Drucksache - 0347/XIX  

Sachverhalt:

1. Mündliche Anfrage              Name:              Wolfgang Weichert

              Fraktion:              CDU

              Betreff:              Legionellenbefall im Märkischen Viertel

Ich frage das Bezirksamt:

Wurde das Bezirksamt von der GESOBAU über den Legionellenbefall im Warmwasser ihrer Häuser am Senftenberger Ring informiert?

              beantwortet von: Herrn BzStR Brockhausen

2. Mündliche Anfrage              Name:              Ulf Wilhelm

Fraktion:              SPD

Betreff:              Haushaltsmittel für den Zebra-

              streifen am Zeltinger Platz

Ich frage das Bezirksamt:

Wann wird das Bezirksamt die Haushaltsmittel für die Errichtung der Zebrastreifen am Zeltinger Platz bei der zuständigen Senatsverwaltung beantragen?

              beantwortet von: Herrn BzStR Lambert

3. Mündliche Anfrage              Name:              Andrea Behnke

Fraktion:              B90/Grüne

Betreff:              Kita Remmi-Demmi

Ich frage das Bezirksamt:

Wie gedenkt das Bezirksamt mit dem Konflikt der Kita Remmi-Demmi gGmbH und dem GJB e.V. umzugehen?

              beantwortet von: Herr BzStR Höhne

4. Mündliche Anfrage              Name:              Claudia Skrobek

              Fraktion:              CDU

              Betreff:              Netzwerk gegen Pflegemissbrauch

Ich frage das Bezirksamt:

Ist der Bezirk Reinickendorf dem neu gegründeten "Netzwerk gegen Pflegemissbrauch" beigetreten?

              beantwortet von: Herrn BzStR Höhne

5. Mündliche Anfrage              Name:              Alexander Ewers

Fraktion:              SPD

Betreff:              Durch Frost entstandene Straßen-

              schäden

Ich frage das Bezirksamt:

Welche Erkenntnisse hat das Bezirksamt über die durch Frost in diesem Winter bereits entstandenen Straßenschäden in Reinickendorf?

              beantwortet von: Herrn BzStR Lambert

6. Mündliche Anfrage              Name:              Olaf Schmidt

              Fraktion:              CDU

              Betreff:              Sperrungen auf der A111

Ich frage das Bezirksamt:

Wie bewertet das Bezirksamt die Ursachen und Auswirkungen der Sperrungen einzelner Fahrspuren auf der A111, zu denen es am 4. Adventswochenende 2012 im Bereich des Flughafentunnels und am darauf folgenden Wochenende im Bereich des Tunnels Tegel Ortskern gekommen ist?

              beantwortet von: Herrn BzStR Lambert

7. Mündliche Anfrage              Name:              Thorsten Koch

Fraktion:              SPD

Betreff:              Sozial gerechtes Gebührenmodell

beim Musikunterricht

Ich frage das Bezirksamt:

Was hat die zehnmonatige Prüfung der Kulturstadträtin zu einem sozial gerechten Gebührenmodell beim Musikschulunterricht ergeben?

              beantwortet von: Frau BzStR’in Schultze-Berndt