Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
Gremium: Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
Datum: Di, 15.03.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:20 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 2  
Geschäftliches      
N 1     (nichtöffentlich)      
Ö 3  
Genehmigung der Protokolle der 49. und 50. Sitzung      
Ö 4  
Entwurf der bezirklichen und überbezirklichen I-Planung 2011 - 2015, Einzelplan 42 (nur baulich/verkehrliche Behandlung der gemeldeten Maßnahmen; Besprechung der Öffentlichkeitsbeteiligung usw. erfolgt ausschließlich im Haushaltsausschuss!)      
Ö 5  
Energieeinsparungen (Themen bitte vorab anmelden!)      
Ö 6  
Ein Herz für Obdachlose (Antrag der Fraktion der SPD vom 10.01.2011) - überwiesen in der 45. BVV am 19.01.2011 - vertagt in der 50. Sitzung am 15.02.2011  
2647/XVIII  
Ö 7  
Mehr Bäume für Betonwüsten vor Supermärkten (Antrag der Fraktion der SPD vom 08.11.2010) - überwiesen in der 43. BVV am 17.11.2010 - unter Mitberatung des Ausschusses für Natur-, Umweltschutz und Grünplanung (Protokollauszug liegt vor!)sowie des Ausschusses für Stadtentwicklung (tagt erst in 3/2011) - vertagt in der 49. Sitzung am 18.01.2011 - vertagt in der 50. Sitzung am 15.02.2011  
2560/XVIII  
    VORLAGE
    einstimmig

einstimmig

   
    17.11.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 13.2 - überwiesen
    Der Antrag wird in den Ausschuss für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement unter Mitberatung des Ausschusses für Natur-, Umweltschutz und Grünplanung sowie des Ausschusses für Stadtentwicklung überwiesen

Der Antrag wird in den Ausschuss für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement unter Mitberatung des Ausschusses für Natur-, Umweltschutz und Grünplanung sowie des Ausschusses für Stadtentwicklung überwiesen.

   
    04.01.2011 - Stadtentwicklung
    Ö 3 - vertagt
   
   
    12.01.2011 - Natur-, Umweltschutz und Grünplanung
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    18.01.2011 - Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
    Ö 21 - vertagt
   
   
    15.02.2011 - Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
    Ö 7 - vertagt
   
   
    01.03.2011 - Stadtentwicklung
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    15.03.2011 - Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
    Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    06.04.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 6.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Das Bezirksamt wird beauftragt sich dafür einzusetzen, dass die Regelung der Bauordnung, Stand 1997, wieder in Kraft gesetzt wird, in der es heißt: "Stellplatzflächen sind durch Anpflanzung von Bäumen und Sträuchern gärtnerisch zu gestalten" (§ 48 (3))

Das Bezirksamt wird beauftragt sich dafür einzusetzen, dass die Regelung der Bauordnung, Stand 1997, wieder in Kraft gesetzt wird, in der es heißt: "Stellplatzflächen sind durch Anpflanzung von Bäumen und Sträuchern gärtnerisch zu gestalten" (§ 48 (3)).

   
    13.07.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 55.13 - Ablauf der Wahlperiode
   
Ö 8  
Fragen an die BVG (Behandlung - vereinbarungsgemäß - vorbehaltlich, Freigabe durch den Vorstand des Ausschusses)      
Ö 9  
Fahrradverkehr (bitte bei Bedarf vorher anmelden!)      
Ö 10  
Unterhaltung der Straßenbeleuchtung (Eingeladen sind Frau Dr. Schiewe von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Verkehrslenkung Berlin und Herr Wöllenweber von der Alliander Stadtlicht GmbH.)      
Ö 11  
Pilotprojekt zur Abschaffung der Straßenlandsondernutzung für Gastronomie und Einzelhandel in Spandau (Antrag der Fraktion der FDP vom 15.02.2010) - überwiesen in der 36. BVV am 24.02.2010 auf Antrag der Fraktion der FDP - Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung - vertagt in der 40. Sitzung am 20.04.2010 - vertagt in der 49. Sitzung am 18.01.2011  
2101/XVIII  
Ö 12  
Wieder das Chaos bei der S-Bahn (Antrag des Einzelverordneten/DIE LINKE vom 02.01.2011) - überwiesen in der 45. BVV am 19.01.2011  
2599/XVIII  
Ö 13  
SPNV für Spandauer Fahrgäste grundlegend verbessern (Antrag der Fraktion PANTHER vom 10.01.2011) - überwiesen in der 45. BVV am 19.01.2011  
2641/XVIII  
Ö 14  
Rücknahme der Preiserhöhung für VBB-Tickets (Antrag der Fraktion der FDP vom 10.01.2011) - überwiesen in der 45. BVV am 19.01.2011  
2616/XVIII  
Ö 15  
SPNV für Spandauer Fahrgäste auch mittelfristig verbessern (Antrag der Fraktion PANTHER vom 10.01.2011) - überwiesen in der 45. BVV am 19.01.2011 auf Antrag der Fraktion der CDU  
2652/XVIII  
Ö 16  
S-Bahn bis Stadtgrenze? (Antrag der Fraktion PANTHER vom 14.02.2011) - überwiesen in der 46. BVV am 23.02.2011 auf Antrag der Fraktionen der CDU und SPD  
2717/XVIII  
Ö 20  
Busverkehr auf der Linie 237 verbessern (Antrag der Fraktion der CDU vom 14.02.2011) - überwiesen in der 46. BVV am 23.02.2011  
2682/XVIII  
Ö 17  
Verkehrsberuhigung in der Teltower Straße (Antrag der Fraktion der SPD vom 10.01.2011) - überwiesen in der 45. BVV am 19.01.2011 - vertagt in der 50. Sitzung am 15.02.2011  
2651/XVIII  
Ö 18  
Straßenreinigung (Antrag der Fraktion der SPD vom 14.02.2011) - überwiesen in der 46. BVV am 23.02.2011  
2718/XVIII  
Ö 19  
Verkehrssituation in der Wichernstraße entschärfen (Antrag der Fraktion der GAL vom 14.02.2011) - überwiesen in der 46. BVV am 23.02.2011  
2681/XVIII  
Ö 21  
Schriftliche Beantwortung Winterdienstkosten (Große Anfrage der Fraktion PANTHER vom 10.01.2011) - überwiesen in der 46. BVV am 23.02.2011 auf Antrag der Fraktion der GAL  
Enthält Anlagen
2634/XVIII  
Ö 22  
Schriftliche Beantwortung Tempo 30 gerichtlich angeordnet? (Große Anfrage der Fraktion der FDP vom 10.01.2011) - überwiesen in der 46. BVV am 23.02.2011 auf Antrag der Fraktion der FDP  
Enthält Anlagen
2633/XVIII  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 24  
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