Tagesordnung - 15. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 15. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 09.01.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 07.01.2013, 17:00 Uhr, Raum 338

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Konsensliste      
Ö 3.1  
Konsensliste für die 15. Sitzung der BVV am 09.01.2013  
0350/XIX  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen für die 15. Sitzung der BVV am 09.01.2013  
0347/XIX  
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 6     Feststellungen      
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Kennzeichnungspflicht für Ordnungsamtsmitarbeiter
0017/XIX  
    16.11.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.3 - überwiesen
    gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten

   
    19.03.2012 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 4.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten beschließen mehrheitlich (9/6/0), die Beratung der Drucksache – Nr. 0017/XIX – zu vertagen.

   
    21.05.2012 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 5.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitglieder des Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten beschließen einstimmig, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0017/XIX – zu vertagen.

 

   
    18.06.2012 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.3 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitglieder des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache Nr. 0017/XIXzu vertagen.

 

   
    20.08.2012 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungsangelegenheiten und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten beschließen mehrheitlich (8/6/0), der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0017/XIX – in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ordnungsamtes im Außendienst mit Identifikationsschildern auszustatten. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ordnungsamtes haben die Möglichkeit frei zu entscheiden zwischen Namensschild und Identifikationsnummer.

 

   
    12.09.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Gemäß Konsensliste Annahme

Gemäß Konsensliste Annahme gegen die Stimmen der CDU-Fraktion

   
    09.01.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.1 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten

   
    21.01.2013 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme - Drucksache Nr. 0017/XIX - zur Kenntnis.

Ö 7.2  
Sitzgelegenheiten Quäkerstraße / Auguste-Viktoria-Allee  
0033/XIX  
Ö 7.3  
Sprachförderklassen für Kinder im Grundschulalter einrichten (Zwischenbericht)
0040/XIX  
Ö 7.4  
Fußgängerampel am Südaufgang des S-Bahnhofs Waidmannslust (Zwischenbericht)
0074/XIX  
Ö 7.5  
Flughafen Tegel – Nachnutzung (5): Online-Bürgerbeteiligung zur Nachnutzung auf www.reinickendorf.de anbieten
0097/XIX-05  
Ö 7.6  
Rückläuferklassen in Reinickendorf (Zwischenbericht)  
0110/XIX-01  
Ö 7.7  
Europäisches Jahr für aktives Altern und Solidarität  
0111/XIX  
Ö 7.8  
Prioritätenliste für Bordabsenkungen des Behindertenbeirates von 2010 prüfen!
0112/XIX  
Ö 7.9  
Grünrockweg  
0152/XIX  
Ö 7.10  
Betreuung IT-Systeme an Schulen (Zwischenbericht)  
0155/XIX  
Ö 7.11  
Bericht über die bauliche Umsetzung von Fußgängerüberwegen  
0165/XIX  
Ö 7.12  
Gesundheitsangebote für Menschen mit Migrationshintergrund
0171/XIX  
Ö 7.13  
"Schlagloch-Sonderprogramm" für die Bezirke auflegen  
0205/XIX  
Ö 7.14  
Umgang mit Sachverständigengutachten  
0223/XIX-01  
Ö 7.15  
Peter-Witte-Grundschule  
0226/XIX-01  
Ö 7.16  
Bäume an Bahndämmen der S-Bahn überprüfen  
0244/XIX  
Ö 7.17  
Merkblatt Brandschutz  
Enthält Anlagen
0253/XIX  
Ö 7.18  
Abschlussbericht des Patientenfürsprechers des Dominikus-Krankenhauses (XVIII. Wahlperiode)  
Enthält Anlagen
0336/XIX  
Ö 7.19  
Aufstellung des Bebauungsplanes mit der Bezeichnung 12-17-1 für eine Teilfläche des ehemaligen Güterbahnhofs Hermsdorf, für das Grundstück Schloßstraße 28 A, für Teilflächen der Schloßstraße, der Glienicker Straße sowie der Ulmenstraße im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Hermsdorf  
Enthält Anlagen
0341/XIX  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 10.1  
Fête de la Musique auch in Reinickendorf
0262/XIX  
Ö 10.2  
Spielgeräte für ältere Kinder  
0290/XIX  
Ö 10.3  
Spielplätze mit Angebot für Rollstuhlfahrer und bewegungseingeschränkte Kinder bedarfsgerecht ausstatten  
0298/XIX  
Ö 10.4  
Spielplatz im Titusweg  
0302/XIX  
Ö 10.5  
Flüchtlingsunterbringung in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0303/XIX-01  
Ö 10.6  
Musterbezirksamt  
0304/XIX  
Ö 11     Anträge      
Ö 12     Ersuchen      
Ö 12.1  
Schutz des Mittelstreifens in der Wiltinger Straße  
0337/XIX  
Ö 12.2  
Geeignete Straßen für das Modellprojekt "Berliner Begegnungszonen" in Reinickendorf finden  
0342/XIX  
Ö 12.3  
Verkehrssicherheit an den Hallen am Borsigturm - Fußgängerüberweg auf der Straße "Am Borsigturm"  
0338/XIX  
Ö 12.4  
Energierückspeisung bei bezirkseigenen Aufzugsanlagen  
0343/XIX  
Ö 13     Empfehlungen      
Ö 13.1  
Fährbetrieb auf Tegeler See erhalten  
0340/XIX  
Ö 13.2  
Studentenappartements  
0345/XIX  
Ö 13.3  
Gräben im MV reinigen  
Enthält Anlagen
0339/XIX  
Ö 13.4  
Seniorenticket flexibler anbieten  
0344/XIX  
Ö 13.5  
Fahrgastinformationen S-Bahnhof Hermsdorf  
0346/XIX  
Ö 13.6  
Schulhelfer  
0348/XIX  
Ö 13.7  
Sicherung von Kunstwerken  
0349/XIX  
                 
 
 

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