Auszug - Denkzeichen Kohlenhandlung Julius und Annedore Leber  

Es liegt ein Ersetzungsantrag der Fraktion der CDU vor, welchem die Fraktion PIRATEN beigetreten ist.

Beratungsbeiträge: BV Steuckardt, Feldkamp, BzStR’in Kaddatz, BV I. Kühnemann, Ickes, Kühne, Olschewski

Abstimmung über den Ersetzungsantrag: Mehrheitlich abgelehnt.

Mehrheitsbeschluss:

Die Bezirksverodnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt, dem Regierenden Bürgermeister – Senatskanzlei – Abteilung Kulturelle Angelegenheiten mitzuteilen, dass eine Überarbeitung des im bezirklichen Kunstwettbewerbs prämierten Entwurfs für ein „Denkzeichen Kohlenhandlung Julius und Annedore Leber“ zu keinem konsensfähigen Ergebnis zur Realisierung führen wird.

Diese grundsätzliche Entscheidung hat die Bezirksverordnetenversammlung bereits unter der Drucksache 0842/XIX in ihrer Sitzung am 23. Oktober 2013 und unter der Drucksache 0952/XIX in ihrer Sitzung am 22. Januar 2014 jeweils durch Beschluss getroffen.

Der bezirkliche Kunstwettbewerb fand unter grundsätzlich anderen Rahmenbedingungen statt, als sie die oben genannten Beschlüsse der Bezirksverordnetenversammlung setzen. Dies betrifft insbesondere den von der Bezirksverordnetenversammlung befürworteten Erhalt des Bestandgebäudes, der nicht mit dem prämierten Entwurf vereinbar ist, sodass ein konsensfähiges Ergebnis zur Realisierung ausgeschlossen ist.

Sitzungsunterbrechung: 21:05 Uhr – 20.10 Uhr