Tagesordnung - 40. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 40. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 19.11.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Vorlagen der Vorsteherin      
Ö 4  
Neuwahl der Beiräte für die VIVANTES Kliniken Berlin GmbH  
1282/XIX  
Ö 5  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 5.1  
Fußballplatz der Scharmützelsee-GS  
Enthält Anlagen
1038/XIX  
Ö 5.2  
Klettergerüst auf dem Spielplatz in der Lefévrestraße/ Retzdorfpromenade neu anstreichen  
Enthält Anlagen
1040/XIX  
Ö 5.3  
Reinigung des Wartburgspielplatzes  
Enthält Anlagen
1047/XIX  
Ö 5.4  
Spielplatzerneuerung  
Enthält Anlagen
1051/XIX  
Ö 5.5  
Spielplatz in der Lefévrestraße  
Enthält Anlagen
1052/XIX  
Ö 5.6  
Klettergerüst auf dem Wartburgspielplatz  
Enthält Anlagen
1053/XIX  
Ö 5.7  
Neue Seile für das Klettergerüst auf dem Ekesunder Spielplatz  
Enthält Anlagen
1058/XIX  
Ö 5.8  
Durchgang um den Spielplatz Illigstraße  
Enthält Anlagen
1062/XIX  
Ö 5.9  
Schaukeln in der Illigstraße  
Enthält Anlagen
1063/XIX  
Ö 5.10  
Rostige Nägel  
Enthält Anlagen
1065/XIX  
Ö 5.11  
Fehlendes Fußballtor (auf dem Spielplatz in der Illigstraße)  
Enthält Anlagen
1066/XIX  
Ö 5.12  
Mülltonnen am Hexenspielplatz  
Enthält Anlagen
1072/XIX  
Ö 5.13  
Mülltonne am Teich  
Enthält Anlagen
1073/XIX  
Ö 5.14  
Mehr Mülleimer in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1078/XIX  
Ö 5.15  
Graffitientfernung am Rumeyplan/Peter-Strasser-Weg  
1079/XIX  
Ö 5.16  
Fußgängerquerung über die Kaiserstraße  
1080/XIX  
Ö 5.17  
Unkrautbeseitigung auf dem Spielplatz an der Richterstraße  
Enthält Anlagen
1083/XIX  
Ö 5.18  
Erneuerung der Parkbank im Parkring Neu-Tempelhof  
Enthält Anlagen
1087/XIX  
Ö 5.19  
Erneuerung der Basketballkörbe in der Felisstr./Gökstr.  
Enthält Anlagen
1090/XIX  
Ö 5.20  
Straßenschilderneuerung Hessenring/Mohnickestraße  
1091/XIX  
Ö 5.21  
Tore ohne Netz in der Markgrafenstr.  
Enthält Anlagen
1093/XIX  
Ö 5.22  
Polizeikontrollen am „Kifferspielplatz“
Enthält Anlagen
1095/XIX  
Ö 5.23  
Zaun zwischen Skaterbahn und Fußballplatz  
Enthält Anlagen
1096/XIX  
Ö 6  
Protokollgenehmigung      
Ö 7  
Unerledigte Drucksachen      
Ö 8  
Mündliche Anfragen      
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1  
Gibt es Fortschritte bei der Planung und Errichtung des Kabinentrakts für den Sportplatz Halker Zeile?  
Enthält Anlagen
1284/XIX  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Geschützte Räume in Schwimmbädern für trans- und intersexuelle Menschen schaffen  
1285/XIX  
Ö 10.2  
Neubau der Gustav-Heinemann-Schule  
1286/XIX  
Ö 10.3  
Barrierefreier Zutritt in einem Degewo-Gebäude mit Arztpraxis  
1288/XIX  
Ö 10.4  
Fahrradbügel auf dem Innsbrucker Platz  
1289/XIX  
Ö 10.5  
Umwidmung der Vorgärten im Business Improvement District (BID, T-Damm)  
1290/XIX  
Ö 10.6  
Sportstättenvergabekommission einrichten  
1291/XIX  
Ö 10.7  
Querung des Töpchiner Wegs optimieren  
1292/XIX  
Ö 10.8  
Bewertungssystem Nachhaltiges Bauen für die Gustav-Heinemann-Schule  
1293/XIX  
Ö 10.9  
Krankenversicherungschipkarte für Asylbewerber/innen (Bremer Modell)  
Enthält Anlagen
1294/XIX  
Ö 10.10  
Zurück zur alten Parkscheibenregelung an der Freiherr-vom-Stein-Straße anstatt mit „Kiss & Ride“ zum Standesamt  
1295/XIX  
Ö 10.11  
Runder Tisch für obdachlose Menschen in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1297/XIX  
Ö 10.12  
Ergebnisse der Einschulungsuntersuchungen offenlegen und die richtigen Schlussfolgerungen ziehen  
Enthält Anlagen
1298/XIX  
Ö 10.13  
Abstimmung mit dem FahrRat verbessern  
1299/XIX  
Ö 10.14  
Ohne Jahresüberschüsse keine Haushaltssanierung Soziales muss im Bezirk handlungsfähig bleiben  
Enthält Anlagen
1300/XIX  
Ö 10.15  
Bericht über Verstöße im Fahrradverkehr  
1301/XIX  
Ö 10.16  
Baufeld 2/3 am Südkreuz: Belange Bedürftiger berücksichtigen!  
1302/XIX  
Ö 10.17  
WC-Sanierung der Mittelpunktbibliothek und der Bezirkszentralbibliothek prüfen  
1303/XIX  
Ö 10.18  
Perspektivplanung zur Förderung von Wohneigentum  
1304/XIX  
Ö 10.19  
Fahrradstellplätze in der „Einkaufsmeile“ der Manfred-von-Richthofen-Straße  
1305/XIX  
Ö 10.20  
Förderung von Neubauwohnungen für das Bauvorhaben Bautzener Straße nutzen  
1306/XIX  
Ö 10.21  
Ausstellung „Der Weg zur deutschen Einheit“ zeigen  
1307/XIX  
Ö 10.22  
Ehemalige Feuerwache Rathausstraße 70-72  
1308/XIX  
Ö 10.23  
Rettungsweg für das Theater Morgenstern  
1309/XIX  
Ö 10.24  
Spielstätte für das Theater Morgenstern sichern  
1144/XIX  
Ö 10.25  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten -Ausschuss für Sport  
1310/XIX  
Ö 10.26  
Freie Querung für Fahrradfahrer  
1311/XIX  
Ö 10.27  
Hauptstraße 28-29  
1312/XIX  
Ö 10.28  
Öffentlicher Bücherschrank für Tempelhof-Schöneberg  
1313/XIX  
Ö 10.29  
Wahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten - Ausschuss für Wirtschaft  
1314/XIX  
Ö 10.30  
Sondermittel für die Flüchtlingsunterkünfte im Bezirk verwenden  
1316/XIX  
Ö 11     übrige Große Anfragen      
Ö 11.1  
Mehr Engagement für eine eigene Koordinierungsstelle für Stolpersteine in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1283/XIX  
Ö 11.2  
FAV-Stelle: Bezirkliche Gedenkkultur  
1296/XIX  
Ö 12     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1  
Tempelhof-Schöneberg als Fairtradestadt  
Enthält Anlagen
1148/XIX  
Ö 12.2  
Sicherung der Schulplatzangebote an den Integrierten Sekundarschulen im Bezirk  
1199/XIX  
Ö 12.3  
Inklusion erleichtern – Fachverfahrenssoftware mit entsprechenden Routinen ausstatten  
1202/XIX  
Ö 12.4  
Information der BVV über Rechnungshofprüfungen  
1203/XIX  
Ö 12.5  
Ehrung für den Schauspieler Günter Pfitzmann  
1205/XIX  
Ö 12.6  
Zahlung nach TV-L Berlin in der Jugendarbeit: Tarifliche Lohnerhöhungen auch bei Freien Trägern berücksichtigen  
1234/XIX  
Ö 12.7  
Sicherheitsforen reaktivieren  
1246/XIX  
Ö 12.8  
Finanzierung der Schulen auf eine solide Basis stellen  
1269/XIX  
Ö 12.9  
Standortprüfung für Beratungs- und Unterstützungszentrum vornehmen  
1276/XIX  
Ö 12.10  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - BSC Kickers 1900 e.V.  
1277/XIX  
Ö 12.11  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Evangelisches Jugend- und Fürsorgewerk      
Ö 12.12  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Tennisclub Berlin-Lichtenrade Weiß-Gelb e.V.  
1279/XIX  
Ö 12.13  
Unterstützung des Beschlusses des Landesjugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
1281/XIX  
Ö 12.14  
Städtebauliche Entwicklung Innsbrucker Platz
Enthält Anlagen
1108/XIX  
Ö 13  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 14     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 14.1  
Geschlechtersensible Jungenarbeit fördern
0432/XIX  
Ö 14.2  
Gender Budgetierung in der Verwaltung optimieren  
Enthält Anlagen
0898/XIX  
Ö 14.3  
Rücknahme der Streichungsvorhaben der Stellen im schulpsychologischen Dienst bis 2020  
0933/XIX  
Ö 14.4  
Überprüfung des Gebäudes "Kohlenhandlung Bruno Meyer Nachfahren" durch das Landesdenkmalamt  
0983/XIX  
Ö 14.5  
Kaufoption durch städtische Wohnungsgesellschaften zu Wohnprojekten von der TARSAP im Schöneberger Norden anregen  
1019/XIX  
Ö 14.6  
Städtebaulichen Denkmalschutz Grazer Damm / Grazer Platz prüfen
1027/XIX  
Ö 14.7  
Toiletten-Desaster (an der Grundschule am Barbarossaplatz)
1048/XIX  
    06.05.2014 - Ausschuss für Schule
    Ö 4.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    1049 – Kaum zu hörender Feueralarm (an der Katholischen Schule St

Schulamt wird diesbezüglich ein Schreiben an KJP und Schule verfassen, für BVV BE mit Text, dass durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

 

 

   
    27.05.2014 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 4.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Von einer Vertreterin des KiJuPa wird der Antrag begründet

Von einer Vertreterin des KiJuPa wird der Antrag begründet.

 

Herr Garske teilt mit, nach Begehung der Toiletten seitens eines Mitarbeiters wurde in einem Bericht der Beschlusstext im Wesentlichen bestätigt. Die Türen und Wände weisen entsprechende Gebrauchsspuren auf. Doch befinden sich keine schwerwiegenden Mängel am Gebäude, der Grundsubstanz und den Installationen. Die Gebrauchsspuren könne man im Rahmen der kleinen baulichen Unterhaltung beseitigen; dies werde auch in diesem Jahr erfolgen. Wichtig sei, dass man zu einer ordnungsgemäßen Nutzung der Toiletten finde. Hier hoffe man auf die Unterstützung der Schulleitung und auch der Schüler/innen.

 

In der sich anschließenden Aussprache, wo ebenfalls die Fremdnutzung durch VHS-Teilnehmer sowie Spielplatzkinder erörtert wird, schlägt BV Oltmann betreffend der defekten Toiletten folgende Änderung des Antragstextes vor und bittet, dies in die aktuelle Bauunterhaltungsplanung aufzunehmen:

„Die BVV ersucht das BA, dass an der Grundschule am Barbarossaplatz die defekten Schultoiletten renoviert werden.

 

Das BA soll dem KiJuPa zeitnah und der BVV bis zur 1. Sitzung nach der Sommerpause schriftlich berichten“.

 

Widerspruch zum Änderungsantrag erfolgt nicht.

Abstimmung über den Antrag in geänderter Form: mehrheitlich beschlossen.

Der Änderungsantrag geht als Beschlussempfehlung in die nächste BVV.

   
    18.06.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 3.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, dass an der Grundschule am Barbarossaplatz die defekten Schultoiletten renoviert werden.

Das Bezirksamt soll dem Kinder- und Jugendparlament zeitnah und der Bezirksverordnetenversammlung bis zur 1. Sitzung nach der Sommerpause schriftlich berichten.

   
    19.11.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 14.7 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Beschlussliste

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Beschlussliste.

Ö 14.8  
Renovierung der Toiletten auf der Kiepert-Grundschule
Enthält Anlagen
1075/XIX  
Ö 14.9  
Dem Kieztheater OtonArt unbürokratisch helfen  
1177/XIX  
Ö 14.10  
Beschluss des Bezirksregionenprofils für die Bezirksregion Tempelhof, Teil 1 (analytischer Teil)  
Enthält Anlagen
1280/XIX  
Ö 14.11  
Einleitung des Verfahrens für eine Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Nr. 2 BauGB i.V.m. § 30 AGBauGB für die Grundstücke zwischen Monumentenstraße, östliche Grenze des Grundstücks Monumentenstraße 13, Verlängerung der Grundstücksgrenze bis zurKesselsdorfstraße, Kesselsdorfstraße, Kolonnenstraße, Naumannstraße, Torgauer Straße, Cherusker Park und Wannseebahngraben im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
1315/XIX  
Ö 14.12  
Bibliotheken in Tempelhof-Schöneberg neu aufstellen und wirtschaftlich gestalten  
1004/XIX  
Ö 15  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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