den das Haus hat. Er hat keine finanziellen Möglichkeiten mehr, um den Betrieb am Laufen zu halten. Hinzu kommt, dass er dieses Jahr zweimal um insgesamt 8.000 € bestohlen worden ist. Die Fixkosten des Hauses belaufen sich im Monat auf 15.000 – 20.000€. Die Vorsitzende BV M. Kühnemann bedankt sich bei Herrn Boßmann für seine Ausführungen.

BV Kiderlen möchte den Antrag um einen Satz ergänzen: „Insbesondere sind vom Bezirksamt die zuständigen Stellen im Senat anzusprechen.“ BV Böltes äußert, dass der Prüfantrag dieses ja schon umfasst. Daher ist diese Ergänzung unnötig. Die Vorsitzende lässt über den Antrag in unveränderter Form abstimmen. Der Antrag ist einstimmig angenommen.

 

 

   
    17.09.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.20 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt zu prüfen, ob und wie dem Kieztheater OTonArt unbürokratisch und einmalig geholfen werden kann, um den Theaterbetrieb fortzuführen.

   
    19.11.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 14.9 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Beschlussliste

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Beschlussliste.

Ö 14.10  
Beschluss des Bezirksregionenprofils für die Bezirksregion Tempelhof, Teil 1 (analytischer Teil)  
Enthält Anlagen
1280/XIX  
Ö 14.11  
Einleitung des Verfahrens für eine Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Nr. 2 BauGB i.V.m. § 30 AGBauGB für die Grundstücke zwischen Monumentenstraße, östliche Grenze des Grundstücks Monumentenstraße 13, Verlängerung der Grundstücksgrenze bis zurKesselsdorfstraße, Kesselsdorfstraße, Kolonnenstraße, Naumannstraße, Torgauer Straße, Cherusker Park und Wannseebahngraben im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
1315/XIX  
Ö 14.12  
Bibliotheken in Tempelhof-Schöneberg neu aufstellen und wirtschaftlich gestalten  
1004/XIX  
Ö 15  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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