Auszug - Geschäftliches  

Bezv. Meißner regt an, die Tagesordnungspunkte 4.2 und 4.8 gemeinsam zu behandeln und beantragt Rederecht für Bezv. Schatz bezüglich der Tagesordnungspunkte 4.7 und 4.9.

Die Mitglieder des Ausschusses stimmen dem zu.

Der Vorsitzende stellt fest, dass die Tagesordnungspunkte 2.1, 2.2 entfallen sowie der TOP 3.3 gänzlich wegfällt, da der Migrations- und Integrationsbeirat in den Integrationsausschuss eingegliedert wird. Somit entfällt der TOP 4.3 bzw. wird in den Integrationsausschuss überwiesen.

Der TOP 4.9 wird vertagt.

Bezv. Paolini regt an, einen Mitarbeiter vom Freifunk für eine der nächsten Sitzungen einzuladen.

Die Mitglieder stimmen dem zu.

Der Vorsitzende teilt weiterhin mit, dass auf Grund der Haushaltsberatungen die Sitzung dieses Ausschusses am 5. März 2012 ausfällt.

Am 29.02.2012 könnte ggf. der zusätzliche Termin für die Haushaltsberatungen in diesem Ausschuss stattfinden.

Bezv. Meißner erachtet es nicht als notwendig, Haushaltsberatungen in diesem Ausschuss durchzuführen, da in den Fachausschüssen Haushaltsberatungen abgehalten werden.

Die Mitglieder des Ausschusses kommen überein, keine Haushaltsberatungen in dem Ausschuss für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen durchzuführen.