Auszug - Krankenversicherungschipkarte für Asylbewerber/innen (Bremer Modell)   

 
 
40. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
TOP: Ö 10.9
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Mi, 19.11.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg
1294/XIX Krankenversicherungschipkarte für Asylbewerber/innen (Bremer Modell)

     
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Frakt. GRÜNE, SPDBezirksamt
Verfasser:Frau Dr. Klotz, SibyllSchöttler, Angelika
Drucksache-Art:AntragMitteilung zur Kenntnisnahme
 
Beschluss

Beratungsbeiträge: BV Pschollkowski mit dem Antrag auf Überweisung in den Ausschuss für Soziales

Zu diesem Antrag liegt eine Austauschseite vor.

Beratungsbeiträge: BV Pschollkowski mit dem Antrag auf Überweisung in den Ausschuss für Soziales.

Weitere Beratungsbeiträge: BV Suka, Wissel, Özdemir, Franz

 

Abstimmung über den Überweisungsantrag: Der Antrag wird abgelehnt.

 

Mehrheitsbeschluss:

Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt, sich dafür einzusetzen, dass eine zügige Regelung betreffs der Ausgabe von Krankenversicherungschipkarten an Asylbewerber/innen entsprechend dem Bremer Modell eingeführt wird.

 
 

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