Tagesordnung - 35. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 35. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 18.06.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 3.1  
Toiletten-Desaster (an der Grundschule am Barbarossaplatz)
1048/XIX  
Ö 3.2  
Renovierung der Toiletten auf der Kiepert-Grundschule
Enthält Anlagen
1075/XIX  
Ö 3.3  
Fliesenfarbe des Eckener-Gymnasiums ändern  
Enthält Anlagen
1081/XIX  
Ö 4  
Protokollgenehmigung      
Ö 5  
Unerledigte Drucksachen      
Ö 6  
Vorlagen der Vorsteherin      
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Wie weiter nach dem Aus für das „Integrierte Stadtteilentwicklungskonzept für das Tempelhofer Feld und dessen Verflechtungsbereich“ (INSEK)?  
Enthält Anlagen
1127/XIX  
Ö 8.2  
Wie steht das Bezirksamt zu den Vorschlägen des BUND zu Wohnungsbaupotenzialen in Tempelhof-Schöneberg abseits des Tempelhofer Feldes?  
Enthält Anlagen
1128/XIX  
Ö 8.3  
Kulturhaus Rathaus Friedenau  
Enthält Anlagen
1129/XIX  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Soforthilfe für Opfer extremistischer Übergriffe aktiv bewerben  
1130/XIX  
Ö 9.2  
Infrastruktur im Naumannpark verbessern!  
Enthält Anlagen
1131/XIX  
Ö 9.3  
Alle Fördermöglichkeiten für die bezirklichen Bibliotheken prüfen  
1132/XIX  
Ö 9.4  
Appell an den Deutschen Bundestag: Zielvorgaben für Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA) dringend ändern!  
1133/XIX  
Ö 9.5  
Planungswerkstatt Komunale Entwicklungszusammenarbeit  
1134/XIX  
Ö 9.6  
Platz der Lüftbrücke wieder in das Plätzeprogramm aufnehmen  
1135/XIX  
Ö 9.7  
Feierabendmarkt – der Wochenmarkt für Berufstätige!  
1136/XIX  
Ö 9.8  
Jugendhilfeplan für Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1137/XIX  
Ö 9.9  
Luschdgarten statt Planung  
1150/XIX  
Ö 9.10  
Fahrradständer für die Endhaltestelle der Buslinien X 76 und X83 in der Nahariyastraße  
1138/XIX  
Ö 9.11  
Parkraumbewirtschaftung prüfen  
Enthält Anlagen
1139/XIX  
Ö 9.12  
Willkommensklassen willkommen heißen und im Schulentwicklungsplan integrieren  
1140/XIX  
Ö 9.13  
Einstieg in die liquiddemokratische Bereichsentwicklungsplanung (Entschließungsantrag)  
1151/XIX  
Ö 9.14  
Öffentliche Plätze für öffentliche Nutzung!  
1141/XIX  
    18.06.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.14 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen – Konsensliste.

   
    25.08.2014 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 6.1 - vertagt
    BV Hertlein erläutert den Antrag

BV Hertlein erläutert den Antrag. Das BA führt dazu aus, dass eine Sondernutzung im Straßenland regelmäßig zu genehmigen ist. Für Grünanlagen sei aber eine Sondergenehmigung erforderlich, die gemäß Grünanlagengesetz nur bei Veranstaltungen von besonderem öffentlichen Interesse erteilt werde. Das BA erläutert, dass die Umsetzung des Antrags eine Änderung des Grünanlagengesetzes auf Landesebene voraussetze. BV Hertlein bittet um Vertagung.

 

Dem Antrag auf Vertagung wird einstimmig zugestimmt

   
    23.05.2016 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 7.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

BV Hertlein begründet den Antrag. BzStR Krüger entgegnet, dass die Nutzung von Grünanlagen für Sondernutzungen grundsätzlich nicht möglich ist und auch keine Mittel zur Verfügung stehen um etwaige Schäden zu beseitigen, die durch Sondernutzungen an Grünanlagen entstehen. BV Hertlein betont nochmals, dass solche Nutzungen im Interesse der Förderung einer aktiven Bürgergesellschaft in begründeten Ausnahmefällen gestattet werden müssen.

 

Der Antrag wird mehrheitlich beschlossen.

 

   
    15.06.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Beratungsbeiträge: BV Olschewski, Böltes und Zander

 

Mehrheitsbeschluss:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, bei Entscheidungen über die Nutzung öffentlicher Plätze und Grünanlagen die Belange der Bürgergesellschaft zukünftig vorrangig zu berücksichtigen und insbesondere dafür Sorge zu tragen, dass Veranstaltungen aus der Bürgerschaft wie Stadtteilfeste grundsätzlich genehmigt werden

Der BVV ist bis zum 30. September 2016 zu berichten.

   
    21.09.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 14.37 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Beschlussliste.

Ö 9.15  
Nachverdichtung „Am Mühlenberg“ als sozial geprägtes Gesamtkonzept im Sinne einer Fortführung des städtebaulichen Ensembles vornehmen  
1142/XIX  
Ö 9.16  
Unfallgefahr auf Radweg Tauernallee / Ecke Albulaweg vermindern  
1143/XIX  
Ö 9.17  
Spielstätte für das Theater Morgenstern sichern  
1144/XIX  
Ö 9.18  
Wassersäule auf dem Breslauer Platz  
1145/XIX  
Ö 9.19  
Handjerystraße soll Fahrradstraße werden  
Enthält Anlagen
1146/XIX  
Ö 9.20  
Leerstehendes Flughafengebäude temporär für die Kreativwirtschaft öffnen  
Enthält Anlagen
1147/XIX  
Ö 9.21  
Tempelhof-Schöneberg als Fairtradestadt  
Enthält Anlagen
1148/XIX  
Ö 9.22  
Gartendenkmal Renée Sintenis bewahren  
Enthält Anlagen
1149/XIX  
Ö 10  
übrige Große Anfragen      
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Ehrung für den Verleger Kurt Kornfeld in Tempelhof initiieren  
0847/XIX  
Ö 11.2  
Ausstellung zum KZ Columbia-Haus nutzen  
0967/XIX  
Ö 11.3  
Chance nutzen: freien Stellenanteil für die Jugendarbeit einsetzen  
0997/XIX  
Ö 11.4  
Frühzeitige Bürgerbeteiligung zu Vorhaben der Tiefengeothermie im Bezirk
1033/XIX  
Ö 11.5  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - TÄKS e.V.  
1121/XIX  
Ö 11.6  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Bezirkssportbund Tempelhof-Schöneberg e.V.  
1122/XIX  
Ö 11.7  
Denkzeichen Kohlenhandlung Julius und Annedore Leber  
1126/XIX  
Ö 11.8  
Konzeptentwicklung Heinrich-von-Kleist-Park  
0789/XIX  
Ö 11.9  
Umwandlungsverordnung endlich erlassen!  
1152/XIX  
Ö 11.10  
Public Viewing in Tempelhof-Schöneberg  
1153/XIX  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin gem. § 12 Abs. 2 Nr. 4 des BezVG über eine Erhaltungsverordnung für das Gebiet "Bautzener Straße" für die Grundstücke zwischen Goeben-, Yorck-, Bautzener-, Monumentenstraße, der östlichen Grenze des St. Mattäus-Kirchhofs, Großgörschenstraße und Potsdamer Straße im Bezirks Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöeneberg  
Enthält Anlagen
1123/XIX  
Ö 12.2  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin gem. § 12 Abs. 2 Nr. 4 des BezVG über eine Erhaltungsverordnung für das Gebiet "Kaiser-Wilhelm-Platz", für die Grundstücke zwischen Großgörschenstraße, Wannseebahngraben, Kolonnenstraße, Kaiser-Wilhelm-Platz und Hauptstraße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
1124/XIX  
Ö 12.3  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin gem. § 12 Abs. 2 Nr. 4 des BezVG über eine Erhaltungsverordnung für das Gebiet "Barbarossaplatz / Bayerischer Platz", für die Grundstücke zwischen Hohenstaufen-, Pallas-, Elßholz-, Grunewald- und Bamberger Straße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
1125/XIX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Entwicklung der Bahnhofstraße sichern  
Enthält Anlagen
1233/XVIII  
Ö 13.2  
Ausstellung Rosenstraße 76  
0461/XIX  
Ö 13.3  
Girls‘Day und Boys‘Day auf allen Ebenen der bezirklichen Verwaltung unterstützen!  
Enthält Anlagen
0563/XIX  
Ö 13.4  
Transparent für bunte Vielfalt am Rathaus Friedenau aufhängen  
0688/XIX  
Ö 13.5  
Statusbericht über die Situation von Flüchtlingskindern  
0724/XIX  
Ö 13.6  
Cranachstraße für Fahrräder in beide Richtungen befahrbar machen  
0995/XIX  
Ö 13.7  
Umsetzungsmöglichkeiten der Ergebnisse der Bürgerausstellung „Nachbarschaft und Prostitution“  
Enthält Anlagen
0687/XIX  
Ö 13.8  
Das Geburtstagskind erstrahlen lassen!
Enthält Anlagen
1111/XIX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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