Der Antrag wird von einer Vertreterin des KiJuPa begründet.
Herr Garske informiert, dass die Fliesen, in den Bereichen, wo besonders starke Geruchsbelästigung auftrat, ausgewechselt wurden. Partiell wurden die PPs in ihrer Höhe, entsprechend der Nutzeranforderungen, verändert. Die Schule sei im SSSP für umfassende Sanierungsarbeiten vorgesehen; man habe vor, mehr zu realisieren als ursprünglich geplant. Dazu gehöre die Erneuerung der Elektroinstallation sowie die Sanierung des Mehrzweckraumes. Insgesamt handele es sich um Sanierungen, die auch im nächsten Jahr fortgesetzt werden sollen – nach Möglichkeit aus dem SSSP Schule.
Könne ausgeschlossen werden, so BV Oltmann, dass die Toiletten gar nicht benutzbar seien.
Herr Garske teilt mit, dass die Mängel abgearbeitet wurden; neu aufgetretene Mängel müssten mitgeteilt werden, dann werde auch darauf reagiert.
Es folgt eine angeregte Diskussion in der BV Oltmann eine Änderung des Antrages vorschlägt, die er im Folgenden verliest.
„Die BVV ersucht das BA, dass die defekten Toiletten der Kiepert-Grundschule renoviert werden bzw. für die Funktionstüchtigkeit zu sorgen“.
Die Organisation zwischen FM-Abteilung und Schule (Aufgabengebiet Hausmeister) gehöre nicht in den Ausschuss und dürfte in einem Gespräch zwischen den beiden Fachbereichen zu klären sein.
BV Ickes plädiert für eine Vertagung des Antrages und bittet das Bezirksamt, in der Sache weitere Recherchen einzuholen.
BV Rauchfuß spricht gegen eine Vertagung und für die von BV Oltmann vorgetragene Änderung des Antrages.
Auf Hinweis von StR Krüger teilt der Vorsitzende mit, der Antrag wurde ebenfalls im Schulausschuss beraten und dort als „durch Verwaltungshandeln erledigt“ angesehen; dennoch eine Mitberatung im FM-Ausschuss erbeten.
BV Rimmler macht deutlich, er stimme dem zu, zumal das Bezirksamt hinreichend dargelegt habe, diese Anlage kontinuierlich zu kontrollieren und wenn notwenig zu reparieren.
Nach kurzer Diskussion mit Wortmeldungen von BV Oltmann, BV Seltz, StR Krüger und BV Rimmler schlägt BV Ickes eine weitere Änderung des Antrages vor:
„Die BVV möge beschließen, dass das BA dafür Sorge trägt, die Toiletten der Kiepert-Grundschule in einen betriebsfähigen Zustand zu versetzen“.
BV Oltmann stimmt der Änderung zu.
Abstimmung über den so geänderten Antrag: mehrheitlich beschlossen.
Der Antrag geht als Beschlussempfehlung in die nächste BVV.
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DGS
