Tagesordnung - 35. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

Schulamt wird diesbezüglich ein Schreiben an KJP und Schule verfassen, für BVV BE mit Text, dass durch Verwaltungshandeln erledigt.

Von einer Vertreterin des KiJuPa wird der Antrag begründet.

Herr Garske teilt mit, nach Begehung der Toiletten seitens eines Mitarbeiters wurde in einem Bericht der Beschlusstext im Wesentlichen bestätigt. Die Türen und Wände weisen entsprechende Gebrauchsspuren auf. Doch befinden sich keine schwerwiegenden Mängel am Gebäude, der Grundsubstanz und den Installationen. Die Gebrauchsspuren könne man im Rahmen der kleinen baulichen Unterhaltung beseitigen; dies werde auch in diesem Jahr erfolgen. Wichtig sei, dass man zu einer ordnungsgemäßen Nutzung der Toiletten finde. Hier hoffe man auf die Unterstützung der Schulleitung und auch der Schüler/innen.

In der sich anschließenden Aussprache, wo ebenfalls die Fremdnutzung durch VHS-Teilnehmer sowie Spielplatzkinder erörtert wird, schlägt BV Oltmann betreffend der defekten Toiletten folgende Änderung des Antragstextes vor und bittet, dies in die aktuelle Bauunterhaltungsplanung aufzunehmen:

„Die BVV ersucht das BA, dass an der Grundschule am Barbarossaplatz die defekten Schultoiletten renoviert werden.

Das BA soll dem KiJuPa zeitnah und der BVV bis zur 1. Sitzung nach der Sommerpause schriftlich berichten“.

Widerspruch zum Änderungsantrag erfolgt nicht.

Abstimmung über den Antrag in geänderter Form: mehrheitlich beschlossen.

Der Änderungsantrag geht als Beschlussempfehlung in die nächste BVV.

Einstimmiger Beschluss:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, dass an der Grundschule am Barbarossaplatz die defekten Schultoiletten renoviert werden.

Das Bezirksamt soll dem Kinder- und Jugendparlament zeitnah und der Bezirksverordnetenversammlung bis zur 1. Sitzung nach der Sommerpause schriftlich berichten.

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Beschlussliste.