Auszug - Wieder das Chaos bei der S-Bahn (Antrag des Einzelverordneten/DIE LINKE vom 02.01.2011) - überwiesen in der 45. BVV am 19.01.2011  

Bezv. Anders stellt fest, dass der Antragsteller an der heutigen Sitzung nicht teilnimmt und dass die Thematik keine neue ist. Sie betrifft nicht nur Spandau.

Bezv. Dr. Judt weist daraufhin, dass die Anwesenheit des Einzelverordneten wünschenswert sei. Sicherlich betrifft das S-Bahn Problem ganz Berlin, jedoch Spandau immer sofort, weil die S-Bahnführung nach Spandau immer mit als erste gestrichen wurde. Aus diesem Grund wird die Fraktion der SPD dem Antrag zustimmen.

Bezv. Czarnetzki ist der Auffassung, dass es sich hier um einen populistischen Antrag handelt. Den Fahrzeugpark durch Neuanschaffungen zu erweitern ist nicht praktikabel.

Nach einer kurzen Diskussion an der sich die Bezv. Anders, Czarnetzki, Harju beteiligen, kommen die Mitglieder des Ausschusses bei 5 Gegenstimmen (2 Bezv. der Fraktion der SPD, 2 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der SPD, 1 Bezv. der Fraktion der GAL) überein, folgende Beschlussempfehlung der Bezirksverordnetenversammlung vorzulegen:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Antrag wird abgelehnt.