Auszug - S-Bahn bis Stadtgrenze? (Antrag der Fraktion PANTHER vom 14.02.2011) - überwiesen in der 46. BVV am 23.02.2011 auf Antrag der Fraktionen der CDU und SPD  

Bezv. Czarnetzki begründet den Antrag der Fraktion PANTHER.

Bezv. Dr. Judt regt an, eine genaue Reihung der Stationen zu verfassen und eine Wirtschaftlichkeitsanalyse zu erstellen. Der Antrag sollte möglicherweise zurückgezogen werden und in einer konkreteren Verfassung noch einmal eingebracht werden. Der aktuelle Antrag ist zu allgemein gehalten und kann aus diesem Grund nicht von der Fraktion der SPD mitgetragen werden.

Bezv. Schaub verdeutlicht, dass das Parkaufkommen von den Berufspendlern an der Stadtgrenze stark zunehmen würde. Aus Sicht der FDP-Fraktion soll die S-Bahn bis mindestens Falkensee gebaut werden, oder gar nicht.

Bezv. Harju bittet um Sitzungsunterbrechung: 17:30 - 17:35 Uhr.

Bezv. Harju spricht sich gegen den Antrag aus, da es kein gesondertes Gutachten vor dem Planfeststellungsverfahren bedarf.

Nach einer Diskussion, an der sich die Bezv. Harju und Czarnetzki beteiligen, kommen die Mitglieder des Ausschusses bei 6 Gegenstimmen (3 Bezv. der Fraktion der CDU, 2 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der CDU, 1 Bezv. der Fraktion PANTHER) überein, folgende Beschlussempfehlung der Bezirksverordnetenversammlung vorzulegen:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Antrag wird abgelehnt.

Aus terminlichen Gründen bittet Herr Paul von der BVG den TOP 20 vorzuziehen. Die Mitglieder stimmen dem zu.