Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
Gremium: Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
Datum: Mo, 13.02.2012 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 18:55 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 1.1  
Genehmigung des Protokolls der 1. Sitzung      
Ö 2  
Vorstellung des Ressorts Serviceeinheit Facility Management      
Ö 2.1  
Vorstellung des Ressorts Serviceeinheit Finanzen      
Ö 2.2  
Vorstellung des Ressorts Serviceeinheit Personal      
Ö 2.3  
Vorstellung des Ressorts Seniorenbeauftragten      
Ö 2.4  
Vorstellung des Ressorts Steuerungsdienst      
Ö 3     Berichte aus den Beiräten      
Ö 3.1  
Behindertenbeirat      
Ö 3.2  
Frauenbeirat      
Ö 3.3  
Migrations- und Integrationsbeirat      
Ö 4     Anträge      
Ö 4.1  
Verhaltenskodex für Mitglieder des Bezirksamtes - überwiesen in der 32. BVV am 14.10.2009 - vertagt in der 29. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben am 14.01.2010  
Enthält Anlagen
1925/XVIII  
Ö 4.2  
Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen - Öffentliche Anhörung und Aktionsplan für Spandau - überwiesen in der 46. BVV am 23.02.2011 - vertagt in der 38. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben am 14.04.2011  
2722/XVIII  
Ö 4.3  
Migrationsbeirat am bezirklichen Integrationskonzept beteiligen - überwiesen in der 49. BVV am 25.05.2011  
Enthält Anlagen
2819/XVIII  
Ö 4.4  
Keine linke Gewalt in Spandau - überwiesen in der 50. BVV am 22.06.2011 auf Antrag der Fraktion der CDU  
2860/XVIII  
Ö 4.5  
Qualitätsmanagement beim Sonderfahrdienst (SFD) - überwiesen in der 4. BVV am 25.01.2012  
2823/XVIII  
Ö 4.6  
Haushalt 2012/2013: Mittel zur Schaffung der Stelle eines/r Nachhaltigkeitsbeauftragten bereitstellen - überwiesen in der 4. BVV am 25.01.2012 - Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung  
Enthält Anlagen
0074/XIX  
Ö 4.7  
Digitaler Sitzungsservice für die Bezirksverordnetenversammlung - überwiesen in der 4. BVV am 25.01.2012  
0081/XIX  
Ö 4.8  
Übereinkommen der Vereinigten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (Behindertenrechtskonvention - BRK) - überwiesen in der 4. BVV am 25.01.2012  
0091/XIX  
Ö 4.9  
Kabellos in Spandau ins Internet (Änderungsantrag der Fraktion Piraten, der von der Fraktion der CDU übernommen wurde) - überwiesen in der 4. BVV am 25.01.2012  
0089/XIX  
Ö 5     Vorlagen - zur Kenntnisnahme -      
Ö 5.1  
Aufhebung der Extremismusklausel im Bezirk - überwiesen in der 4. BVV am 25.01.2012 auf Antrag der Fraktionen CDU, SPD und GAL und als Zwischenbericht gewertet und auf Antrag der Fraktion der CDU in den Ausschuss überwiesen  
0028/XIX  
    23.11.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 6.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Das Bezirksamt wird beauftragt, die Prüfung der Förderfähigkeit der Zuwendungsempfänger/-innen im Bereich der Jugend- und Sozialarbeit sowie der politischen Bildung und die Prüfung der Verwendung bewilligter Zuwendungen weiterhin entsprechend der Vorgabe

Das Bezirksamt wird beauftragt, die Prüfung der Förderfähigkeit der Zuwendungsempfänger/-innen im Bereich der Jugend- und Sozialarbeit sowie der politischen Bildung und die Prüfung der Verwendung bewilligter Zuwendungen weiterhin entsprechend der Vorgaben der Landeshaushaltsordnung (LHO) vorzunehmen. Die Abgabe einer Erklärung der Antragsteller/-innen, dass sie die freiheitlich-demokratische Grundordnung anerkennen, entfällt. Der Beschluss der BVV vom 22.06.2011 / Drucksache-Nr. 2750/XVIII ist somit aufgehoben.

   
    25.01.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 44.3 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Auf Antrag der Fraktionen der CDU, SPD und GAL wird die Vorlage – zur Kenntnisnahme – vom 13

Auf Antrag der Fraktionen der CDU, SPD und GAL wird die Vorlage – zur Kenntnisnahme – vom 13.12.2011 als Zwischenbericht gewertet, sowie auf Antrag der Fraktion der CDU in den Ausschuss für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen überwiesen.

   
    13.02.2012 - Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
    Ö 5.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 6  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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